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Dr. Stephan Harbarth, MdB
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69221 Dossenheim
Tel: 06221/608070
Fax: 06221/608071
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Dr. Stephan Harbarth, MdB
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Tel.: 030-22777530
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E-Mail:
stephan.harbarth@bundestag.de

Stellungnahme von Dr. Stephan Harbarth MdB zum schweren Busunglück in Eberbach

48 Personen bei Unfall mit Schulbus in Eberbach verletzt / Erklärung des Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Rhein-Neckar, Dr. Stephan Harbarth, der sich aktuell aufgrund der Sitzungswoche des Deutschen Bundestages in Berlin befindet:

Berlin / Eberbach. "Mit Entsetzen habe ich von dem fürchterlichen Unfall eines vollbesetzen Schulbusses in Eberbach, in meinem Wahlkreis Rhein-Neckar, erfahren müssen. Der Unfall ereignete sich heute Morgen. Nach derzeitigem Informationsstand wurden über 40 Menschen verletzt, darunter viele schwer. Zahlreiche Kinder befinden sich unter den Verletzten.

Meine Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei den Verletzen, Eltern und Angehörigen. Ich wünsche allen Verletzten eine schnelle Genesung. Mein herzlicher Dank gilt den Rettungskräften, die mit großem Einsatz alles dafür tun, um Menschenleben zu retten.

 
Festnetzstörung in Daisbach: Telekom arbeitet mit Hochdruck an Problemlösung

Ortsvorsteher Glasbrenner informierte über Problemlage / Dr. Stephan Harbarth MdB erhält Antwort von Telekom

Waibstadt-Daisbach. Daisbachs Ortsvorsteher Winfried Glasbrenner hatte sich am heutigen Donnerstagmittag (11. Januar) unter anderem an den Bundestagsabgeordneten Dr. Stephan Harbarth (CDU) gewandt und darüber informiert, dass viele Daisbacher zum wiederholten Male mit dem Ausfall des Telefonfestnetzes konfrontiert seien, aktuell dauere die Störung schon seit einer Woche.

Glasbrenner: "Dazu kommt der `traditionell´ schlechte beziehungsweise im alten Ortskern kaum vorhandene Handy-Empfang. Hier hoffen wir aktuell immerhin auf Verbesserung durch Neubau eines Mobilfunkmasts, den die Telekom bis nächstes Jahr errichten möchte."

Harbarth nahm den Hinweis und die aktuelle Berichterstattung der Rhein-Neckar-Zeitung zum Anlass, sich schriftlich als auch telefonisch mit der Telekom in Verbindung zu setzen.

 
Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden

Zur Diskussion um die Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden können Sie den Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Harbarth wie folgt zitieren:

"Wir brauchen endlich sehr viel strengere Verfahren bei der Altersfeststellung, die zwingend eine medizinische Begutachtung vorsehen sollten. Davon sollte nur abgesehen werden können, wenn die Minderjährigkeit des Asylsuchenden ohne jeden Zweifel feststeht. Wer als unbegleiteter Minderjähriger in Deutschland ankommt, erhält besonderen Schutz, der mit enormen Kosten verbunden ist.

Diesen Schutz stellt niemand in Frage, aber wir wollen verlässlich wissen, ob jemand überhaupt minderjährig ist. Nach Schätzungen von Experten sind mindestens ein Drittel der in Obhut genommenen Jugendlichen deutlich älter als 18 Jahre.

Die bisherige Rechtslage, die eine medizinische Untersuchung im Wesentlichen ins Ermessen der Jugendämter stellt, reicht nicht aus."

 
Ausbau der A6 im politischen Fokus

Bundestagsabgeordneter Dr. Stephan Harbarth erhält ausführliche Antwort von dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur / Probleme deutlich angesprochen

Dr. Stephan Harbarth MdB und Parlamentarischer Staatssekretär Norbert Barthle MdB - Fotos: Busse

Rhein-Neckar / Berlin. Bereits Ende September hatte sich Dr. Stephan Harbarth (CDU), Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Rhein-Neckar und stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, in Sachen „Ausbau der A6“ an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gewandt, am heutigen Donnerstag (28. Dezember 2017) erreichte ihn ein Antwortschreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs Norbert Barthle.

„Ich wende mich an Sie, um auf die Situation auf der Bundesautobahn A 6 zwischen den Autobahnkreuzen Weinsberg und Walldorf aufmerksam zu machen. Auf dieser Strecke findet derzeit ein dreispuriger Ausbau in beide Verkehrsrichtungen statt. Der 47 Kilometer umfassende Bauabschnitt betrifft 13 Kilometer Lärmschutzwand, 36 Brücken, Unterführungen und Regenrückhaltebauwerken. Der geplante Abschluss des Projektes ist auf das Jahr 2022 datiert, stellt die größte Straßenbaustrecke im Südwesten Deutschlands dar und bedeutet einen Meilenstein in der Verbesserung der infrastrukturellen Lage im Rhein-Neckar-Kreis“, hatte Harbarth an das Bundesverkehrsministerium geschrieben.