Wer ist online:

Wir haben 86 Gäste online
Start Presse

Facebook

Bitte klicken: Hier kommen Sie zur Facebookseite von Dr. Stephan Harbarth MdB.

Fotos auf Twitter

Bitte klicken Sie hier: Fotos von Dr. Stephan Harbarth MdB auf Twitter.

Kontakt

Bürgerbüro
Dr. Stephan Harbarth, MdB
Gewerbestraße 2-4
69221 Dossenheim
Tel: 06221/608070
Fax: 06221/608071
E-Mail:
stephan.harbarth.wk@bundestag.de

Büro Berlin
Dr. Stephan Harbarth, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Ansprechpartner:
Jacob Schrot (Büroleiter)
Tel.: 030-22777531
Vaida von Carlsburg
Tel.: 030-22777530
Fax: 030-22776404
E-Mail:
stephan.harbarth@bundestag.de

Presse 2017
Ausbau der A6 im politischen Fokus

Bundestagsabgeordneter Dr. Stephan Harbarth erhält ausführliche Antwort von dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur / Probleme deutlich angesprochen

Dr. Stephan Harbarth MdB und Parlamentarischer Staatssekretär Norbert Barthle MdB - Fotos: Busse

Rhein-Neckar / Berlin. Bereits Ende September hatte sich Dr. Stephan Harbarth (CDU), Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Rhein-Neckar und stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, in Sachen „Ausbau der A6“ an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gewandt, am heutigen Donnerstag (28. Dezember 2017) erreichte ihn ein Antwortschreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs Norbert Barthle.

„Ich wende mich an Sie, um auf die Situation auf der Bundesautobahn A 6 zwischen den Autobahnkreuzen Weinsberg und Walldorf aufmerksam zu machen. Auf dieser Strecke findet derzeit ein dreispuriger Ausbau in beide Verkehrsrichtungen statt. Der 47 Kilometer umfassende Bauabschnitt betrifft 13 Kilometer Lärmschutzwand, 36 Brücken, Unterführungen und Regenrückhaltebauwerken. Der geplante Abschluss des Projektes ist auf das Jahr 2022 datiert, stellt die größte Straßenbaustrecke im Südwesten Deutschlands dar und bedeutet einen Meilenstein in der Verbesserung der infrastrukturellen Lage im Rhein-Neckar-Kreis“, hatte Harbarth an das Bundesverkehrsministerium geschrieben.

 
Harbarth fordet Maßnahmen gegen Personalmangel in der Justiz

Justizpakt für Bund und Länder

Das Kammergericht Berlin hat laut Tagesspiegel beschlossen, einen als gefährlich geltenden Islamisten frei zu lassen, weil der Prozess aufgrund von Überlastung der Justiz zu spät angesetzt wurde. „Dieser Zustand ist ein Armutszeugnis“, meint Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth und mahnt die Bundesländer dringend, den Personalnotstand in der Justiz zu bekämpfen.

Grund der Entscheidung war aus Sicht der Richter die zu lange Untersuchungshaft, die normalerweise nicht sechs Monate zwischen Haftbefehl und Eröffnung des Hauptverfahrens überschreiten darf. Laut Bericht verhinderten laufende Verfahren der Bundesanwaltschaft, dass auch zwei weitere Gefährder auf freien Fuß kamen.

 
Bundesministerium für Arbeit und Soziales unterstützt „Fördergemeinschaft der Querschnittgelähmten in Deutschland e.V.“

MdB Dr. Harbarth: Menschen mit Behinderungen dabei helfen, ein selbstbestimmtes Leben zu führen

Berlin / Lobbach. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) wird ab dem kommenden Jahr das Projekt „Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung" der „Fördergemeinschaft der Querschnittgelähmten in Deutschland e.V.“ (FGQ), deren Geschäftsstelle sich in Lobbach befindet, mit einem Betrag in Höhe von 38.808,33 Euro unterstützen. Dies teilte die Parlamentarische Staatssekretärin Gabriele Lösekrug-Möller aktuell dem Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Rhein-Neckar, Dr. Stephan Harbarth (CDU), mit.

„Die Fördergemeinschaft der Querschnittgelähmten leistet einen wichtigen Beitrag dazu, Menschen mit Behinderung ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Sie schafft eine Plattform des Austauschs, wie mit den Herausforderungen des Alltags umgegangen werden kann. Dafür gilt allen dort Engagierten großer Dank und Anerkennung“, sagte Harbarth, der die FGQ über die positive Nachricht aus Berlin informierte und ihr „bei der Umsetzung des wichtigen Projektes“ viel Erfolg wünschte.

 
U-Boot U15 wird Mitte 2018 seinen neuen Heimathafen Sinsheim erreichen

Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen MdB unterstützt Leihgabe an Auto & Technik Museum Sinsheim / Bundestagsabgeordneter Dr. Stephan Harbarth informiert Museumspräsidenten Hermann Layher

Mitte 2018 heißt es für das U-Boot U15 Kurs Richtung Sinsheim nehmen: Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen und der Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth (CDU / Wahlkreis Rhein-Neckar) unterstützen den Antrag des Auto & Technik Museums Sinsheim.

Sinsheim / Berlin. Voraussichtlich Mitte des Jahres 2018 wird das „Auto & Technik Museum Sinsheim“ um eine circa 50 Meter lange, circa 5 Meter breite, 8 Meter hohe und 500 Tonnen schwere Attraktion reicher sein: Das Bundesministerium der Verteidigung unterstützt den Antrag des Museums auf Leihgabe eines Unterseebootes (U-Boot) der Klasse 206A. Dies teilte Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen dem Bundestagsabgeordneten Dr. Stephan Harbarth (CDU / Wahlkreis Rhein-Neckar), der sich für das Vorhaben der weit über die Region hinaus bekannten und beliebten Sinsheimer Einrichtung stark gemacht hatte, mit.

Nachdem Museumspräsident Hermann Layher seinen Antrag beim Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr auf Übernahme beziehungsweise Leihgabe eines Unterseebootes (U-Boot) der Klasse 206A U15 gestellt hatte, begleitete Harbarth das Ansinnen auf parlamentarischem Weg. Auch die beiden Bundestagsabgeordneten Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers (CDU / Wahlkreis Heidelberg) und Eberhard Gienger (CDU / Wahlkreis Neckar-Zaber) sprachen sich für den Antrag aus der Kraichgau-Metropole aus.

 
Throm und Harbarth im Polizeipräsidium Heilbronn

Einen Informationsbesuch führten dieser Tage der stellvertretende Fraktionschef der CDU-Bundestagsfraktion Dr. Stephan Harbarth mit seinem Kollegen, dem Heilbronner Wahlkreisabgeordneten Alexander Throm, MdB, im Polizeipräsidium Heilbronn durch. Nachdem Polizeipräsident Hans Becker gemeinsam mit Kripochef Thomas Schöllhammer die aktuellen Herausforderungen und auch die aktuelle Personalsituation des Präsidiums erläutert hatte, wurde über sicherheitspolitische Themen diskutiert, die auf Bundesebene zu entscheiden sind.

Hierbei begrüßten die beiden Führungskräfte der Polizei rückblickend die erfolgten Strafverschärfungen bei Angriffen gegen Polizeibeamte als wichtiges Signal. Ebenso wurde die zuletzt erfolgte Änderung der Straßenverkehrsordnung positiv erwähnt, in deren Folge die Polizei künftig von der Begleitung von Schwertransporten entlastet wird, ein Problem, von dem das Heilbronner Präsidium nach Ausführungen von Präsident Hans Becker besonders stark betroffen ist.

 
„Im Dienst der Menschen“

24. Bundesgewerkschaftstag des Deutschen Beamtenbundes / Grußwort von MdB Dr. Stephan Harbarth

Berlin. Vom 19.11. bis zum 21. 11.2017 fand in Berlin der 24. Bundesgewerkschaftstag des dbb Beamtenbund und Tarifunion sowie seiner Teilgewerkschaften unter dem Motto „ Im Dienst der Menschen“ statt. Für die Deutsche Verwaltungsgewerkschaft (DVG) nahm, neben anderen Delegierten, auch ihr Bundesjugendleiter Joachim Weschbach aus Waibstadt stimmberechtigt an dieser wichtigen Veranstaltung teil.

Der Bundesgewerkschaftstag, als höchstes Gremium des dbb, tritt dabei nur alle fünf Jahre zusammen. Im Laufe der Tagung wählten die knapp 1.000 Delegierten nicht nur ein neunköpfiges Führungsgremium mit dem neuen Vorsitzenden Ulrich Silberbach an dessen Spitze. Es waren nämlich zusätzlich im Rahmen der Antragsberatungen über 700 Anträge zu den verschiedensten gewerkschaftlichen und gesellschaftspolitischen Themen zu beraten und zu beschließen. Auch hier war Joachim Weschbach im Einsatz.

 
Die Gefahr terroristischer Anschläge in unserem Land ist hoch

Stellungnahme von Dr. Stephan Harbarth MdB vom 22. November 2017

„Die Festnahme von sechs mutmaßlichen Mitgliedern des Islamischen Staates wirft noch einmal ein helles Schlaglicht auf eine der ganz zentralen Herausforderungen, vor denen Deutschland steht: Auch in unserem Land ist die Gefahr terroristischer Anschläge hoch. Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass die militärischen Erfolge gegen den Islamischen Staat zumindest kurzfristig die Gefahr terroristischer Anschläge nicht verringern.

Ganz im Gegenteil wird deutlich, dass in dem Maße, in dem die Terrororganisation in Syrien an Terrain verliert, sie in Europa versucht, durch spektakuläre Anschläge ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis zu stellen. Auf diese Bedrohung muss jede neue Bundesregierung eine Antwort geben: durch deutlich mehr Polizei in Bund und Ländern, eine bessere Ausstattung und auch durch noch bessere Sicherheitsgesetze“.

 
Harbarth las in der Grundschule Schönbrunn vor

Teilnahme am "14. Bundesweiten Vorlesetag"

Schönbrunn. Auch Dr. Stephan Harbarth, der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Rhein-Neckar und stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, nahm in diesem Jahr wieder am "Bundesweiten Vorlesetag" teil, musste aber aus terminlichen Gründen das Vorlesen in der "Lerngruppe 34b - Giraffen" der Grundschule Schönbrunn um zwei Tage vorziehen.

Harbarth las aus dem Bilderbuch "Jetzt bestimme ich!", das von Juli Zeh geschrieben und von Dunja Schnabel illustriert wurde. Die Geschichte dreht sich um die Familie Wiefel – Mama, Papa, Tochter Anki und Sohn Spätzchen – und um die Frage, warum Eltern eigentlich immer über alles bestimmen dürfen.

 
<< Start < Zurück 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Weiter > Ende >>
Seite 1 von 11