Europa muss bei Terrorbekämpfung noch stärker zusammenarbeiten

Terroranschläge in Spanien haben am gestrigen Donnerstag mindestens 13 Tote und mehr als hundert Verletzte gefordert. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Harbarth: "Nach 2004 hat gestern erneut eine schreckliche Terrorattacke die spanische Gesellschaft getroffen. Unsere Trauer gilt den Toten, unser Mitgefühl ihren Angehörigen und den verletzten Opfern. Es hat den Anschein, dass gestern in Spanien nach Paris im Jahr 2015 erneut versucht worden ist, durch koordinierte Anschläge an mehreren Orten für Angst und Schrecken zu sorgen. Sollte das zutreffen, würde das für eine gründliche Vorbereitung der Attentäter sprechen.

Wir wissen noch zu wenig über die Hintergründe der Anschläge, um konkrete Schlussfolgerungen zu ziehen. Richtig ist aber auch, dass Bundesinnenminister Thomas de Maizière und sein damaliger französischer Amtskollege Bernard Cazeneuve in der Vergangenheit mehrfach die Notwendigkeit unterstrichen haben, die europäische Zusammenarbeit im Bereich der Inneren Sicherheit zu stärken.

Insbesondere müssen wir in Europa die immer noch fragmentierte Datenbanken-Architektur verbessern. Internationale Grenz- und Sicherheitssysteme müssten besser miteinander vernetzt sein und Daten leichter ausgetauscht werden können. Durch die Anschläge in Spanien ändert sich die Sicherheitslage in Deutschland nicht. Wir stehen bereits seit langer Zeit im Fadenkreuz des Terrorismus.

Wir müssen leider mit weiteren Anschlägen auch in Deutschland rechnen – auch im Vorfeld der Bundestagswahl. Wir sollten uns aber zugleich bewusst machen: Deutschland ist eines der sichersten Länder der Welt. CDU und CSU werden alles dafür tun, dass das auch in Zukunft so bleibt."

Pressemitteilung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vom 18. August 2017