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Gelungener Neujahrsempfang der CDU Sandhausen

Stephan Harbarth am Rednerpult bei der CDU Sandhausen21.01.09. Die alte Synagoge in Sandhausen war voll besetzt, als der Vorsitzende Robert Hoffmann seine Gäste begrüßen durfte. Sein Gruß galt vor allem dem Bundestagskandidaten Dr. Stephan Harbarth, dem Landtagsabgeordneten Karl Klein und Bürgermeister Georg Kletti. Er freute sich, den Ehrenvorsitzenden Fritz Gäng und das Ehrenmitglied Albert Hambrecht begrüßen zu dürfen wie auch die anwesenden Gemeinderatsmitglieder sowie die Kandidaten für die kommende Gemeinderatswahl und vor allem die Jubilare. Umrahmt wurde die Veranstaltung von der reizenden Jessica Kettenring, die mit Klavierstücken von Verdi, Bellini und Schubert die Zuschauer in ihren Bann zog. Dr. Harbarth wies in seiner Ansprache auf die Bedeutung des Jahres 2009 hin.

Gemeinderatswahlen, Europa- und Bundestagswahlen, 20 Jahre Mauerfall und 60 Jahre Bundesrepublik Deutschland. Und immer wenn es schwierige Zeiten in Deutschland gegeben habe, so betonte er, sei es eine CDU-Regierung gewesen, die durch ihr Handeln und ihren Sachverstand diese Situationen gemeistert habe: „Das war damals gut für Deutschland und ist es auch wieder nach der kommenden Wahl.“ Er sei fest davon überzeugt, dass die momentane Krise nur durch eine bürgerliche Regierung geschultert werden könne.

Auch für die Gemeinde Sandhausen sehe er positiv in die Zukunft, wenn es gelänge, die 9 Sitze der CDU im Gemeinderat wieder zu erhalten. Harbarth verwies auf das bisher Erreichte, das insbesondere in den letzten 10 Jahren mit einer bürgerlichen Mehrheit in Sandhausen zustande gekommen sei. Dies wurde von MdL Karl Klein in seiner Rede bestätigt. Er betonte die gute Zusammenarbeit zwischen ihm als Vertreter der Landesregierung und der Verwaltung und den Ratsmitgliedern in Sandhausen. Er verwies dabei auf die Zuschüsse des Landes zum Beispiel für den Bau der Querspange oder auch für die neuen Sportplätze. Allerdings sah er das Jahr 2009 auch mit Sorge. Er befürchtete, dass sich die ganzen Auswirkungen der Finanzkrise erst Mitte des Jahres zeigen werden. Der mühsam gesparte Notgroschen müsse dann sowohl im Land als auch in den Kommunen für Konjunkturprogramme angegriffen werden. So sieht er auch die von der Bundesregierung getroffenen Maßnahmen zur Rettung der Banken ohne Alternative: „Es werden dadurch nicht allein die Banken unterstützt. Vielmehr ist es für die Bürgerinnen und Bürger und für die Wirtschaft wichtig gewesen, dass die Banken über ihre Kreditvergabemöglichkeiten handlungsfähig geblieben sind.“
Den Kauf von Anteilen an Banken und Unternehmen durch Bund und Land sah er zwar auch als Notwendigkeit, aber er forderte eine deutliche zeitliche Begrenzung. Es dürfe nicht sein, dass die Gesetze des freien Marktes durch zu viel Einflussnahme der Regierung aufgeweicht werden würden. In seinen Ausführungen kam Karl Klein auch auf die Probleme und Fragen der Region zu sprechen. Allen voran ist er ein vehementer Verfechter des Ausbaus beziehungsweise der Erweiterung des Bereitschaftspolizeipostens in Bruchsal: „Die Einsätze der dortigen Beamten sind aufgrund des vermehrten sportlichen, politischen und kulturellen Eventaufkommens in der Region um ein Vielfaches gestiegen. Daher muss in diesen Posten sowohl in personeller Hinsicht als auch in die Sachausstattung investiert werden.“

Das Schicksal des Hockenheimringes lag ihm weiterhin am Herzen. Er ärgerte sich auch, dass Zuschüsse vom Land gegeben werden sollen, um diese wieder an einen Privatmann weiterzuleiten. Aber er erinnerte daran, dass in der Woche, in der die Formel 1 in Hockenheim zu Gast sei, ein Umsatz im zweistelligen Millionenbereich erwirtschaftet werde. Dies betreffe Dienstleistungsbereiche und Kleinfirmen und somit auch Arbeitsplätze. Und wenn man bedenke, dass das Land Rheinland-Pfalz Geld aus dem Länderstrukturausgleich, also aus Baden Württemberg, in den Nürburgring stecke, dann solle man doch sehen, dass auch die Chancen für Hockenheim gerecht gewahrt werden. Er wünschte dem Gemeindeverband weiterhin viel Erfolg, insbesondere bei den kommenden Gemeinderatswahlen.
Der Fraktionsvorsitzende Uwe Herzog zog eine überaus positive Bilanz der letzten Jahre. Angefangen bei der Errichtung der Querspange, eine Initiative der CDU. Es saßen einige Personen im Zuschauerraum, die sich noch sehr gut an die Entstehung der 30 Jahre andauernden Geschichte erinnern konnten. Es konnten wichtige Investitionen in das Lehrschwimmbad, in den Kunstrasenplatz, in die Mensa des Schulzentrums und in die Ortskernsanierung getätigt werden. Den Ausbau der Pestalozzi-Schule schilderte er als einen weiteren Höhepunkt. Es werden auch weitere Maßnahmen an den öffentlichen Gebäuden folgen, die für einen besseren Brandschutz und eine bessere Wärmeisolierung sorgen. Alles in allem eine sehr positive Bilanz. Er appellierte an alle Gäste, die Fraktion auch in den kommenden Monaten zu unterstützen und bedankte sich für die hervorragende Mitarbeit in den letzten Jahren.

Der Vorsitzende Robert Hoffmann bedankte sich bei den Vorrednern und betonte, dass Bundestagskandidat, Landtagsabgeordneter und die Fraktion sich zu jeder Zeit der vollen Unterstützung der Partei in Sandhausen sicher sein könnten. Auch er sei davon überzeugt, dass eine starke CDU das Beste für Sandhausen und für das ganze Land sei. Es sei schon immer so gewesen, dass durch eine solide CDU-Politik Werte geschaffen wurden, die sich nachhaltig positiv auf die Gemeinschaft ausgewirkt hätten. Das habe nichts mit alten Parolen zu tun oder mit der Unterstützung des Kapitalismus. „Chaos, ein Hin und Her in Zielen und Idealen und vor allem in Personalien sowie ideologische Blockaden verunsichern die Bürgerinnen und Bürger und machen Politik unglaubwürdig. So will die CDU in Sandhausen nicht arbeiten und so will sie auch nicht sein. Es geht vielmehr darum, durch Konstanz und Weitblick Entscheidungen nachhaltig zu gestalten. Das steht nicht im Gegensatz zu Innovationen, Visionen und Zukunftsdenken. Es muss aber in einem gesunden Verhältnis zum Machbaren und Notwendigen stehen. Die CDU ist ausdrücklich bereit, mit denen zusammenzuarbeiten, die in der Sache eine gute Idee haben. Ideologische Blockaden sind uns fremd, wenn das Ergebnis gut für Bürgerinnen und Bürger ist. Deshalb war und ist es auch Ziel der CDU in Sandhausen, die Gemeinde so weiterzuentwickeln, dass sie den Anforderungen der Zukunft gerecht wird“, sagte Hoffmann.
Und weiter: „Zu berücksichtigen ist hierbei vor allem die demografische Entwicklung, die Betreuung, Erziehung und Ausbildung unserer nachwachsenden Generationen, die Unterstützung der sportlichen und kulturellen Vereine, die Schaffung nachhaltiger Lösungen in der Energieversorgung, die Integration von Zuwanderern aus anderen Kulturkreisen und das partnerschaftliche Miteinander von Gemeinde, Gewerbe, Vereinen, Schulen und Kirchen im Sinne einer optimalen Lösungsfindung. Sandhausen soll auch ein attraktiver Ort bleiben, in dem es sich gut leben lässt und die Menschen sich wohlfühlen. Sozial schwächer gestellte Menschen und Familien sollen ebenfalls am Leben in der Gemeinde teilhaben können. Diesen Zielen fühlt sich die CDU verpflichtet.“
Abschließend wünschte er Karl Klein weiterhin eine gute Hand für die Geschicke im Land und Dr. Harbarth, dass er nach der Wahl im September 2009 die hervorragende Arbeit von Bernd Schmidbauer in Berlin weiterführen darf und wird. Besonderen Dank sprach er seinen Vorstandsmitgliedern Susanne Dietz, Susanne Koch, Waltraud Rehfuss, Dominic Mattern und Peter Hampel für die vertrauensvolle Zusammenarbeit aus.
Anschließend übernahm MdL Karl Klein die Ehrung der langjährigen Mitglieder, die in den früheren Jahren und auch heute noch eine hervorragende Basis für die Arbeit der CDU in Sandhausen geschaffen haben. Mit ihrem ehrenamtlichen Einsatz seien sie Vorbilder für die heutige Jugend und jungen Menschen. Es stand nie die Frage nach dem persönlichen Gewinn im Raum, sondern immer nur der Wunsch, dort zu helfen, wo man gebraucht wird. Mit der Überreichung der Ehrenurkunde durch Karl Klein brachte Robert Hoffmann nochmals seinen Dank im Namen aller Mitglieder zum Ausdruck.

(Robert Hoffmann)