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Dr. Harbarth bei der Senioren Union Sinsheim

Neuer Bundestagskandidat des Wahlkreises Rhein-Neckar-Kreis stellte sich vor

19.01.09. Auf großes Interesse stieß die Einladung der vor 5 Jahren gegründeten Senioren-Union der CDU Sinsheim zu einem Gespräch und einer anschließenden offenen Aussprache mit dem neuen Bundestagskandidaten der CDU für den Rhein-Neckar Kreis, Dr. Stephan Harbarth. Damit hatte der Veranstalter nicht gerechnet: Der Nebenraum des Gasthauses „Linde“ in Sinsheim war voll besetzt. Nach dem Motto „Wer kauft schon gern die Katze im Sack“ stellte sich Dr. Harbarth eingangs der Versammlung persönlich vor: 37 Jahre alt, verheiratet, Jura-Studium und Promotion an der Uni Heidelberg, Referendarzeit in Berlin, Auslandsaufenthalt in den USA, seit dem Jahr 2000 Rechtsanwalt in wirtschaftsberatender Anwaltssozietät, jetzt als Vorstand von Schilling, Zutt & Anschütz in Mannheim, Lehrbeauftragter an der Uni Heidelberg. Danach streifte Dr. Harbarth die augenblickliche Finanzkrise und die zu ihrer Bewältigung von der Bundesregierung beschlossenen Konjunkturmaßnahmen. Er sei sicher, dass die Bundesrepublik Deutschland nicht so hart getroffen werde wie andere europäische Staaten, da sie finanz- und wirtschaftspolitisch auf einem soliden Grund stünde. Harbarth betonte: „Es war gut, dass die CDU in den schweren Zeiten der Nachkriegszeit und in der Zeit der Wiedervereinigung regierte. Genauso froh werden wir eines Tages sein, dass die CDU in der Wirtschaftskrise, in der wir uns befinden, die Weichen richtig gestellt hat.“ Er befürworte die beiden Konjunkturprogramme, obwohl sie Maßnahmen vorsähen, die man nur wegen der besonderen Situation, in der sich Deutschland befinde, gutheißen könne.
Das neue Erbschaftssteuergesetz versah Dr. Harbarth mit einem Fragezeichen. Er bezweifelt, dass der prinzipielle Streit um dieses Thema ausgestanden sei. Die Senioren seien aber im Normalfall davon nicht negativ betroffen.
In der Diskussion nahm die Sicherheit der Arbeitsplätze einen breiten Raum ein. Alle Strukturmaßnahmen hätten letztlich das Ziel, diese nachhaltig zu sichern und eines Tages wieder neue zu schaffen. Dazu zählten die Änderungen im Einkommensteuerrecht ebenso wie die Schaffung eines Schutzschirmes für die Banken in Form einer Staatsgarantie. Bundeskanzlerin Merkel habe mit ihrer Aussage „Die Spareinlagen der Bürger sind sicher“ eine Vertrauensbasis geschaffen, auf der man jetzt aufbauen könne.
Zum Schluss der Debatte versprach Dr. Harbarth, die Verbindung zu den Sinsheimer CDU-Senioren zu festigen und wann immer es gewünscht werde, zu einem Gespräch zur Verfügung zu stehen. Politik müsse von unten nach oben gemacht werden und nicht umgekehrt.
Der Vorsitzende des Kreisvorstandes der Senioren-Union Rhein-Neckar, Kurt Wagner (Wiesloch), setzt ebenfalls auf ein schnelles und wirksames Umsetzen der eingeleiteten Konjunkturmaßnahmen und hofft, dass nach einem überzeugenden Sieg bei der Bundestagswahl die Verwirklichung christlich-sozialer Politik dann leichter fällt als in der derzeitigen großen Koalition.

(Kurt Messerschmidt)