Wer ist online:

Wir haben 115 Gäste online
Start Presse Presse 2009 Bundestagskandidat Dr. Stephan Harbarth vor Ort in Bammental

Facebook

Bitte klicken: Hier kommen Sie zur Facebookseite von Dr. Stephan Harbarth MdB.

Fotos auf Twitter

Bitte klicken Sie hier: Fotos von Dr. Stephan Harbarth MdB auf Twitter.

Kontakt

Bürgerbüro
Dr. Stephan Harbarth, MdB
Adlerstraße 1/5
69123 Heidelberg
Tel: 06221/608070
Fax: 06221/608071
E-Mail:
stephan.harbarth.wk@bundestag.de

Büro Berlin
Dr. Stephan Harbarth, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Ansprechpartner:
Patrick Krolla (Büroleiter)
Vaida von Carlsburg
Tel.: 030-22777530
Fax: 030-22776404
E-Mail:
stephan.harbarth@bundestag.de

Bundestagskandidat Dr. Stephan Harbarth vor Ort in Bammental

Bammental. Um sich vor Ort über die Anliegen der Gemeinde Bammental zu informieren, kam der Bundestagskandidat der CDU für den Wahlkreis Rhein-Neckar, Dr. Stephan Harbarth, nach Bammental. Nachdem er im Februar 2009 die geplanten Sanierungsma?nahmen an der Elsenzhalle sowie das Sanierungsgebiet Bammental Süd gesehen hatte, fand der diesmalige Termin im Bammentaler Waldschwimmbad statt.

Hier wurde Dr. Harbarth von Bürgermeister Gerhard Vogel, Gemeinderäten der CDU/Bürgervereinigung und dem Vorsitzenden des Fördervereins Günter Krahn begrüsst. Der Kandidat für den Bundestag zeigte sich begeistert von der schönen Anlage und dem gro?artigen ehrenamtlichen Einsatz, mit dem die Sanierung zu wesentlichen Teilen ermöglicht wurde.

Anliegen der Gemeinde Bammental
Beim anschlie?enden Gespräch stellten Bürgermeister Vogel sowie die anwesenden Gemeinderäte kurz die Gemeinde und die wichtigsten Anliegen vor. Bammental hat, so der Bürgermeister, eine ordentliche Finanzausstattung und eine vielfältige Infrastruktur. Mindestens ebenso wichtig sei das intakte Vereinsleben.

Von den Gemeinderäten wurde auf den angestrebten Bau einer Mensa hingewiesen. Auch wenn hierfür direkte Unterstützung Landessache ist, so ist gerade Bildung eine wichtiges Anliegen für Dr. Harbarth. Am Beispiel der Klassifizierung der Elsenz als "Fischgewässer" aufgrund einer europäischen Regelung wurde auf die enormen Folgekosten von gutgemeinten Entscheidungen höherer Ebenen hingewiesen. Jetzt ist der Bau von Abschlagsbecken durch den Abwasserzweckverband, d.h. auf Kosten des Gebührenzahlers, nötig. In einem ersten Schritt werden ca. 3,4 Millionen Euro investiert, vermutlich reicht das aber noch nicht aus. Dr. Stephan Harbarth will sich genau aus diesen Gründen für eine Entflechtung der Kompetenzen zwischen den einzelnen politischen Ebenen einsetzen. So wie das "Konnexitätsprinzip" zwischen Land und Kommunen in die Landesverfassung aufgenommen wird, solle dies auch für weitere Ebenen festgeschrieben werden.

Steuerpolitik
In der weiteren Diskussion zur Bundespolitik kamen auch mögliche Steuersenkungen zur Sprache. Da die Einnahmen 2013 nach der neuesten Schätzung bereits um 90 Milliarden Euro über denen von 2006 liegen, ist eine ma?volle Entlastung insbesondere im mittleren Bereich der Einkommen realistisch. Der Bundestagskandidat der CDU sieht hier einen Mangel der Politik der letzten 10 Jahre. Während der Eingangssteuersatz ebenso wie der Spitzensteuersatz reduziert wurde, schlägt sich für alleinstehende Personen mit 2000 oder 3000 Euro Monatseinkommen jede Lohnerhöhung immer noch mit Abzügen von über 50% nieder. Das gleiche gilt für Familien mit dem durchschnittlichen Einkommen. Deshalb setzt sich die Union für eine Entlastung gerade der Durchschnittseinkommen ein.

Betreuung - echte Wahlfreiheit
Im Bereich der Betreuung setzt sich Dr. Harbarth für eine echte Wahlfreiheit ein. Wer seine Kinder selber betreut, soll mit einem Betreuungsgeld ebenso unterstützt werden wie derjenige, der staatlich finanzierte Betreuungseinrichtungen nutzt. Dabei setzt sich die Union im Gegensatz zur SPD dafür ein, dass qualifizierte Tagesmütter nicht noch weiter gegenüber deutlich höher bezuschussten Krippenplätzen benachteiligt werden. Am Ende des Tages zählt eine gute Betreuung und nicht die Ideologie.

Ideologiefreie Energiepolitik
Das gilt ebenso für die Energiepolitik. Nachdem inzwischen selbst der Vorsitzende von Greenpeace zugibt, dass ein Teil der Kernkraftwerke 2020 nur durch Gaskraftwerke ersetzt werden kann, wird klar: Rot und Grün nehmen neben höheren Kosten billigend einen höheren Kohlendioxid-Ausstoss in Kauf, um sichere deutsche Kraftwerke abzuschalten. Auch die Union liebt die Kernenergie nicht, aber eine vorzeitige Abschaltung von sicheren Kraftwerken wird abgelehnt. Durch eine verantwortungsvolle Verlängerung der Laufzeiten wird deutlich weniger Kohlendioxid emittiert, der Strompreis bleibt niedriger und die Versorgungssicherheit wird erhöht.

Zum Abschluss der Diskussion bedankte sich Bürgermeister Gerhard Vogel herzlich bei Dr. Stephan Harbarth für den Besuch.

Auf dem obigen Foto v.l.n.r.: Rainer Stetzelberger, Gerda Gross, Wilhelm Müller, Michael Scholl, Dr. Andreas Pfeiff, Dr. Albrecht Schütte, Bundestagskandidat Dr. Stephan Harbarth, Bürgermeister Gerhard Vogel und Vorsitzender des Fördervereins Günter Krahn.