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Bundestag: Dr. Stephan Harbarth MdB in wichtige Ausschüsse gewählt

Berlin. Diese Kombination ist ideal: Der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth wird im 17. Deutschen Bundestag sowohl als ordentliches Mitglied im Rechtsausschuss als auch als stellvertretendes Mitglied im Finanzausschuss tätig sein. "Dies waren die von mir favorisierten Ausschüsse," sagte der 37-jährige Wirtschaftsanwalt nach seiner Wahl, "hier kann ich meine vielfältigen beruflichen Erfahrungen auf hervorragende Weise einbringen." Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages ist ein so genannter Gesetzgebungsausschuss. Seine Haupttätigkeit liegt in der Vorbereitung und Beratung von Gesetzesentwürfen, die auf der Grundlage von Berichten und Beschlussempfehlungen  des Rechtsausschusses im Ple­num behandelt werden. Sein Arbeitsbereich entspricht größtenteils dem Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz. Der Finanzaussschuss deckt sich mit Ausnahme der Haushaltspolitik mit den Zuständigkeiten des Bundesministeriums der Finanzen. Seine Aufgabe ist es, Gesetzentwürfe, Anträge, Berichte, Entschließungen sowie Vorlagen der Europäischen Union insbesondere aus dem Bereich der Steuerpolitik federführend zu beraten. Hinzu kommen Vorlagen aus den Bereichen Geld, Kredit, Finanz- und Kapitalmarkt sowie Versicherungen, die dem Finanzausschuss zur federführenden Beratung überwiesen werden. "In beiden Ausschüssen werden wichtige Weichen gestellt, vor allem bei der Bewältigung der gegenwärtigen Wirtschaftskrise", freut sich Harbarth auf die großen Herausforderungen.