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Dr. Stephan Harbarth, MdB: Ortsvorsitzendenkonferenz in Rauenberg

Dr. Stephan Harbarth, MdB: Ortsvorsitzendenkonferenz in Rauenberg

Rauenberg. Während in Berlin am 14. Januar 2010 der Bundesvorstand der CDU Deutschlands zu seiner ersten Klausurtagung im neuen Jahr zusammenkam, lud der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth für denselben Tag Vorsitzende und Funktionsträger der CDU-Verbände seines Wahlkreises Rhein-Neckar zu einer Ortsvorsitzendenkonferenz nach Rauenberg ein. Auch hier standen ein Rückblick auf die Bundestagswahl 2009 wie auch ein Ausblick auf das politische Jahr 2010 im Mittelpunkt der Veranstaltung. Zahlreiche Christdemokraten hatten den Weg zum Winzerhof Rauenberg gefunden, unter ihnen die beiden Landtagsabgeordneten Elke Brunnemer und Karl Klein. Dr. Harbarth freute sich über die große Resonanz: "Das Fundament meiner politischen Arbeit ist der Wahlkreis, sind die Menschen, die hier leben und arbeiten, ihre Anliegen und Ideen. Dieser Dialog liegt mir besonders am Herzen."

Mit dem Ausgang der Bundestagswahl 2009 konnte sich der 38-jährige Wirtschaftsanwalt sehr zufrieden zeigen, denn auf Anhieb hatte er mit großem Vorsprung in allen Städten und Gemeinden des Wahlkreises 277 gewonnen. "Dieser Erfolg war eine tolle Teamleistung, dafür danke ich Ihnen allen ganz herzlich", sagte Harbarth.

Sein Wahlkreisbüro in Heidelberg sei mittlerweile eingerichtet, als Ansprechpartner stehe dort Boris Schmitt zur Verfügung. Auch sein Berliner Abgeordnetenbüro funktioniere bestens. Büroleiterin in der Bundeshauptstadt ist die Juristin Dr. Nadja Kroha, die zuvor unter anderem im Konrad-Adenauer-Haus gearbeitet hat und zwecks ihrer persönlichen Vorstellung für die Ortsvorsitzendenkonferenz von Berlin nach Rauenberg angereist war.

Auf die aktuelle Bundespolitik eingehend erklärte Dr. Harbarth, dass die Folgen der internationalen Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise in Deutschland noch nicht bewältigt seien. "Unser Land ist hier aber auf einem guten Weg, die Bundesregierung hat rechtzeitig und wirksam gehandelt", sagte der Parlamentarier. Ziel sei es, die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen und Arbeitsplätze sichern. Es gehe nicht darum, zu versuchen, sich in der nachrichtenarmen Zeit durch nicht nachvollziehbare Kritik an der Bundeskanzlerin auf der Titelseite der Zeitungen wiederzufinden, sondern durch harte Arbeit und neue Ideen das Land nach vorne zu bringen. "Für solche Scharmützel haben wir gar keine Zeit, so etwas führt zu gar nichts", betonte Harbarth unter dem Beifall der Anwesenden, "die Überschrift des Koalitionsvertrages lautet `Wachstum. Bildung. Zusammenhalt´  - und darum müssen wir uns intensiv kümmern."

Für die CDU stehe fest: Wachstum sei durch radikales Sparen mitten in der Krise nicht zu schaffen, der Aufschwung dürfe jetzt nicht "kaputt gespart" werden. Genau aus diesem Grund sei noch vor dem Jahreswechsel das Wachstumsbeschleunigungsgesetz beschlossen worden. Dieses Gesetz sehe neue Entlastungen in einer Gesamthöhe von 8,5 Milliarden Euro vor und komme vor allem Familien und Unternehmen zugute.

"Zusammen mit bereits zuvor beschlossenen Maßnahmen werden die Bürger und Unternehmen ab Januar 2010 um insgesamt rund 26 Milliarden Euro entlastet. Eine Familie mit Durchschnittseinkommen und zwei Kindern hat ab diesem Jahr über 1.000 Euro mehr zur Verfügung", erläuterte der Abgeordnete, der in Berlin im Rechtsausschuss als auch im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages tätig ist.

Auch über eine Steuerstrukturreform werde beraten. "Mehr Netto vom Brutto lautet hier die Formel",  sagte Harbarth, "bei der Einkommenssteuer muss die kalte Progression weiter abgebaut und die kleineren und mittleren Einkommen entlastet werden." Klar sei allerdings, dass jede weitere steuerliche Entlastung für die öffentlichen Haushalte vertretbar sein müsse.

Ein weiteres ehrgeiziges Ziel habe die CDU im Bereich Bildung und Forschung: "Wir wollen Deutschland zur Bildungsrepublik machen und eines der besten Bildungssysteme der Welt schaffen. Dafür wollen Bund, Länder, Kommunen und die Wirtschaft ab dem Jahre 2015 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Bildung und Forschung aufwenden."

Eine interessante Diskussion über vielfältige politische Themen schloss sich den Ausführungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Stephan Harbarth an. (mb)