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Dr. Stephan Harbarth, MdB: Investition in Wissen bringt die besten Zinsen

Vortrag bei der CDU Wiesenbach / Ehrung verdienter Mitglieder

Dr. Stephan Harbarth, MdB

Wiesenbach. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth war am Donnerstag, 4. Februar 2010 zu Gast bei der CDU Wiesenbach und zog Bilanz über die bisherige Arbeit der christlich-liberalen Regierungskoalition. Der 38-jährige Rechtsanwalt, der im Deutschen Bundestag in den wichtigen Ausschüssen Recht und Finanzen tätig ist, nahm zu vielfältigen politischen Bereichen Stellung, im Mittelpunkt seiner Ausführungen standen die Themen Haushalt, Wirtschaft und Finanzen.

"Angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise galt es, entschieden zu handeln. Dies hat die Bundesregierung in verantwortungsvoller Weise getan und die richtigen Maßnahmen ergriffen", führte der Parlamentarier zu Beginn seines Vortrags aus. Mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz seien eine Reihe von steuerpolitischen Maßnahmen umgesetzt worden, die es den Unternehmen erleichtern, die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise zu bewältigen. Beispielhaft nannte Harbarth hierbei Änderungen in steuerrechtlichen Vorschriften bei der steuerlichen Gewinnermittlung, verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten wie auch im Bereich der Erbschaftsteuer mittelstandsfreundliche Regelungen bei der Unternehmensnachfolge. Auch für Familien mit Kindern gebe es Entlastungen durch die Anhebung des Freibetrages für Kinder (400 Mio. Euro) sowie durch die weitere Anhebung des Kindergeldes. Zum Jahresbeginn 2010 seien die Bürger insgesamt um über 20 Mrd. Euro entlastet worden.

"Der erste Haushalt der neuen Bundesregierung steht noch im Zeichen der Krisenbewältigung", urteilte der Jurist, "trotz aller Schwierigkeiten wurde gute Arbeit geleistet, die bisherige Politik hat sich bewährt, eine Stabilisierung ist eingetreten und die konjunkturelle Talfahrt gestoppt. Auch die Lage auf dem Arbeitsmarkt ist stabil." Um einen Anstieg der Beitragssätze zur Arbeitslosenversicherung und zur Krankenversicherung zu vermeiden und um Arbeitsplätze zu sichern, werde derzeit ein Sozialversicherungs-Stabilisierungsgesetz diskutiert. Trotz kurzfristiger neuer Kredite greife die Schuldenbremse, die strukturelle Neuverschuldung werde bis 2016 um rund 60 Milliarden Euro abgebaut.

Die Bundesregierung investiere besonders in die Bereiche Bildung und Forschung. "Wie sagte Benjamin Franklin sehr treffend: Eine Investition in Wissen bringt noch immer die besten Zinsen", zitierte Harbarth.

Im Anschluss an seinen Vortrag nahm Dr. Harbarth in seiner Funktion als stellvertretender Kreisvorsitzender der CDU Rhein-Neckar gemeinsam mit der Wiesenbacher CDU-Vorsitzenden Birgit Pendt die Ehrung verdienter Mitglieder vor. Ausgezeichnet wurden Günter Witke und Bertold Dünzl für 30-jährige und Peter Schmitt für 25-jährige Mitgliedschaft. Unser Foto zeigt von links nach rechts Birgit Pendt, Günter Witke, Peter Schmitt, Bertold Dünzl und Dr. Stephan Harbarth, MdB. (mb)