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Dr. Stephan Harbarth MdB (CDU) in den Unterausschuss Europarecht gewählt

Berlin. Der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Rhein-Neckar, Dr. Stephan Harbarth (CDU), wurde zum Mitglied des Unterausschusses Europarecht gewählt. "Ich freue mich sehr über meine Wahl", sagte der 38-jährige Wirtschaftsanwalt, "das europäische Recht wird immer bedeutender, die Gesetzgebung des Deutschen Bundestages wird in zunehmendem Maße durch Vorgaben der Europäischen Union bestimmt, fast 80 Prozent kommen aus Brüssel."

Aus diesem Grund habe der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages bereits Ende der 90er Jahre den Unterausschuss Europarecht eingesetzt, um die vielen Richtlinien, Verordnungen und Rahmenbeschlüsse der Europäischen Union ausführlich und intensiv beraten zu können.

"Der Unterausschuss Europarecht lädt kontinuierlich Vertreter der Bundesregierung zu seinen Sitzungen ein, um sich auf diese Weise über EU-Vorhaben zu informieren und dazu Stellung nehmen zu können", erläutert Harbarth die Arbeitsweise des Gremiums. Mit den beiden nordbadischen CDU-Europaabgeordneten Daniel Caspary und Dr. Thomas Ulmer habe er zudem zwei kompetente Ansprechpartner in Brüssel und Straßburg.

"Wir brauchen ein starkes, geeintes Europa," so Dr. Harbarth abschließend, "unabhängig davon erachte ich es als wichtig, dass auf europäischer Ebene nur das geregelt wird, was wirklich länderübergreifend notwendig ist und Sinn macht. Wie es heißt zutreffend: Nicht jede Aufgabe in Europa ist auch eine Aufgabe für Europa. Darauf werde ich ein Auge haben." (mb)