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Berlinfahrt der CDU Sinsheim-Dühren

Berlinfahrt der CDU Sinsheim-Dühren - Dr. Stephan Harbarth MdB im Gespräch

Ein persönlicher Reisebericht von Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Gerd-Bodo von Carlsburg, Vorsitzender der CDU Sinsheim-Dühren
Wenn Wirklichkeit auf Politik stößt - oder anders gewendet: Wenn Realität Politik zeigt, was Menschen bewegt

Berlin ist immer eine Reise wert, alles pulsiert, die Zeit steht nicht still, selbst in der Nacht hat man das Gefühl, etwas zu verpassen – und das Empfinden, dass Schlafen Zeitverschwendung sei. Wer Berlin so kurz besucht wie unsere Dührener Gruppe, der atmet Berlin, inhaliert die Eindrücke und zehrt davon, wenn er wieder in der vertrauten ländlichen Umgebung weilt, wo die Probleme aus einer anderen Sichtweise valorisiert werden, wie vielleicht in der ‚großen’ Politik. Und doch drücken sie und sind es wert, überwunden, ja auch mal vor Ort im Paul-Löbe-Haus mit dem Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises, Rhein-Neckar Dr. Stephan Harbarth, diskutiert zu werden.

Berlin allein motiviert zumeist nicht unmittelbar zu einer politischen Reise, wäre da nicht ein Perfektionist mit Herz, ein neuer, Jugend ausstrahlender Politiker, der mit Verve das auch für ihn Neue anpackt und noch voller Elan und Idealismus zu gestalten versucht: Diesen Abgeordneten einmal in Berlin agieren zu sehen sowie sein Berliner Büro kennenzulernen, war der Wunsch, der die Dührener zu dieser Fahrt motivierte, abgesehen davon auch die Zeit zu nutzen, nicht nur das marginale politische, sondern auch das touristische Angebot wahrzunehmen. Und der Herrgott hatte es gut gemeint, ließ er doch die vier Tage puren Sonnenschein auf uns herabstrahlen. Im kühlen Abendwind, nach der Ankunft in einem empfehlenswerten Budgethotel, mit einigen Insider bekannten Szenekneipen rundum, wie das „Max und Moritz“ oder Nikolaiviertel, bekam die Gruppe einen ersten Eindruck vom Neuanfang und von der Berliner Restauration, bummelnd vom Alexanderplatz über die Ostberliner First Avenue Unter den Linden bis zum Brandenburger Tor, schließlich endend am Potsdamer Platz in einem Bistro.

Wie hat sich Berlin in den letzten Jahren entwickelt. Es ist unglaublich, und wäre dies mit der Politik auch so, man könnte geradezu euphorisch sein. Aber wir sind alles nur Menschen, und daher ist das Idealbild einer guten Politik, die auf der Grundlage einer guten Erziehung basieren sollte, eben auch wiederum nur Wunschdenken, und unsere Investitionen in die Bildung haben in den einzelnen Bundesländern eben auch nur sehr differenzierte Betrachtungsebenen, sodass der Begriff eines Nord-/Südgefälles immer noch seine Berechtigung hat. Es menschelt. Und die Politik bekommt dies zuerst zu spüren, denn es ist wie im Schulalltag: nicht der Schüler, die Schülerin hat in den Augen der Eltern die Schuld am Desaster des Kindes, es ist doch im Zweifelsfall immer der Lehrer, die Lehrerin. Und so muss so oft die Kanzlerin ihre breiten Schultern zeigen oder rüstungserprobt zurückschießen.

Der zweite Tag begann über einen Exkurs zum Checkpoint Charlie mit einer sehr umfassenden und geschichtsbuchnahen Führung durch den Deutschen Dom am Gendarmenmarkt: Wege, Irrwege und Umwege der parlamentarischen Demokratie in Deutschland, will sagen die Implementierung der parlamentarischen Demokratie seit dem Hamacher Fest 1832 bis zur Weimarer Republik, eindrucksvoll und museums-didaktisch überzeugend aufbereitet, dargeboten von einem gut geschulten Personal des Besucherdienstes. Im Anschluss daran warf die Gruppe noch einen Blick in das Informationszentrum des Fördervereins Berliner Schloss e. V., Hausvogteiplatz 3, direkt am Gendarmenmarkt, wo der Besucher anhand eindrucksvoller Modelle das alte und neue Berlin vor Augen geführt und eine Vorstellung davon bekommt, wie das Schloss als künftiges Humboldt-Forum und Lustgarten bis hin zur Museumsinsel und Berliner Dom wieder eine Einheit, dem Hamburger Geschäftsmann Wilhelm v. Boddien sei Dank, bilden werden. In den Zeiten der Geldknappheit nach dem Wiederaufbau der Dresdener Frauenkirche, wohl zusammen mit dem Potsdamer Schloss das letzte historische Großprojekt, das finanziell noch sattelbar sein wird. In die Brandenburgische Residenz führte nun nach einem Stopp im Café Einstein – gegenüber dem Deutschen Dom – am frühen Nachmittag der Weg über ehemals Ost- nach Westberlin zum Wannsee (erinnert sei an „Pack die Badehose ein“ von Conny Froboess, zusammen mit Peter Kraus der Jugendstar der Golden Sixties), wieder nach vormals Ost zur Vierten Glienicker Brücke (1907), über die Havel führend, Berlin mittig (Demarkationslinie) mit Potsdam verbindend und weltweit durch den besonders medienwirksamen dritten Agentenaustausch am 11. Februar 1986 traurige Berühmtheit erlangend: the Bridge of Spies (die Brücke der Spione).

Beiderseits dieser nun seit 10. November 1989 ohne Hindernisse, Betonbarrieren sowie Schlagbaum frei begeh- und befahrbaren Brücke, hat man einen eindrucksvollen Blick auf die wieder in strahlendem Glanz wie Phönix aus der Asche sich erhebenden Schlösser Glienicke (östlich), Sommerschloss des Prinzen Carl von Preußen, und Babelsberg (westlich, 1833 von Karl Friedrich Schinkel erbaut), Sommersitz des späteren Kaisers Wilhelm I. Da vom Potsdamer Schloss außer Ausgrabungen und zwei zu integrierenden Türmchen noch nichts zu sehen, sondern nur zu erahnen, die Nikolaikirche noch eingerüstet ist, blieb als Attraktion für die eng begrenzte Zeit die Muße im Holländischen Viertel, in der Zeit von 1734 bis 1742 für holländische Handwerker erbaut, die der Vater des Alten Fritz’, König Friedrich Wilhelm I., bekannter unter der Bezeichnung Soldatenkönig, nach Potsdam geholt hatte, bestehend aus ca. 150 Backsteinhäusern in vier Karrees. Schöne, typisch holländische Fensterläden und dem Renaissancestil ähnliche Dachgiebel geben dem Quartier hollandaise sein Gepräge, sehr individuell künstlerisch geprägte Läden, Restaurants, gemütliche Cafés, wo auch wir ausruhten, laden zum Verweilen in diesem Flair ein, ein Ensemble, das einzigartig in Europa ist. Einen solchen Tag der Ruhe lässt man stilvoll ausklingen, zugleich sollte er aber schon ein advanced organizer für den kommenden Dies politicus sein.

So organisierte die wissenschaftliche Mitarbeiterin im Berliner Büro, Vaida von Carlsburg, u. a. zuständig für Besuchergruppen, einen Abend im Regierungsviertel, im Ristorante Boccondivino in der Albrechtstraße 18, wo wir vorab schon einmal mit Dr. Stephan Harbarth und ihr zusammentrafen, zumal wir vermuteten, dass unser Abgeordneter sehr italophil sei und sich insbesondere Antipasti und einem guten Vino bianco nicht zu verschließen vermag. Hierbei wurde schon einmal das eine und andere aktuelle Thema angesprochen, insbesondere aus Rhein-Neckar-Sicht, und Dr. Harbarth umfassend informiert, diese kommunale oder regionale Problematik dann von ihm komplex aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchtet.

Unmittelbar zwischen Paul-Löbe-Haus, benannt nach dem Reichstags- und Alterspräsidenten des ersten Deutschen Bundestags, mit seinen 550 Büros für 275 Abgeordnete, 19 Sitzungssälen, ca. 450 Büros der Ausschuss-Sekretariate, ein Restaurant für Abgeordnete, Mitarbeiter und Besucher sowie Ort des zentralen Besucherdienstes, und Charité liegt die Botschaft der Republik Litauen. Da wir Deutschen über die baltischen Länder nur marginal informiert sind, und unser Denkkreis zumeist diese Länder ausklammert, wollten wir einmal eine Information bekommen, wie der Ausbau dieser Länder in den ersten Jahren des starken Wirtschaftswachstums voranging, und wie diese Länder jetzt unter der Wirtschaftskrise zu leiden haben. Empfangen wurden wir von dem noch 48-jährigen Botschafter, S.E. Mindaugas Butkus, studierter Sprachwissenschaftler (Magister in Germanistik) der Universität Vilnius, der fließend Englisch, Deutsch, Russisch und Französisch sowie Litauisch spricht, schon einmal 1995 Botschaftsrat in Bonn war, bis 2003 Generalkonsul in New York, danach Direktor der Abteilung für politische Planung im Außenministerium und seit April 2009 Botschafter in Berlin. In einem Briefing sprachen sowohl er, als auch seine Erste Botschaftssekretärin (Ressort Wirtschaft), Nerija Bendinskien?, an, dass Deutschland der drittwichtigste Handelspartner Litauens sei. 2008 belief sich der litauische Außenhandel mit Deutschland auf 12,5 Milliarden Litas (3,44 Litas = 1,00 €), wobei die litauischen Exporte nach Deutschland 4,0 Milliarden Litas, die Importe 8,5 Milliarden Litas betrugen. Im Jahre 2009 fiel, bedingt durch die Wirtschaftskrise, der Handel auf 8,5 Milliarden Litas, d.h., die litauische Außenhandelsbilanz mit Deutschland war stark negativ, die Importe fielen hierbei um 4,5 Milliarden Litas.

Die Dührenrer Gruppe vor dem Reichstag

Vor dem Reichstag wurden wir von Prof. Dr. Maria Böhmer MdB empfangen, seit 2005 Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration, apl. Professorin an der Pädagogischen Hochschule Heidelberg und Direktmandat im Wahlkreis Ludwigshafen-Frankenthal, ein wichtiges Amt bei 15 Millionen Menschen mit einem Migrationshintergrund in Deutschland. Auch unser direkt gewählter Bundestagsabgeordneter konnte sich trotz Präsenzverpflichtung (Aktuelle Stunde) im Bundestag für das Fotoshooting Zeit nehmen. Im Paul-Löbe-Haus erfolgte eine erste Informationsrunde in einem Besprechungsraum durch die wissenschaftliche Mitarbeiterin Vaida von Carlsburg über Aufbau und Aufgabenbereiche des Deutschen Bundestages, die Verpflichtungen von Dr. Stephan Harbarth in den Ausschüssen sowie die Arbeit in den Sitzungswochen und die Zuständigkeiten innerhalb seines Berliner Büros. Dies wurde dann von ihm persönlich ergänzt, und Dr. Harbarth stand noch für weitere Fragen zur Verfügung.

Reichstagskuppel

Auf diese Informationsstunde folgte die touristische Einlage. Mit Blick auf die Spree und das ARD-Studio in der Wilhelmstraße genoss man den Imbiss im Besucherrestaurant, danach erfolgte die Besichtigung der Kuppel mit einem Rundblick über Berlin in strahlendem Glanz der Abendsonne. Diese Kuppel gilt eigentlich als das neue Wahrzeichen Berlins auf dem 24 Meter hoch gelegenem und begehbarem Dach mit einem Durchmesser von 38 m, einer von Höhe 23,5 m, einem Gewicht von 1200 to, mit 24 senkrechten Rippen im Abstand von 15 Grad, 17 waagerechten Ringen mit einem Zwischenraum von 1,65 m. 3000 m2 Glas wurden verbaut, zwei 230 m lange Rampen, um 1800 versetzt, führen spiralförmig zur Plattform in 40 m Höhe. Im Durchschnitt kommen täglich 8000 Besucher in die Kuppel. Der Brite Norman Robert Foster hat hier ein Meisterwerk der Architektur geschaffen. Am 19. April 1999 fand die symbolische Schlüsselübergabe an den Präsidenten des Deutschen Bundestages statt. Der Umbau dauerte vier Jahre. Seit dem 7. September 1999 hat der Deutsche Bundestag im Reichstagsgebäude seine ständige Arbeit aufgenommen. Pünktlich 18.00 Uhr am 25. März 2010 begann die Plenarsitzung. Nur wenige Abgeordnete waren anwesend, die meisten Mitglieder des Deutschen Bundestages zu Ausschusssitzungen oder fraktionsinternen Beratungen terminiert. Die Agrarwissenschaftlerin Viola von Cramon-Taubadel MdB, Bündnis 90/Grüne, hielt ihre Jungfernrede zum Thema „Eurozone reformieren“. Topic war die Krisensituation Griechenlands innerhalb besagter Eurozone. Abgesehen von der ständigen Kritik am ‚Rüstungsexport’ und Schuldzuweisungen an die Kanzlerin sowie ihrem Vorredner Dr. Volker Wissing von der FDP-Fraktion, kam denn doch noch etwas ‚Verwertbares’ heraus: „Die Regierung Griechenlands und die Bevölkerung Griechenlands haben sicher schon erkannt: Jahrzehntelange Klientelpolitik, mangelhafte Bekämpfung von Korruption, eine weitverbreitete laxe Steuermoral und ein überdimensionierter öffentlicher Sektor, eine solche Politik hält kein Staatshaushalt der Welt lange aus.“ Bundestagsvizepräsidentin Gerda Hasselfeldt gratulierte denn mit den Worten: „Frau Kollegin, das war Ihre erste Rede in diesem Haus. Ich gratuliere Ihnen sehr herzlich und wünsche Ihnen weiterhin viel Erfolg und Freude bei der Arbeit.“ Eine Stunde reichte den meisten Teilnehmern, um erste Wahrnehmungen vermittelt zu bekommen, selbst einmal zu partizipieren – und sei es nur als Zuhörer. Allerdings war die Thematik auch nicht so spannungsreich, die Gesichter bis auf Hans-Christian Ströbele MdB eher unbekannt, sodass sich hinterher keine Metakommunikation innerhalb der Gruppe entwickelte, und für einige war es auch nicht der erste Besuch des Plenarsaals.

Ein letztes Beisammensein der Dührener Gruppe im Szenerestaurant Max und Moritz beschloss diesen abwechslungs- und eindrucksvollen Tag. Summative Evaluation erfolgte auf der Rückreise. Übereinstimmung herrschte, dass sich diese Reise auf allen Ebenen gelohnt habe und weiterzuempfehlen sei. Impressionen wurden gewonnen, verstärkt, interessante Gespräche implizit und explizit geführt, der menschliche Zusammenhalt gestärkt, und einige Dinge sind subkutan zwischenmenschlich zur Sprache gekommen, ließen den Anderen in einem differenzierteren Image erscheinen als bisher. Dank nochmals an unseren Bundestagsabgeodneten Dr. Stephan Harbarth MdB für seine Einladung sowie seine Mitarbeiterin Vaida von Carlsburg für Planung, Organisation und Betreuung der Gruppe, ständig belastbar für alle Bitten und Termine.