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Harbarth: „Wir sind auf dem richtigen Kurs“

CDU-Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Rhein-Neckar zu Gast bei der CDU und FU Hemsbach

Dr. Stephan Harbarth MdB zu Gast bei der CDU und FU Hemsbach

Hemsbach. Seit Oktober 2009 ist Dr. Stephan Harbarth Mitglied des Deutschen Bundestages - und dem 38-jährigen Wirtschaftsanwalt war bei seinem gestrigen Vortrag bei der CDU und FU Hemsbach anzumerken, dass ihm seine verantwortungsvolle parlamentarische Arbeit für den Bundestagswahlkreis Rhein-Neckar sichtlich Freude bereitet. Zahlreiche Hemsbacher Christdemokraten wie auch weitere Interessierte erlebten einen engagierten jungen Abgeordneten, der Einblicke in die große Politik in Berlin sowie in die Aufgaben seines Mandates gewährte und hinsichtlich der politischen Lage und Herausforderungen Klartext sprach. Der CDU-Vorsitzende Andreas Brzoska und die Vorsitzende der Frauen Union Sandra Ehret freuten sich darüber, dass der gebürtige Schriesheimer Stephan Harbarth trotz seines vollen Terminkalenders zu einem Vortragsabend nach Hemsbach gekommen war.

Zu Beginn seiner Ausführungen ging Harbarth, der im Deutschen Bundestag sowohl im Rechts- als auch im Finanzausschuss tätig ist, auf den 80. Geburtstag von Altbundeskanzler Dr. Helmut Kohl Anfang April ein. „Während vieler Jahre meiner politischen Arbeit in der Jungen Union und in unserer CDU war Helmut Kohl Bundeskanzler. Seine politische Lebensleistung ist herausragend, unter seiner Regie wurde die deutsche Einheit erreicht, er hat die Einigung Europas maßgeblich vorangebracht. Er ist zu Recht Europas erster Ehrenbürger. Wir alle sind Helmut Kohl dankbar für seinen Mut, seine Tatkraft und sein einzigartiges politisches Gespür“, sagte Harbarth unter dem starken Beifall der Anwesenden.

Mit Blick über die Landesgrenzen sandte Harbarth eine Kondolenzbotschaft Richtung Polen: „Ich bin tief erschüttert über den tragischen Flugzeugabsturz im Westen Russlands, bei dem rund 100 Menschen ihr Leben verloren, unter ihnen der polnische Präsident Lech Kaczynski mit seiner Ehefrau wie auch ein großer Teil der polnischen politischen und militärischen Führungselite. Mein Mitgefühl gilt dem polnischen Volk und allen Angehörigen. Sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch Bundespräsident Horst Köhler werden an den Trauerfeierlichkeiten in Polen teilnehmen, um dem polnischen Volk in diesen schweren Stunden beizustehen.“

Auf die aktuelle Innenpolitik eingehend sah Harbarth „Licht am Horizont“: „Die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise ist noch nicht überstanden, aber aufgrund des schnellen und erfolgreichen Handelns der CDU-geführten Bundesregierung kamen wir im Vergleich zu anderen Ländern noch glimpflich davon. Eine Stabilisierung ist aber eingetreten, wir sind auf dem richtigen Kurs. Der Bundeshaushalt 2010, der ein Übergangshaushalt ist, spiegelt natürlich die finanziellen Auswirkungen der Krise wider.“

Der Arbeitsmarkt habe sich trotz der Krise behauptet, im März 2010 sei die Arbeitslosenquote im Monatsvergleich um 0,2 auf 8,5 Prozent zurückgegangen, insgesamt seien rund 3,5 Millionen Arbeitslose registriert.

„Es ist eine der wichtigsten Aufgaben der Politik, entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen, dass möglichst viele Menschen Arbeit haben beziehungsweise einen Arbeitsplatz finden. Arbeit ist weit mehr als nur Geldverdienen. Wer seine Kompetenzen in einen Arbeitsprozess einbringen kann, der erfährt auch Anerkennung und Selbstbestätigung.“ Jeder neue Arbeitsplatz wirke sich zudem günstig auf die sozialen Sicherungssysteme aus, gerade auch angesichts des demografischen Wandels sei dies von besonderer Bedeutung.

Auch die kommunalen Finanzen, die insbesondere aufgrund des Einbruchs der konjunkturabhängigen Gewerbesteuer in Schieflage geraten sind, liegen dem CDU-Politiker, der auch stellvertretender Kreisvorsitzender der CDU Rhein-Neckar ist, am Herzen. Harbarth wies darauf hin, dass eine von Bundesfinanzminister Schäuble einberufene Gemeindefinanzkommission konkrete Handlungsempfehlungen zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung erarbeiten werde. (mb)

Dr. Stephan Harbarth MdB zu Gast bei der CDU und FU Hemsbach