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Dr. Stephan Harbarth MdB: Städtebauförderung gibt wichtige Impulse

Zahlreiche Fördermaßnahmen im Wahlkreis Rhein-Neckar

Die Städtebauförderung ist eines der wichtigsten Instrumente zur Förderung von nachhaltiger Stadtentwicklung. Auch das örtliche Baugewerbe und das Handwerk profitieren nachhaltig von den Investitionen, welche mithilfe des Bundes in den rund 3.400 Gebieten der Städtebauförderung bundesweit getätigt werden. Aktuell wandte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Rhein-Neckar, Dr. Stephan Harbarth, an den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Andreas Scheuer MdB, um in Erfahrung zu bringen, welche Städte seines Wahlkreises in den zurückliegenden Jahren bis einschließlich 2010 eine entsprechende Förderung durch den Bund erfahren haben.

Scheuer teilte Harbarth mit, dass es in diesem Zeitraum insgesamt 14 Fördermaßnahmen der Städtebauförderung in seinem Bundestagswahlkreis gebe. Von diesen 14 Maßnahmen wurden 6 mit Bundesmitteln des Programmjahres 2010 gefördert.

Eberbach erhielt im Jahre 2010 116.795 Euro (Maßnahme Neckarstraße I), Neckargemünd 442.774 Euro (Innenstadt I), Sandhausen 192.060 Euro (Ortskern III), Sinsheim 139.833 Euro (Bahnhofsumfeld), Walldorf 100.000 Euro (Altstadtsanierung "Drehscheibe") und Rauenberg 316.378 Euro (Alter Stadtkern). "In den zurückliegenden Jahren bis einschließlich 2010 erhielten die Städte Eberbach, Neckargemünd, Sinsheim, Walldorf, Wiesloch und Rauenberg sowie die Gemeinde Sandhausen insgesamt 18.628,289 Mio. Euro. Diese Fördergelder sind in unseren Städten und Gemeinden hervorragend angelegt und ermöglichen wichtige Maßnahmen", sagte Dr. Harbarth.

Harbarth informierte darüber hinaus, dass sich der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Peter Ramsauer MdB, vor Kurzem bei den Mitgliedern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der FDP-Bundestagsfraktion hinsichtlich des Haushalts 2011 für die Wiederaufstockung der Städtebauförderung bedankt hatte. So konnte es gelingen, die Mittel von den ursprünglich geplanten 305 Mio. Euro auf jetzt 455 Mio. Euro für das Jahr 2011 anzuheben. Die Städtebauförderung feiert im Jahre 2011 übrigens ihr 40-jähriges Jubiläum. (mb)