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Dr. Stephan Harbarth MdB: Deutsche Wirtschaft ist Vorbild für Europa

Berlin. Am heutigen Donnerstag wurden die Ergebnisse des Frühjahrsgutachtens der wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute vorgestellt. Hierzu erklärt Dr. Stephan Harbarth, Abgeordneter des Wahlkreises Rhein-Neckar im Deutschen Bundestag: „Es geht weiter aufwärts mit der deutschen Wirtschaft. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute rechnen für das laufende Jahr mit einem Zuwachs der Wirtschaftsleistung um 2,8 Prozent. 2012 wird eine Steigerung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um weitere 2,0 Prozent prognostiziert. Deutschland befindet sich damit auch 2011 in einem Hoch, der kräftige Aufschwung verstetigt sich. Dies ist sicherlich ein Erfolg der Unternehmen und vor allem der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Deutschland ist spitze in der Entwicklung und Vermarktung innovativer Produkte, wie die deutschen Exportzahlen zeigen.

Die Unternehmen können auf eine hochqualifizierte und tatkräftige Belegschaft bauen. Nach dem jetzt vorgelegten Gutachten kann man nun endgültig sagen: Deutschland hat die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise überwunden. Dazu haben auch die unionsgeführten Bundesregierungen beigetragen. Die Anti-Krisenpolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich als richtig erwiesen. Von allen Ländern in Europa steht Deutschland am besten da.

Die Union wird alles daran setzen, dass diese positive Entwicklung auch in den nächsten Jahren anhält. Wirtschaftswachstum ist nach wie vor der Schlüssel zum Wohlstand in unserem Land. Davon hängen die Löhne, die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt sowie die Einnahmen des Staates ab. Der Aufschwung wird sich nur langfristig fortsetzen, wenn er mit konsequenten Konsolidierungsschritten in den nationalen Haushalten einhergeht. Deutschland geht auch hier mit gutem Beispiel voran: Schon 2011 wird die Drei-Prozent-Defizitgrenze wieder unterschritten werden. Damit zeigt sich erneut, dass die unionsgeführten Bundesregierungen uns nicht nur sicher durch die Krise gebracht haben. Sie haben sogar noch Fortschritte bei der Konsolidierung erreicht.“

Hintergrund: Der positive Wachstumstrend wird sich nach dem Frühjahrsgutachten auch äußerst günstig auf die Beschäftigungssituation auswirken. Die Wirtschaftsforscher rechnen mit rapide sinkenden Arbeitslosenzahlen: Für die Jahre 2011 und 2012 wird eine Arbeitslosenquote von 6,9 Prozent bzw. 6,5 Prozent erwartet. In diesem Jahr werden damit durchschnittlich nur rund 2,88 Millionen Erwerbsfähige arbeitslos sein. Das sind gut 360.000 weniger als im Vorjahr. 2012 wird die Arbeitslosenzahl durchschnittlich sogar auf gut 2,7 Millionen sinken. Damit verbessert sich automatisch die Einkommenssituation der privaten Haushalte weiter. Dies stützt die Binnennachfrage. Der Aufschwung ruht damit nicht nur auf dem traditionell starken Export allein.