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Landesversammlung der überparteilichen Europa-Union Baden-Württemberg

Grußwort von Dr. Stephan Harbarth zum Thema Europa

Landesversammlung der überparteilichen Europa-Union Baden-Württemberg: Dr. Stephan Harbarth MdB, Gerhard Stratthaus MdL und Rainer Wieland MdEP

Schwetzingen. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Claus Schmiedel hat sich im Rahmen seiner Festrede anlässlich der Landesversammlung der überparteilichen Europa-Union Baden-Württemberg für eine stärkere Rolle Europas bei der Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik ausgesprochen. Die aktuelle Krise sei Anlass um in Deutschland und in Europa die Debatte darüber zu intensivieren, mit welcher Gesamtstrategie die Zukunftsaufgaben gelöst werden sollten. Dank ihrer Überparteilichkeit könne die Europa-Union die Aufgabe übernehmen, diese Debatte anzustoßen. Baden-Württemberg sei europapolitisch sehr gut aufgestellt.

Die neue Landesregierung werde diese Position noch weiter ausbauen. Im Land müssten die Menschen spüren, dass Europa Projekte ermögliche, die sie selbst voranbringen werden. Konkret regte er an, die trinationale Metropolregion Oberrhein zu einem europäischen Bio-Valley weiter zu entwickeln. Die Donaustrategie biete interessante Potenziale bei der Zusammenarbeit im Bereich Biomasse-Nutzung. Allen Aktiven der Europa-Union gebühre großer Dank für ihren Einsatz. Er versprach, dass sich die SPD-Landtagsfraktion, aber auch die Landesregierung intensiv für eine weitere Unterstützung der Arbeit der Europa-Union einsetzen werden.

Für die zahlreich erschienen Abgeordneten unterstrich Dr. Stephan Harbarth MdB, dass die europäische Einigung eine Daueraufgabe sei und es eines tagtäglichen Einsatzes bedürfe, so wie er bereits von der Europa-Union geleistet werde. Die Kernidee Europas, dass die Nationalstaaten nicht länger alleine in der Lage seien die Probleme zu lösen sei von größter Aktualität.

In seinem Grußwort hob Landrat Stefan Dallinger hervor, dass der Rhein-Neckar-Kreis nicht nur geografisch im Herzen Europas liege, sondern dass sich dort auch viele Menschen mit dem Herzen Europa verbunden fühlen und sich entsprechend engagierten. Für die gastgebende Große Kreisstadt Schwetzingen betonte Oberbürgermeister Dr. René Pöltl, dass den Kommunen eine wichtige Rolle bei der Vermittlung des Europagedankens zufalle. Gerade die aktuelle Krise mache die Bedeutung Europas noch deutlicher.

Als Ehrengäste nahmen am Festakt ebenfalls teil: Peter Simon MdEP, Olav Gutting MdB, Peter Hofelich MdL, Manfred Kern MdL und Gerhard Stratthaus MdL.

Landesversammlung der überparteilichen Europa-Union Baden-Württemberg

Im Rahmen der Landesversammlung fanden überdies die turnusmäßigen Neuwahlen des Landesvorstandes statt. Landesvorsitzender Rainer Wieland MdEP wurde mit überwältigender Mehrheit in seinem Amt bestätigt. Auch Evelyne Gebhart MdEP (Künzelsau) wurde ebenso wie Bürgermeister Simon Blümcke (Hagnau a. Bodensee), Dr. Utz Remlinger (Bietigheim-Bissingen) und Pantelis Nikitopolous (Mannheim) in ihrem Amt als stellvertretende Landesvorsitzende bestätigt. Hans-Dieter Teske (Bad Liebenzell) wurde nach seinem Ausscheiden als Landesgeschäftsführer zum stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Erneut wurden Bernhard Freisler (Esslingen) als Schatzmeister, Florian Ziegenbalg (Stuttgart) als Mediensprecher und Sebastian Vonhoff (Stuttgart) als Schriftführer gewählt. Die Landesversammlung wählte zu weiteren Mitgliedern des Vorstands: Joachim Döffinger (Assamstadt), Carolin Dunkelberg (Freiburg), Dr. Petra Püchner (Stuttgart), Wolfgang Wettach (Tübingen und Prof. Gert Weisskirchen (Wiesloch). Bettina Kümmerle (Heilbronn) ist neue Landesgeschäftsführerin.

Für seine Verdienste um die Europa-Union wurde der scheidende Landesgeschäftsführer Hans-Dieter Teske mit der goldenen Ehrennadel der Europa-Union Deutschland geehrt. Die Delegierten sprachen sich im einstimmig angenommenen Leitantrag dafür aus, auf breiter Basis eine neue Debatte über die Zukunft Europas anzustoßen. Dabei ist das Hertensteiner Programm als Gründungsdokument der Europa-Union aus dem Jahre 1946 bis heute lebendiges Zeugnis der damaligen Aufbruchsstimmung am Nullpunkt Europas nach Jahrhunderten katastrophaler Auseinandersetzungen. Es ist ein Dokument von beeindruckender Aussagekraft, zukunftsweisender Klarheit und sprachlicher Frische und bleibt weiterhin Wurzel, Grundlage und Kompass der Arbeit der Europa-Union.

Landesvorsitzender Rainer Wieland MdEP sieht die Europa-Union weiter im Aufwind. „Als überparteilicher Verband sind wir sehr gut aufgestellt. Steigende Mitgliederzahlen, aber auch eine größere Aufmerksamkeit zeigen, dass wir auf einem sehr guten Weg sind.“ Das Programm der Landesversammlung wurde durch einen Besuch im Schwetzinger Schlossgarten abgerundet. Als ausgewiesener Kenner führte Karl-Peter Wettstein, Ehrenmitglied des Landesvorstandes, durch den einzigartigen Park.

Text: Europa-Union BW