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Sommertour 2011 / "Bürger haben sicheres Gefühl"

MdB Dr. Stephan Harbarth im Gespräch mit dem Leitenden Kriminaldirektor Bernd Fuchs

MdB Dr. Stephan Harbarth im Gespräch mit dem Leitenden Kriminaldirektor Bernd Fuchs

Rhein-Neckar/Heidelberg. "Die Bürger im Bereich unserer Polizeidirektion sind sehr zufrieden mit dem Sicherheitsniveau", war eine der positiven Erkenntnisse, die der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Rhein-Neckar, Dr. Stephan Harbarth, aus dem aktuellen Informationsgespräch mit dem Leiter der Polizeidirektion Heidelberg, Bernd Fuchs, mitnehmen konnte. Viele Themen wurden offen diskutiert, so zum Beispiel die Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung. Fuchs belegte anhand von Beispielen die Notwendigkeit, in einigen wenigen Ausnahmefällen darauf zurückgreifen zu können: "Es geht um schwere Straftaten oder akute Gefahr für Leib und Leben." Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion teile diese Ansicht, erklärte Harbarth, und habe sich klar für eine entsprechende Umsetzung ausgesprochen.

MdB Dr. Stephan Harbarth im Gespräch mit dem Leitenden Kriminaldirektor Bernd Fuchs

Weitere Themen des Informationsgesprächs waren die Sicherungsverwahrung, der bessere Schutz von Polizeibeamten und die Blutentnahme ohne richterliche Anordnung. Gerade beim Schutz der Polizisten im Einsatz konnte die schwarz-gelbe Bundesregierung einige Verbesserungen beschließen. Auch Angriffe gegen Rettungs- und Hilfskräfte (beispielsweise das Deutsche Rote Kreuz) können nun härter bestraft werden.

Fuchs wies auf die großen Anstrengungen der Polizeidirektion Heidelberg im präventiven Bereich hin. "Ebenso sind unsere intensiven Sicherheitsbefragungen und Sicherheitswochen, demnächst wieder in Leimen, Teil unseres Konzeptes", erläuterte der Polizeichef.

Harbarth dankte für das Gespräch und den Informationsaustausch: "Unsere Polizei hier und im ganzen Land hat großen Dank und großes - über Jahrzehnte erworbenes - Vertrauen verdient." (bs/mb)