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Harbarth führt die CDU Rhein-Neckar

Größter Kreisverband der CDU Baden-Württemberg stellt die Weichen neu / 54. Kreisparteitag der CDU Rhein-Neckar in Weinheim

54. Kreisparteitag der CDU Rhein-Neckar am 8. Oktober 2011 in Weinheim

Weinheim/Rhein-Neckar. Mit einem Ergebnis von rund 98 Prozent wurde am heutigen Samstag, 8. Oktober der Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth zum neuen Kreisvorsitzenden der CDU Rhein-Neckar gewählt. "Ich freue mich sehr über dieses große Vertrauen", sagte der 39-jährige Rechtsanwalt unter dem Beifall der 300 Delegierten im Weinheimer Rolf-Engelbrecht-Haus, "unsere CDU ist die stärkste politische Kraft im Rhein-Neckar-Kreis und ein wesentlicher Pfeiler unseres Landesverbandes. Dieser Verantwortung gilt es gerecht zu werden."

Dr. Stephan Harbarth MdB / 54. Kreisparteitag der CDU Rhein-Neckar am 8. Oktober 2011 in Weinheim

Notwendig wurde die Neuwahl des Kreisvorsitzenden, nachdem der ehemalige Staatssekretär und Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Weinheim, Georg Wacker, vor Kurzem mitgeteilt hatte, dass er für eine weitere Amtsperiode nicht mehr zur Verfügung stehe. Nach acht Jahren an der Spitze der Kreis-CDU will sich Wacker nun insbesondere auf seine Funktion als bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion konzentrieren.

Harbarth warf in seiner Vorstellungsrede zunächst einen nüchternen Blick auf die aktuelle Situation seiner Partei: "In Berlin, wo vieles nicht rund läuft, regieren wir mit einem Partner, dessen politisches Gewicht gegen null tendiert. Und in Baden-Württemberg sind wir nach fast sechs Jahrzehnten erfolgreicher Regierung jetzt in die Opposition geschickt worden. Deshalb ist klar: Jeder, der sich in dieser Situation in unserer CDU um ein Führungsamt bewirbt, steht vor einer großen Herausforderung. Die Jahre, die vor uns liegen, werden alles andere als einfach."

Es gelte, jetzt Vertrauen zurückzugewinnen: "Vertrauen fliegt einem nie zu, es muss hart erarbeitet werden durch Offenheit, durch Ehrlichkeit, durch klare Worte und vor allen Dingen durch Taten sowie politisches Handeln. Klare Standpunkte sind gefragt." Die CDU sei trotz aller Schwierigkeiten die stärkste politische Kraft und die einzig verbliebene Volkspartei. Dafür gelte es auch zukünftig zu kämpfen.

Dr. Stephan Harbarth MdB und Georg Wacker MdL / 54. Kreisparteitag der CDU Rhein-Neckar am 8. Oktober 2011 in Weinheim

Harbarth zählt hier auf die Unterstützung der vielen CDU-Ortsverbände und Vereinigungen: "Unsere Mitglieder mit ihren vielfältigen Erfahrungen sind das Herz unsere CDU, unsere größte Stärke. Unsere Aufgabe ist es nicht, das, was uns oben vorgekaut wurde, nachzukauen. Unsere Aufgabe ist es, dass wir mit unseren Ideen und Kräften unsere Partei klar positionieren. Eine Partei kann auf Dauer nur Erfolg haben, wenn sie ein inhaltliches Profil hat."

Hart ging Harbarth mit der neuen grün-roten Landesregierung ins Gericht. Kein gutes Haar ließ der CDU-Politiker insbesondere an dem grünen Verkehrsminister Winfried Hermann, der seiner Ansicht nach völlig fehl auf seinem Posten sei: "Hermann bekämpft die Straßen-, Luft- und Schienenwege sowie die Binnenschifffahrt. Aber ein wirtschaftlich starkes Land wie Baden-Württemberg braucht mehr als nur Fahrradwege."

Auch für die Sozialdemokraten fand Harbarth klare Worte: "Es ist schon bitter mitanzusehen, was aus der SPD geworden ist: Eine Partei, die springt, wenn die Grünen pfeifen."

54. Kreisparteitag der CDU Rhein-Neckar am 8. Oktober 2011 in Weinheim

Im Mittelpunkt der Rede des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Peter Hauk MdL, stand das Thema: "CDU - wir bleiben Volkspartei." Auch Hauk widmete sich in seinen Ausführungen den Grünen und warf ihnen Unglaubwürdigkeit vor: "Theoretisch sind die Grünen für Windkraft und für erneuerbare Energien. Aber in der Praxis sind sie vor Ort dann dagegen und verhindern viele gute Projekte."

Der neue Kreisvorstand der CDU Rhein-Neckar sieht nunmehr wie folgt aus:

Kreisvorsitzender ist Dr. Stephan Harbarth MdB (Mühlhausen-Rettigheim), zu seinen Stellvertretern wurden Elke Brunnemer MdL (Sinsheim), Bürgermeister Marcus Zeitler (Schönau) und Karl Klein MdL (Mühlhausen) gewählt. In ihren Ämtern wurden Schatzmeister Dr. Albrecht Schütte (Bammental), Schriftführerin Brigitte Gutfleisch (Ladenburg) und Internetbeauftragter Boris Schmitt (Epfenbach) bestätigt. Eva Gredel (Brühl) wurde zur neuen Pressereferentin bestimmt. Das CDU-Führungsgremium komplettieren folgende Beisitzer: Thomas Bening (Walldorf), Thomas Birkenmaier (Neulußheim), Dr. Simone Evke de Groot (Ladenburg), Jutta Hilswicht (Wiesloch), Dr. Mathias Hothum (Walldorf), Malte Kaufmann (Mühlhausen), Stephanie Kretz (Mühlhausen), Inge Oberle (Weinheim), Elisabeth Rohr (Eppelheim), Sabine Schweiger (Neckargemünd), Eftimios Tsituridis (Eppelheim), Florian Unger (Lützelsachsen), Ingeborg Vogt (Dossenheim), Stefanie Weissenfels-Just (Plankstadt) und Christian Würz (Hirschberg).

(Text: mb/bs / Fotos: Schmitt)