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Mit gebündelten Kräften für die ICE-Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim

Alle neun CDU-Bundestagsabgeordneten aus der Metropolregion Rhein-Neckar wenden sich an den Bundesverkehrsminister und erhöhen den politischen Druck

Foto: Copyright: Deutsche Bahn AG - Archivnummer: DB28908 - Titel: ICE 3, Baureihe 407 - ICE-Logo - Beschreibung: ICE 3, Baureihe 407 - Urheber: Bartlomiej Banaszak - Copyright unbefristet

Wenn in diesen Tagen der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Peter Raumsauer MdB, seine Post durchschaut, dann wird unter den täglichen zahlreichen Zuschriften auch ein politisch besonders gewichtiges Schreiben mit dabei sein: Alle neun CDU-Bundestagsabgeordneten aus der Metropolregion Rhein-Neckar wenden sich gemeinsam an den Bundesverkehrsminister in Sachen "ICE Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim / Bahnknoten Mannheim". Prof. Dr. Maria Böhmer (Ludwigshafen/Frankenthal), Dr. Thomas Gebhart (Südpfalz), Alois Gerig MdB (Odenwald-Tauber), Olav Gutting MdB (Bruchsal-Schwetzingen), Dr. Stephan Harbarth (Rhein-Neckar), Prof. Dr. Egon Jüttner (Mannheim), Dr. Karl A. Lamers MdB (Heidelberg), Dr. Michael Meister (Bergstraße) und Norbert Schindler (Neustadt-Speyer) brennt das Thema schon seit langer Zeit unter den Nägeln. "Wir wollen jetzt konkrete Aussagen und wissen, wie es weitergeht", sind sich die Parlamentarier einig.

In ihrem Schreiben an Ramsauer heißt es auszugsweise: "Die Meldungen aus der Presse, dass die geplante ICE-Neubaustrecke Frankfurt/Main-Mannheim sowie der Bahnknoten Mannheim von Seiten des Bundes in Frage gestellt werden, beunruhigt nicht nur uns als Bundestagsabgeordnete aus der Metropolregion Rhein-Neckar, sondern hat auch zu erheblichen Irritationen und Verunsicherungen sowohl in der Bevölkerung als auch bei ansässigen Unternehmen geführt. Aus diesem Grund wenden wir uns gemeinsam heute an Sie mit dem Anliegen, an dem nicht nur für die gesamte Region Rhein-Neckar, sondern auch für Deutschland und Europa insgesamt wichtigen Schienenverkehrsprojekt weiterhin festzuhalten. Die Metropolregion Rhein-Neckar stellt eine der bedeutendsten Wirtschaftsregionen Deutschlands dar. Nur durch die Realisierung der geplanten Verkehrsprojekte kann die Region ihren wirtschaftlichen Standort und ihre Drehkreuzfunktion im Hinblick auf die transeuropäischen Schienenverkehrsnetze und auf die l änderübergreifenden Entwicklungskorridore für die Zukunft sichern. Zusammen mit dem Großprojekt Stuttgart 21 und dem Ausbau der Rheintalbahn stellt der Ausbau der ICE-Trasse Frankfurt-Mannheim einen integralen Bestandteil der gesamten Konzeption des Schienenverkehrs im Südwesten Deutschlands dar. Wir sind uns der Tatsache bewusst, dass gegenwärtig der Entwurf des Investitionsrahmenplanes 2011-2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes erarbeitet wird und Aussagen zu konkreten Projekten derzeit nicht gemacht werden können. Wir sind uns auch im Klaren darüber, dass das Vorhaben in Relation und im Zusammenhang mit anderen schienenverkehrlichen Projekten zu sehen ist. Umso wichtiger erscheint es uns daher, dass der Bund sich zu dem Vorhaben ICE-Trasse Frankfurt-Mannheim / Bahnknoten Mannheim klar bekennt und dies durch Berücksichtigung im neuen Bundesverkehrswegeplan, welcher derzeit vom BMVBS erarbeitet wird, zum Ausdruck kommt."

Abschließend fordern die neun CDU-Bundestagsabgeordneten den Bundesverkehrsminister auf, "dieses so immens wichtige Schienenprojekt" zu unterstützen.

Klar ist: Der politische Druck seitens der Metropolregion Rhein-Neckar wird deutlich erhöht, mit allgemeinen oder unklaren Aussagen werden sich die Abgeordneten nicht zufriedengeben. (mb)

Foto: Copyright: Deutsche Bahn AG - Archivnummer: DB28908 - Titel: ICE 3, Baureihe 407 - ICE-Logo - Beschreibung: ICE 3, Baureihe 407 - Urheber: Bartlomiej Banaszak - Copyright unbefristet