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"Zukunft für ländliche Räume - Regionale Vielfalt sichern und ausbauen"

Dr. Stephan Harbarth MdB informiert aktuell aus Berlin

Foto Dr. Stephan Harbarth MdBBerlin / Rhein-Neckar. Anfang dieser Woche hatte der Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth (CDU) mit Mitarbeitern des Breitbandbüros des Bundes sowohl in Malsch als auch in Sinsheim Gespräche hinsichtlich der Thematik "Breitband aufs Land" geführt, zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter betroffener Kommunen des Bundestagswahlkreises Rhein-Neckar waren jeweils mit von der Partie. Am gestrigen Donnerstag, 29. November 2012 diskutierte nun der Deutsche Bundestag über den Antrag "Zukunft für ländliche Räume - Regionale Vielfalt sichern und ausbauen" der Regierungskoalition. "Gerade auch für meinen Wahlkreis Rhein-Neckar ein wichtiges Thema und von besonderer Bedeutung", so Harbarth.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion macht in einer aktuellen Stellungnahme deutlich: "Deutschland ist ein Land der Regionen. Anders als bei einigen unserer Nachbarn wird unser Land eben nicht von einer Metropole oder einem Landstrich dominiert. Wir leben in und von unserer regionalen Vielfalt. Das spiegelt sich auch in der Wirtschaft wider. Der überwiegende Teil unserer 3,5 Millionen Betriebe kommt aus Gemeinden und Mittelstädten. Überall in unserem Land sind international erfolgreiche Unternehmen daheim. Diese Breite tut Deutschland gut. Die Bürger finden nahezu überall annähernd gleiche Lebensbedingungen vor.

Das will die christlich-liberale Koalition auch weiterhin garantieren und hat dafür mit ihrem Antrag `Zukunft für ländliche Räume – Regionale Vielfalt sichern und ausbauen´ den Startschuss für die Umsetzung von insgesamt 105 konkreten Einzelmaßnahmen gegeben, mit denen das Landleben angesichts des demografischen Wandels zukunftsfest gemacht wird.

Der Antrag, der am gestrigen Donnerstag beschlossen wurde, sieht Maßnahmen in den folgenden vier Themenfeldern vor:

1. Verkehrs-, Kommunikations- und Energieinfrastruktur
2. Wirtschaft und Arbeit
3. Sozialer Zusammenhalt, Betreuung, Gesundheit und Pflege sowie
4. Integrierte ländliche Entwicklung.

Schwerpunkt ist eindeutig der Ausbau der Breitbandversorgung, ebenso wichtig sind aber auch Fragen der Daseinsvorsorge oder der Zusammenarbeit zwischen Kommunen sowie zwischen Kommunen und Privaten. Bei all ihren Vorschlägen sieht die Koalition Bund, Länder, Städte, Gemeinden und nichtstaatliche Akteure gemeinsam in der Verantwortung. Alle müssen zusammenarbeiten. Für die Union ist – und bleibt – die Entwicklung der ländlichen Räume eine Herzensangelegenheit. Ziel der Politik der Bundesregierung solle es sein, die "regionale Vielfalt zu sichern und auszubauen".

Folgend der Antrag "Zukunft für Ländliche Räume - Regionale Vielfalt sichern und ausbauen" als Download (PDF).

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