Wer ist online:

Wir haben 43 Gäste online
Start Presse Presse 2013 „Viele europäische Länder bewundern Deutschland“

Facebook

Bitte klicken: Hier kommen Sie zur Facebookseite von Dr. Stephan Harbarth MdB.

Fotos auf Twitter

Bitte klicken Sie hier: Fotos von Dr. Stephan Harbarth MdB auf Twitter.

Kontakt

Bürgerbüro
Dr. Stephan Harbarth, MdB
Adlerstraße 1/5
69123 Heidelberg
Tel: 06221/608070
Fax: 06221/608071
E-Mail:
stephan.harbarth.wk@bundestag.de

Büro Berlin
Dr. Stephan Harbarth, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Ansprechpartner:
Patrick Krolla (Büroleiter)
Vaida von Carlsburg
Tel.: 030-22777530
Fax: 030-22776404
E-Mail:
stephan.harbarth@bundestag.de

„Viele europäische Länder bewundern Deutschland“

Rainer Wieland MdEP, Vizepräsident des Europaparlaments, auf Einladung von Dr. Stephan Harbarth MdB zu Gast in Mauer

Foto: Rainer Wieland MdEP (links), Vizepräsident des Europaparlaments, auf Einladung von Dr. Stephan Harbarth MdB zu Gast in Mauer.

Zu einer gemeinsamen Veranstaltung mehrerer CDU-Verbände konnten die Vorsitzenden von Bammental und Mauer, Dr. Albrecht Schütte und Edgar Lutz, neben Dr. Stephan Harbarth MdB auch den Vizepräsidenten des EU-Parlaments, Rainer Wieland MdEP, begrüßen. . Die Veranstaltung sei ein deutliches Zeichen, welche prominente Rolle Europa in der anstehenden Wahl spiele, führte Dr. Stephan Harbarth MdB aus, bevor er den Referenten des Abends einführte. Rainer Wieland ist seit 1997 im Europaparlament, seit 2009 einer der Vizepräsidenten und Vorsitzender der Landesgruppe der baden-württembergischen CDU-Abgeordneten.

Vor einigen Wochen habe er, so Rainer Wieland, beim Urlaub im Ausland vor allem Bewunderung für die positive wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland gehört und zugleich Verwunderung darüber, warum die Regierung bei solch einer erfolgreichen Politik im Vergleich zu anderen Ländern überhaupt Wahlkampf machen müsse. Der Vizepräsident des EU-Parlaments ging auf die Vorteile von Europa ein. So profitiere Deutschland als Exportnation unter anderem vom erleichterten Handel. Vielleicht noch wichtiger sei aber, dass deutsche Interessen gerade in punkto Arbeitnehmer- oder Umweltschutz nur gemeinsam mit europäischen Partnern weltweit Gehör finden könne.

In diesem Zusammenhang seien die Nettozahlungen von 110.- Euro je Jahr und Deutschem an die EU zu sehen. Man sei damit nicht der Zahlmeister Europas, sondern läge lediglich an 5. Stelle. Als Vergleich nannte Rainer Wieland zudem die 270.- Euro je Kopf und Jahr für den Länderfinanzausgleich aus Baden-Württemberg für andere Länder. Allerdings dürfe man nicht einfach Geldkoffer zum Beispiel nach Athen bringen. Vielmehr sei als Ausgleich für die Solidarität innerhalb der EU eine solide Finanzpolitik und eigene Anstrengungen in den unterstützten Ländern nötig. Dazu müsse man entsprechend "den Druck auf dem Kessel halten", statt wie die SPD zum Beispiel über Eurobonds das Signal zu schicken: „Eigene Anstrengungen sind nicht nötig.“ Schuldenreduktion sei durchaus möglich. Sowohl Schweden als auch Bulgarien hätten ihre Verschuldung auf unter 50 Prozent mehr als halbiert. Besorgniserregend sei allerdings, dass Frankreich momentan bei der Defizitreduktion und den notwendigen Reformen Zeit verspiele und so ganz Europa belaste.

Rainer Wieland MdEP beleuchtete auch noch das Thema Bürokratie, das man gerne exklusiv Europa in die Schuhe schiebe. Häufig aber würden die Länder Vorschriften erlassen, die weit über die europäischen Vorgaben hinaus gingen. Dieser Praxis, so Dr. Harbarth, habe die CDU-geführte Bundesregierung durch eine klare Regelung im Koalitionsvertrag einen Riegel vorgeschoben. Europäische Vorgaben würden eins zu eins umgesetzt und nicht durch diverse Ministerien weiter aufgebläht.

Zusammenfassend machte der EU-Parlamentarier Wieland klar: „Die Frage der europäischen Wettbewerbsfähigkeit ist von zentraler Bedeutung. Der derzeitige Wohlstand kann zukünftig nur mit einem erfolgreichen Deutschland in einem erfolgreichen Europa gehalten werden. Deshalb muss die CDU am 22. September die Wahl gewinnen.“ (Fotos: Busse)

Foto: Rainer Wieland MdEP (links), Vizepräsident des Europaparlaments, auf Einladung von Dr. Stephan Harbarth MdB zu Gast in Mauer.