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Rückkoppelung zwischen Wahlkreis und Berlin besonders wichtig

Dr. Stephan Harbarth MdB berichtete für die Tageszeitung "Mannheimer Morgen" über die Sitzungswoche des Deutschen Bundestages vom 15. bis zum 19. Juni, seine Termine (Auszug) und seine parlamentarische Arbeit

Portrait Dr. Stephan Harbarth MdB

Berlin/Rhein-Neckar. Seit der Bundestagswahl 2009 vertrete ich als direkt gewählter Abgeordneter den Wahlkreis Rhein-Neckar im Deutschen Bundestag. Rund 22 Wochen eines Jahres arbeite ich aufgrund der Sitzungswochen des Bundestages in Berlin. Sonntags werden die Koffer gepackt, mit dem Zug oder mit dem Flieger geht es in die Bundeshauptstadt. In Berlin habe ich feste Termine, beispielsweise die Sitzung unserer baden-württembergischen CDU-Landesgruppe, die Arbeitsgruppensitzung Recht und Verbraucherschutz, die Fraktionssitzung unserer CDU/CSU, die Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz wie auch die Teilnahme an Plenardebatten. Hinzu kommen unter anderem Berichterstattergespräche, Begegnungen mit Schulklassen und Besuchergruppen aus dem Wahlkreis oder Treffen mit Kollegen, Fraktions- oder Ministeriumsmitarbeitern.

Regelmäßig beginnt die Woche in Berlin für mich in meiner Funktion als Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rechts- und Verbraucherschutzausschuss mit einem Treffen mit dem Bundesjustizminister und weiteren Rechtspolitikern beider Koalitionsfraktionen. Vor der Sitzung des Rechtsausschusses am Mittwoch um 09:00 Uhr habe ich mich zuvor zum Gespräch mit den Obleuten aller Fraktionen und der Ausschussvorsitzenden getroffen, um den Ablauf der Ausschusssitzung vorzubesprechen.

Großen Wert lege ich bei meiner parlamentarischen Arbeit auf die Rückkoppelung zwischen meinem Wahlkreis und Berlin. Ein Thema, das mich sehr bewegt, ist, wie wir als Gesellschaft mit schwer kranken und sterbenden Menschen in ihrer letzten Lebensphase umgehen. Vor Kurzem habe ich das Hospiz Agape in Wiesloch besucht und war beeindruckt von der hingebungsvollen Arbeit, die dort geleistet wird. Ebenso wie die dortigen Mitarbeiter lehne ich eine Legalisierung der gewerbsmäßigen Sterbehilfe klar ab. Notwendig ist vielmehr eine finanzielle Stärkung der Palliativmedizin und der Hospize. Das ist auch das Ziel des Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland, das wir am Mittwoch in 1. Lesung beraten haben. Auch sterbende Menschen sollen gut versorgt und begleitet sein.

Am Donnerstag gab Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Regierungserklärung zum bevorstehenden Europäischen Rat am 25./26. Juni 2015 (Treffen der Staats- und Regierungschefs) ab.

Am gestrigen Freitagmorgen tagte ab 8.00 Uhr der Unterausschuss Europarecht, in dem wir vor allem über Vorlagen aus Brüssel und deren Umsetzung beraten. Im Anschluss stimmte das Plenum des Bundestages über insgesamt drei Auslandseinsätze der Bundeswehr namentlich ab. Gerade vor dem Hintergrund des aktuellen Berichtes der „Rühe-Kommission“ steht für mich fest: Bezüglich des Einsatzes der Bundeswehr darf es keine Einschränkung der Mitwirkung des Bundestages geben. Die Bundeswehr ist und bleibt ein Parlamentsheer, die Abgeordneten des Bundestages und nicht die Bundesregierung tragen die politische Verantwortung dafür, ob unsere Soldatinnen und Soldaten in Auslandseinsätze entsandt werden oder nicht.

Sitzungswoche beendet, ab nach Hause und in den Wahlkreis. Freitagabends der erste Termin verbunden mit einem Grußwort: 75-jähriges Jubiläum der Freiwilligen Feuerwehr Rotenberg. Ich bin gerne dort präsent, denn ehrenamtliche Arbeit ist für unsere Gesellschaft von unschätzbarem Wert und sollte entsprechende Anerkennung erfahren. (Foto: Krolla)

Linktipp: Mannheimer Morgen