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Presse 2017
Dr. Harbarth und Dr. Schütte weisen Kritik der Linken an der Osteraktion des Max-Born-Gymnasiums scharf zurück PDF Drucken E-Mail

Völlig überzogene und unverschämte Äußerungen der Partei "Die Linke"

Dr. Stephan Harbarth MdB und Dr. Albrecht Schütte MdL

Neckargemünd. "Die Äußerungen der Partei `Die Linke´, das Neckargemünder Max-Born-Gymnasium habe durch das Verschicken von Osterpaketen an deutsche Soldaten, die sich in Afghanistan im Auslandseinsatz befinden, `aktiv den Krieg der Bundeswehr am Hindukusch unterstützt und Kinder für einen aktuellen militärischen Konflikt instrumentalisiert´ sind völlig überzogen und abwegig.

Wer, wie die Linken dies im Rahmen ihrer Pressemitteilung getan haben, dann auch noch das Lehrerkollegium des Neckargemünder Gymnasiums mit der `Lehrerschaft am Vorabend des Ersten Weltkrieges´ vergleicht und ausführt, dass `die Kinder verfügbar für den Dienst an der Waffe´ gemacht würden, handelt unverschämt und beleidigend“, schreiben der Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth (CDU/ Wahlkreis Rhein-Neckar) und der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU / Wahlkreis Sinsheim).

Im Gegensatz zu der Partei `Die Linke´ begrüßen Harbarth, Kreisvorsitzender der CDU Rhein-Neckar, und Schütte die „Paket-Aktion Afghanistan“ der 5. Klassen des Neckargemünder Max-Born-Gymnasiums: „Das war eine schöne Geste und unseres Erachtens eine tolle Aktion, die bei den Soldatinnen und Soldaten eine entsprechende Resonanz fand. Klar ist: Ohne den Einsatz unter anderem der Bundeswehr hätten gleichaltrige Schülerinnen und Schüler in Afghanistan keine Zukunftsperspektive. Wir hoffen daher, dass sich die Schülerinnen und Schüler des Max-Born-Gymnasiums ihre Aktion im Nachhinein nicht durch die absurde Kritik der Linken vermiesen lassen.“

Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 21. April 2017 um 18:02 Uhr
 
Harbarth: Es darf in Deutschland keine Zonen unterschiedlicher Sicherheit geben PDF Drucken E-Mail

Es darf in Deutschland keine Zonen unterschiedlicher Sicherheit geben / Anstieg der Fallzahlen für Gewaltverbrechen und IT-Kriminalität gibt Grund zur Sorge

Symbolfoto Polizei - Foto: Busse

Die BILD-Zeitung hat am heutigen Freitag erste Zahlen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik 2016 veröffentlicht, die am kommenden Montag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière offiziell vorgestellt werden wird. Dazu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Harbarth:

„Es ist sehr besorgniserregend, dass die Zahl der Gewaltverbrechen im vergangenen Jahr um fast sieben Prozent gestiegen ist. Mit dieser Entwicklung kann und darf sich niemand abfinden. Dies zeigt einmal mehr, dass die angestrebte Reform der Tötungsdelikte von Minister Maas völlig fehl am Platz ist. Er hatte eine große Reformkommission eingesetzt, die einen fast 1000-seitigen Bericht vorgelegt hatte. Angesichts dieser Zahlen kann niemand ernsthaft über eine Relativierung der Strafen bei Mord nachdenken.

Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 21. April 2017 um 12:37 Uhr
 
Ein Jahr Mindeststrafe für Einbruchsdiebstahl PDF Drucken E-Mail

CDU/CSU-Fraktionsvize Harbarth bei der CDU Eberbach zum Thema Innere Sicherheit und Flüchtlingspolitik / Sicherheit und Freiheit der Bürger hat oberste Priorität

Foto: Dr. Stephan Harbarth MdB (rechts im Bild) auf Einladung des CDU-Vorsitzenden Georg Hellmuth (4. v.r.) in Eberbach.

Eberbach. Die Innere Sicherheit und die Asyl- und Flüchtlingspolitik sind Themen, die in besonderem Maße im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses stehen. Informationen aus erster Hand gab es hierzu kürzlich auf einem Treffen des CDU-Stadtverbandes Eberbach mit Dr. Stephan Harbarth (CDU), dem Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Rhein-Neckar, mit welchem die Eberbacher Christdemokraten ausführlich und offen über die aktuelle Bundespolitik wie auch die Entwicklung der Partei diskutierten.

Seit Juni 2016 ist der 45-jährige Rechtsanwalt stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und insbesondere für die Bereiche Recht und Verbraucherschutz, Innen, Sport und Ehrenamt, Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten zuständig.

Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 21. April 2017 um 10:07 Uhr
 
Wohnungseinbruchsdiebstahl wird auf Druck der Union künftig als Verbrechen bestraft PDF Drucken E-Mail

Neue Ermittlungsbefugnisse erleichtern Aufklärung

Der Koalitionsausschuss hat sich darüber geeinigt, dass der Einbruch in eine dauerhaft genutzte Privatwohnung mit einer Mindeststrafe von einem Jahr bestraft werden soll. Damit wird die Tat zu einem Verbrechen. Der minder schwere Fall wird abgeschafft. Bei den Ermittlungsmaßnahmen wird insbesondere auch die Speicherung von Telekommunikationsdaten ermöglicht. Lesen Sie folgend die Erklärungen des stellvertretenden Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Harbarth und der rechtspolitischen Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker.

Stephan Harbarth: „Das Ergebnis des Koalitionsausschusses zeigt, dass die Union die Sorgen der Menschen ernst nimmt. Denn alle drei Minuten ereignet sich ein Einbruch in Deutschland. Wohnungseinbrüche führen nicht nur zu materiellen Schäden, sondern traumatisieren die Opfer zutiefst. Sie fühlen sich in den eigenen vier Wänden nicht mehr sicher. Sie haben Angst. Indem wir den Einbruch in eine Privatwohnung künftig mit einem Jahr Mindeststrafe ahnden, setzen wir ein klares Zeichen für mehr Sicherheit und Schutz des Eigentums. Künftig muss Anklage erhoben werden und eine Einstellung wegen Geringfügigkeit kommt nicht mehr in Betracht.“

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 30. März 2017 um 11:02 Uhr
 
CDU-Bürgerforum: „Aufwärts immer, abwärts nimmer“ PDF Drucken E-Mail

Abgeordnete standen beim Bürgerforum der CDU Sinsheim und der CDU Rhein-Neckar Rede und Antwort

Sinsheim. Das mit dem Oberschwaben sei im Verhältnis mit Schwaben, wie der Oberkellner zum Kellner oder der Oberbürgermeister zum Bürgermeister, erläuterte der Generalsekretär des CDU-Landesverbandes, Manuel Hagel, den Zuhörerinnen und Zuhörern über seine Herkunft. Hagel war als Ehrengast zum Bürgerforum der CDU Sinsheim ins Restaurant des Auto- und Technikmuseums gekommen. Im voll besetzten Raum sollten die Bürger die Möglichkeit bekommen, Fragen und Anregungen an ihre Abgeordneten loszuwerden. Die CDU Sinsheim konnte dafür Daniel Caspary MdEP, Dr. Stephan Harbarth MdB, Dr. Albrecht Schütte MdL und Manuel Hagel MdL gewinnen.

 
Entwurf eines Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht PDF Drucken E-Mail

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs (Drucksache 18/11546) / Rede von Dr. Stephan Harbarth (CDU/CSU) am 23. März 2017 im Plenum des Deutschen Bundestages

"Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Ich bin der festen Überzeugung: Mit dem Gesetz, über das wir heute diskutieren, legen wir einen wichtigen Entwurf vor zur Verbesserung der inneren Sicherheit in diesem Land, zur Verbesserung des Schutzes vor islamistischen Anschlägen, aber auch zur Verbesserung der Ausreisepraxis derer, die in Deutschland keinen Schutzstatus haben. Allein mit der Pflicht zur freiwilligen Ausreise werden wir nicht weiterkommen. Wir müssen - Thomas de Maizière hat es unterstrichen - dort, wo keine freiwillige Ausreise erfolgt, die Ausreisepflicht auch mit Zwang durchsetzen. Wenn wir es hinnehmen, dass geltendes Recht breitflächig nicht vollzogen wird, dann werden wir das Vertrauen der Menschen in den Rechtsstaat untergraben, und wir werden ihre Unterstützung verlieren, wenn es um die Aufnahme von Schutzbedürftigen geht.

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 23. März 2017 um 16:55 Uhr
 
Bundesbauministerium, Bundesinnenministerium und KfW weiten Zuschussförderung für Einbruchschutz aus PDF Drucken E-Mail

Ab heute gelten neue Förderbedingungen - Mindestinvestitionssumme sinkt auf 500 EUR - Zuschüsse ab 50 EUR bis maximal 1.500 EUR möglich - Online Beantragung über KfW-Zuschussportal

Das Bundesbauministerium, das Bundesinnenministerium und die KfW weiten die Förderung für Wohneigentümer und Mieter, die die eigenen vier Wände gegen Einbrüche sichern wollen, aus. Ab 21. März werden auch kleinere Sicherungsmaßnahmen gefördert: Ein Zuschuss kann dann bereits ab einer Investition in Höhe von 500 EUR bei der KfW beantragt werden, bislang lag die Mindestinvestitionssumme bei 2.000 EUR. Die Höhe des Zuschusses liegt bei 10 % der investierten Mittel und beträgt künftig folglich mindestens 50 EUR. Wie bisher sind bei entsprechend aufwendigen Einbruchschutzmaßnahmen bis zu 1.500 EUR KfW-Zuschuss möglich.

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 21. März 2017 um 15:02 Uhr
 
Von Boston nach Hilsbach PDF Drucken E-Mail

16-jährige amerikanische Schülerin Chloe Wray fühlt sich in Deutschland wohl / Austauschprogramm des Kongresses der Vereinigten Staaten von Amerika und des Deutschen Bundestages / Pate: Dr. Stephan Harbarth MdB

V.l.n.r.: Jill Kappius, Dr. Stephan Harbarth MdB, Chloe Wray und Daniel Kappius sowie zwei Töchter der Familie.

Sinsheim. Besser hätte es Chloe Wray aus der Nähe von Boston, der Hauptstadt des Bundesstaates Massachusetts, nicht treffen können: Seit September des vergangenen Jahres lebt die 16-jährige Schülerin für zehn Monate bei ihrer deutschen Gastfamilie in Sinsheim-Hilsbach. Jill und Daniel Kappius haben die junge US-Bürgerin im Kreise ihrer Familie herzlich aufgenommen, gemeinsam mit der 17-jährigen Tochter Jule geht Chloe in eine Klasse der Albert-Schweitzer-Schule Sinsheim.

Möglich gemacht hat Chloes Aufenthalt das vom Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika und dem Deutschen Bundestag vereinbarte Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP), das in den USA Congress Bundestag Youth Exchange (CBYX) heißt. Jedes Jahr verbringen junge Amerikaner dank des CBYX-Programms rund ein Jahr in Deutschland, leben in deutschen Gastfamilien, besuchen deutsche Schulen oder arbeiten als junge Berufstätige in Betrieben.

Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 17. März 2017 um 12:48 Uhr
 
Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist PDF Drucken E-Mail

Zweite Förderwelle: Jeweils rund 100.000 € für den Städtischen Kindergarten Sinsheim Süd, den Evangelischen Kindergarten Weltentdecker in Hoffenheim und das Katholische Kinderhaus St. Nikolaus in St. Leon-Rot / Servicestelle Sprach-Kitas informierte Dr. Stephan Harbarth MdB

Rhein-Neckar. Auch im Rahmen der zweiten Förderwelle des Bundesprogramms „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“, welches Anfang des vergangenen Jahres vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) initiiert wurde, kommen drei weitere Einrichtungen im Bundestagswahlkreis Rhein-Neckar in den Genuss einer Förderung. Dies erfuhr der Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth (CDU) aktuell von der vom BMFSFJ beauftragten Servicestelle.

Der Städtische Kindergarten Sinsheim Süd (Träger: Stadt Sinsheim) wird vom 01. Februar 2017 bis zum 31. Dezember 2020 mit insgesamt 97.917,00 € gefördert, der Evangelische Kindergarten Weltentdecker (Träger: Evangelische Kirchengemeinde Hoffenheim) vom 01. März 2017 bis 31. Dezember 2020 mit 95.834,00 € und das Katholische Kinderhaus St. Nikolaus (Träger: Seelsorgeeinheit Walldorf-St. Leon-Rot) im selben Zeitraum ebenfalls mit 95.834,00 €.

Zuletzt aktualisiert am Montag, den 13. März 2017 um 16:51 Uhr
 
Rot-Grün boykottiert Kampf gegen Asylmissbrauch PDF Drucken E-Mail

Bundesrat verweigert Einstufung der Maghrebstaaten als sichere Herkunftsländer

Stephan Harbarth und Stephan Mayer

Der Bundesrat hat die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer abgelehnt. Zahlreiche Landesregierungen mit grüner oder linker Beteiligung verweigerten dem längst überfälligen Gesetz die Zustimmung und behindern somit eine wirksame Bekämpfung von Asylmissbrauch, kritisieren Unionspolitiker.

Die Ablehnung dieser Einstufung ist insbesondere im Falle der nordrhein-westfälischen Landesregierung unverständlich, kritisiert Unionsvize Stephan Harbarth. Denn: „Dieselbe Landesregierung, die nach den Kölner Ereignissen von 2016 mit Blick auf Migranten aus Nordafrika von einer ‚Problemklientel‘ gesprochen und den anderen Bundesländern erklärt hat, man werde keine Asylbewerber aus diesen Staaten mehr aufnehmen, lehnt nun die Einstufung ab. Das kann man nicht anders als ‚scheinheilig‘ bezeichnen“.

Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 10. März 2017 um 16:46 Uhr
 
Newsletter "Fürs Ländle in Berlin" PDF Drucken E-Mail

Ausgabe 03/2017

Regelmäßig versendet Dr. Stephan Harbarth MdB seinen Newsletter "Fürs Ländle in Berlin" an interessierte Bürgerinnen und Bürger.

Das sind die Themen der Ausgabe 03: 1. Europa und die Türkei. 2. Harbarth: 3 Mio. Euro vom Bund für die Sanierung der Sinsheimer Stadthalle. 3. Letzte Rede im Plenum: Thomas Dörflinger. 4. Betriebliche Altersvorsorge wird attraktiver. 5. Deutsch-Schweizer Dialog. 6. Modernes Waffenrecht mit Augenmaß. 7. Gabriele Schmidt neue Ausschuss-Vize.

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Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 10. März 2017 um 16:44 Uhr
 
Polizisten besser schützen - Straftaten effektiv aufklären PDF Drucken E-Mail

Symbolfoto Polizei - Foto: Busse

Wir alle wollen in Freiheit und Sicherheit leben. Polizisten und Rettungskräfte stehen mit großem persönlichen Einsatz dafür ein. Angriffe auf sie sind besonders niederträchtig. Daher haben wir durchgesetzt, dass solche Übergriffe härter bestraft werden. Darüber hinaus erhalten Polizisten zusätzliche Befugnisse zur Verhinderung und Aufklärung von Straftaten. So stärken wir die Sicherheit der Bürger.

Wir geben unseren Polizisten mehr Schutz. Die Schutzausrüstung der Polizisten wollen wir mit mobilen Kameras, sogenannten Body-Cams, weiter verbessern. Diese Kameras an der Polizeiuniform helfen, Angreifer zu erkennen. Gewalt gegen Polizisten kann so im Vorfeld eingedämmt werden. Auch die Verfolgung von Straftaten wird deutlich verbessert.

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Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 09. März 2017 um 17:31 Uhr
 
3 Mio. Euro vom Bund für die Sinsheimer Stadthalle PDF Drucken E-Mail

MdB Harbarth: „Am Ball bleiben hat sich gelohnt“

Auf dem Foto von links nach rechts: Vor-Ort-Termin: Stadtkämmerer Ulrich Landwehr (Leiter des Dezernates für Finanzen, Bürgerservice und Steuerung), Dr. Stephan Harbarth MdB, Oberbürgermeister Jörg Albrecht und Tobias Schutz (Dezernatsleiter / Amt für Gebäudemanagement).

Berlin / Sinsheim. Am heutigen Mittwochnachmittag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages abschließend über die im Rahmen des Bundesprogramms “Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ auf Antrag geförderten Projekte entschieden. Sinsheim darf sich freuen: Exakt 3,0 Mio. Euro werden seitens des Bundes in die Große Kreisstadt fließen und dem barrierefreien Umbau und der energetischen Generalsanierung der Stadthalle zugute kommen.

„Am Ball bleiben hat sich gelohnt“, freute sich der Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth (CDU), der bereits seit Ende 2015 den Förderantrag der Stadt Sinsheim unterstützte und engen Kontakt zu Oberbürgermeister Jörg Albrecht hält.

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 08. März 2017 um 15:14 Uhr
 
1000 Euro für die Waldpiraten PDF Drucken E-Mail

Scheckübergabe des Erlöses der Deutschen Mensch-ärgere-Dich-nicht Meisterschaft durch Vertreter von „das-TURNIER“ an die Waldpiraten (Deutsche Kinderkrebsstiftung)

Auf dem Foto von links nach rechts: Lars Brade (das-TURNIER), Dr. Stephan Harbarth (MdB CDU), Andreas Grimm (das-TURNIER), Gabriele Geib (Waldpiraten-Camp) und Karlheinz Markmann (CDU-OV Baiertal).

Heidelberg. 1000 Euro übergaben die Vertreter von „das-TURNIER" des CDU-OV Baiertal an Gabriele Geib, die pädagogische Leiterin des Waldpiraten-Camps der Deutschen Kinderkrebsstiftung ist. Bei der Spende handelt es sich um den Erlös der Wettkämpfe (DM und WM) im Mensch-ärgere-Dich-nicht-Spiel. Hiermit soll die Arbeit der Deutschen Kinderkrebsstiftung im Waldpiraten-Camp in Heidelberg unterstützt werden. Krebs macht vor auch vor Kindern und Jugendlichen nicht halt. Die Heilungschancen der an bösartigen Tumoren Erkrankten stehen sehr gut, wenn sie in einem der Kinderkrebszentren medizinisch behandelt werden. Neben der Behandlung des Körpers darf aber auch die Seele der jungen Patienten nicht außen vor bleiben.

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 02. März 2017 um 14:13 Uhr
 
Harbarth: Schulz präsentiert „Fake news“ zur Sicherheitslage in Deutschland PDF Drucken E-Mail

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz wirft der Union vor, sie sei verantwortlich für die schlechte Sicherheitslage und habe durch ihre neoliberale Politik die Sicherheitsorgane ausgeblutet. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Harbarth:

„Die Vorwürfe von Herrn Schulz sind haltlos und zeigen, dass Herrn Schulz auch beim Thema der inneren Sicherheit die nötige Sachkenntnis fehlt, und er stattdessen lieber mit „Fake news“ arbeitet. Die Union hat eine beispiellose Zunahme beim Personal von Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Sicherheitsbehörden des Bundes durchgesetzt: Bis 2020 wird es insgesamt 10.000 neue Stellen geben.

Auch im Bundeshaushalt 2017 ist die innere Sicherheit ein Schwerpunkt. Mit 4,3 Milliarden Euro haben wir die jährlichen Ausgaben für die innere Sicherheit seit 2006 (2,2 Milliarden Euro) fast verdoppelt und so über die Jahre einen kontinuierlichen Anstieg für diesen wichtigen Bereich sichergestellt.

 
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