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Ausbau der A6 im politischen Fokus PDF Drucken E-Mail

Bundestagsabgeordneter Dr. Stephan Harbarth erhält ausführliche Antwort von dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur / Probleme deutlich angesprochen

Dr. Stephan Harbarth MdB und Parlamentarischer Staatssekretär Norbert Barthle MdB - Fotos: Busse

Rhein-Neckar / Berlin. Bereits Ende September hatte sich Dr. Stephan Harbarth (CDU), Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Rhein-Neckar und stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, in Sachen „Ausbau der A6“ an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gewandt, am heutigen Donnerstag (28. Dezember 2017) erreichte ihn ein Antwortschreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs Norbert Barthle.

„Ich wende mich an Sie, um auf die Situation auf der Bundesautobahn A 6 zwischen den Autobahnkreuzen Weinsberg und Walldorf aufmerksam zu machen. Auf dieser Strecke findet derzeit ein dreispuriger Ausbau in beide Verkehrsrichtungen statt. Der 47 Kilometer umfassende Bauabschnitt betrifft 13 Kilometer Lärmschutzwand, 36 Brücken, Unterführungen und Regenrückhaltebauwerken. Der geplante Abschluss des Projektes ist auf das Jahr 2022 datiert, stellt die größte Straßenbaustrecke im Südwesten Deutschlands dar und bedeutet einen Meilenstein in der Verbesserung der infrastrukturellen Lage im Rhein-Neckar-Kreis“, hatte Harbarth an das Bundesverkehrsministerium geschrieben.

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 28. Dezember 2017 um 17:25 Uhr
 
Harbarth fordet Maßnahmen gegen Personalmangel in der Justiz PDF Drucken E-Mail

Justizpakt für Bund und Länder

Das Kammergericht Berlin hat laut Tagesspiegel beschlossen, einen als gefährlich geltenden Islamisten frei zu lassen, weil der Prozess aufgrund von Überlastung der Justiz zu spät angesetzt wurde. „Dieser Zustand ist ein Armutszeugnis“, meint Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth und mahnt die Bundesländer dringend, den Personalnotstand in der Justiz zu bekämpfen.

Grund der Entscheidung war aus Sicht der Richter die zu lange Untersuchungshaft, die normalerweise nicht sechs Monate zwischen Haftbefehl und Eröffnung des Hauptverfahrens überschreiten darf. Laut Bericht verhinderten laufende Verfahren der Bundesanwaltschaft, dass auch zwei weitere Gefährder auf freien Fuß kamen.

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 19. Dezember 2017 um 22:27 Uhr
 
Bundesministerium für Arbeit und Soziales unterstützt „Fördergemeinschaft der Querschnittgelähmten in Deutschland e.V.“ PDF Drucken E-Mail

MdB Dr. Harbarth: Menschen mit Behinderungen dabei helfen, ein selbstbestimmtes Leben zu führen

Berlin / Lobbach. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) wird ab dem kommenden Jahr das Projekt „Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung" der „Fördergemeinschaft der Querschnittgelähmten in Deutschland e.V.“ (FGQ), deren Geschäftsstelle sich in Lobbach befindet, mit einem Betrag in Höhe von 38.808,33 Euro unterstützen. Dies teilte die Parlamentarische Staatssekretärin Gabriele Lösekrug-Möller aktuell dem Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Rhein-Neckar, Dr. Stephan Harbarth (CDU), mit.

„Die Fördergemeinschaft der Querschnittgelähmten leistet einen wichtigen Beitrag dazu, Menschen mit Behinderung ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Sie schafft eine Plattform des Austauschs, wie mit den Herausforderungen des Alltags umgegangen werden kann. Dafür gilt allen dort Engagierten großer Dank und Anerkennung“, sagte Harbarth, der die FGQ über die positive Nachricht aus Berlin informierte und ihr „bei der Umsetzung des wichtigen Projektes“ viel Erfolg wünschte.

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 19. Dezember 2017 um 12:53 Uhr
 
U-Boot U15 wird Mitte 2018 seinen neuen Heimathafen Sinsheim erreichen PDF Drucken E-Mail

Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen MdB unterstützt Leihgabe an Auto & Technik Museum Sinsheim / Bundestagsabgeordneter Dr. Stephan Harbarth informiert Museumspräsidenten Hermann Layher

Mitte 2018 heißt es für das U-Boot U15 Kurs Richtung Sinsheim nehmen: Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen und der Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth (CDU / Wahlkreis Rhein-Neckar) unterstützen den Antrag des Auto & Technik Museums Sinsheim.

Sinsheim / Berlin. Voraussichtlich Mitte des Jahres 2018 wird das „Auto & Technik Museum Sinsheim“ um eine circa 50 Meter lange, circa 5 Meter breite, 8 Meter hohe und 500 Tonnen schwere Attraktion reicher sein: Das Bundesministerium der Verteidigung unterstützt den Antrag des Museums auf Leihgabe eines Unterseebootes (U-Boot) der Klasse 206A. Dies teilte Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen dem Bundestagsabgeordneten Dr. Stephan Harbarth (CDU / Wahlkreis Rhein-Neckar), der sich für das Vorhaben der weit über die Region hinaus bekannten und beliebten Sinsheimer Einrichtung stark gemacht hatte, mit.

Nachdem Museumspräsident Hermann Layher seinen Antrag beim Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr auf Übernahme beziehungsweise Leihgabe eines Unterseebootes (U-Boot) der Klasse 206A U15 gestellt hatte, begleitete Harbarth das Ansinnen auf parlamentarischem Weg. Auch die beiden Bundestagsabgeordneten Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers (CDU / Wahlkreis Heidelberg) und Eberhard Gienger (CDU / Wahlkreis Neckar-Zaber) sprachen sich für den Antrag aus der Kraichgau-Metropole aus.

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 14. Dezember 2017 um 14:38 Uhr
 
Throm und Harbarth im Polizeipräsidium Heilbronn PDF Drucken E-Mail

Einen Informationsbesuch führten dieser Tage der stellvertretende Fraktionschef der CDU-Bundestagsfraktion Dr. Stephan Harbarth mit seinem Kollegen, dem Heilbronner Wahlkreisabgeordneten Alexander Throm, MdB, im Polizeipräsidium Heilbronn durch. Nachdem Polizeipräsident Hans Becker gemeinsam mit Kripochef Thomas Schöllhammer die aktuellen Herausforderungen und auch die aktuelle Personalsituation des Präsidiums erläutert hatte, wurde über sicherheitspolitische Themen diskutiert, die auf Bundesebene zu entscheiden sind.

Hierbei begrüßten die beiden Führungskräfte der Polizei rückblickend die erfolgten Strafverschärfungen bei Angriffen gegen Polizeibeamte als wichtiges Signal. Ebenso wurde die zuletzt erfolgte Änderung der Straßenverkehrsordnung positiv erwähnt, in deren Folge die Polizei künftig von der Begleitung von Schwertransporten entlastet wird, ein Problem, von dem das Heilbronner Präsidium nach Ausführungen von Präsident Hans Becker besonders stark betroffen ist.

 
„Im Dienst der Menschen“ PDF Drucken E-Mail

24. Bundesgewerkschaftstag des Deutschen Beamtenbundes / Grußwort von MdB Dr. Stephan Harbarth

Berlin. Vom 19.11. bis zum 21. 11.2017 fand in Berlin der 24. Bundesgewerkschaftstag des dbb Beamtenbund und Tarifunion sowie seiner Teilgewerkschaften unter dem Motto „ Im Dienst der Menschen“ statt. Für die Deutsche Verwaltungsgewerkschaft (DVG) nahm, neben anderen Delegierten, auch ihr Bundesjugendleiter Joachim Weschbach aus Waibstadt stimmberechtigt an dieser wichtigen Veranstaltung teil.

Der Bundesgewerkschaftstag, als höchstes Gremium des dbb, tritt dabei nur alle fünf Jahre zusammen. Im Laufe der Tagung wählten die knapp 1.000 Delegierten nicht nur ein neunköpfiges Führungsgremium mit dem neuen Vorsitzenden Ulrich Silberbach an dessen Spitze. Es waren nämlich zusätzlich im Rahmen der Antragsberatungen über 700 Anträge zu den verschiedensten gewerkschaftlichen und gesellschaftspolitischen Themen zu beraten und zu beschließen. Auch hier war Joachim Weschbach im Einsatz.

Zuletzt aktualisiert am Montag, den 04. Dezember 2017 um 09:59 Uhr
 
Die Gefahr terroristischer Anschläge in unserem Land ist hoch PDF Drucken E-Mail

Stellungnahme von Dr. Stephan Harbarth MdB vom 22. November 2017

„Die Festnahme von sechs mutmaßlichen Mitgliedern des Islamischen Staates wirft noch einmal ein helles Schlaglicht auf eine der ganz zentralen Herausforderungen, vor denen Deutschland steht: Auch in unserem Land ist die Gefahr terroristischer Anschläge hoch. Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass die militärischen Erfolge gegen den Islamischen Staat zumindest kurzfristig die Gefahr terroristischer Anschläge nicht verringern.

Ganz im Gegenteil wird deutlich, dass in dem Maße, in dem die Terrororganisation in Syrien an Terrain verliert, sie in Europa versucht, durch spektakuläre Anschläge ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis zu stellen. Auf diese Bedrohung muss jede neue Bundesregierung eine Antwort geben: durch deutlich mehr Polizei in Bund und Ländern, eine bessere Ausstattung und auch durch noch bessere Sicherheitsgesetze“.

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 22. November 2017 um 12:05 Uhr
 
Harbarth las in der Grundschule Schönbrunn vor PDF Drucken E-Mail

Teilnahme am "14. Bundesweiten Vorlesetag"

Schönbrunn. Auch Dr. Stephan Harbarth, der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Rhein-Neckar und stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, nahm in diesem Jahr wieder am "Bundesweiten Vorlesetag" teil, musste aber aus terminlichen Gründen das Vorlesen in der "Lerngruppe 34b - Giraffen" der Grundschule Schönbrunn um zwei Tage vorziehen.

Harbarth las aus dem Bilderbuch "Jetzt bestimme ich!", das von Juli Zeh geschrieben und von Dunja Schnabel illustriert wurde. Die Geschichte dreht sich um die Familie Wiefel – Mama, Papa, Tochter Anki und Sohn Spätzchen – und um die Frage, warum Eltern eigentlich immer über alles bestimmen dürfen.

 
Facebook muss sich an Recht und Gesetz halten PDF Drucken E-Mail

Pressemitteilung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vom 16. November 2017

Facebook hat versucht, die Seite der Journalistin und Publizistin Birgit Kelle für sieben Tage mit der Begründung zu sperren, dass ihr Post zu einer neuen, mit Hidschab verschleierten Barbiepuppe des Spielwarenherstellers Mattel nicht den Gemeinschaftsstandards des Unternehmens entspreche. Erst nach Einschaltung eines Rechtsanwalts hat Facebook die Seite von Frau Kelle wieder freigeschaltet.

Hierzu können Sie den Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Harbarth wie folgt zitieren: "Der Fall von Frau Kelle belegt erneut, dass eine Rechtsordnung es nicht akzeptieren kann, wenn Facebook und andere Betreiber sozialer Netzwerke nach Gutsherrenart entscheiden, welche Äußerungen in einer freien Gesellschaft akzeptabel sind und welche nicht.

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 16. November 2017 um 18:31 Uhr
 
Sprunghafter Anstieg der Asylklagen bei den Gerichten PDF Drucken E-Mail

Nach einem Bericht der Neuen Osnabrücker Zeitung, dem die Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion zugrunde liegt, gab es zum Stichtag 30. Juni 2017 mehr als 320.000 anhängige Asylverfahren bei den Gerichten. Im Jahr zuvor waren es noch knapp 69.000.

Hierzu können Sie den Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Harbarth wie folgt zitieren: "Die Anzahl der Asylverfahren vor Gericht hat sich innerhalb eines Jahres fast verfünffacht, aber die Zahl an Richterinnen und Richtern nicht. Der Bund hat das Personal beim BAMF deutlich aufgestockt hat. Jetzt sind die Länder an der Reihe nachzuziehen. Denn eines ist klar: Der jetzige Zustand wird dauerhaft nicht funktionieren. Der Richterbund hat bereits mehrfach vor dieser Entwicklung gewarnt.

 
Wahlhelferfeier als Dankeschön für engagierten Wahlkampf PDF Drucken E-Mail

MdB Dr. Harbarth hatte in das Bürgerhaus Mühlhausen eingeladen / Bericht aus Berlin

Foto: Dr. Stephan Harbarth MdB während seiner Rede auf der Wahlhelferfeier

Rhein-Neckar / Mühlhausen. Nach 2009 und 2013 gewann Dr. Stephan Harbarth (CDU) auch bei der Bundestagswahl 2017 mit deutlichem Abstand das Direktmandat im Wahlkreis Rhein-Neckar. Der 45-jährige Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion konnte von den gültigen 154.416 Erststimmen 57.788 Stimmen (37,42 Prozent) auf sich vereinen.

Aktuell hatte Harbarth zu einer Wahlhelferfeier eingeladen. Rund 140 CDU-Mitglieder, unter ihnen auch die beiden Landtagsabgeordneten Karl Klein (Wahlkreis Wiesloch) und Dr. Albrecht Schütte (Wahlkreis Sinsheim), waren in das Bürgerhaus Mühlhausen gekommen, um gemeinsam zu feiern und über den Wahlausgang zu diskutieren.

„Ich bedanke mich bei Ihnen allen für die starke Unterstützung im Wahlkampf. Das war eine tolle Teamleistung. Klar ist: Unsere CDU hat auch schon wesentlich bessere Ergebnisse erzielt. Unser Anspruch und unser Ziel muss es sein, wieder dorthin zu kommen, wo wir früher waren“, so der Parlamentarier kämpferisch.

Zuletzt aktualisiert am Montag, den 30. Oktober 2017 um 09:39 Uhr
 
Eckhard Pols neuer Vorsitzender der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten PDF Drucken E-Mail

Foto 1 (von links): Eckhard Pols, Dr. Stephan Harbarth und Klaus Brähmig.

Berlin. Die Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in ihrer konstituierenden Sitzung den niedersächsischen Abgeordneten Eckhard Pols zum neuen Vorsitzenden gewählt.

Zur Arbeit der Gruppe erklärt der frisch gewählte Vorsitzende: „Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat in der 19. Wahlperiode wieder eine Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten eingerichtet. Sie wird dafür Sorge tragen, dass die Anliegen der für die Unionsparteien nach wie vor wichtigen Bevölkerungsgruppen der Heimatvertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten auch im neuen Deutschen Bundestag vertreten werden. In den anstehenden Koalitionsverhandlungen wird sie sich dafür einsetzen, Nachteile deutscher Spätaussiedler in der Rentenversicherung, die sich durch Änderungen des Rentenrechts ergeben haben, zu beseitigen. Außerdem wird sie die deutschen Heimatvertriebenen und Aussiedler weiterhin dabei unterstützen, ihr vielfältiges kulturelles und geistiges Erbe zu bewahren sowie ihr Brauchtum lebendig zu halten."

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 18. Oktober 2017 um 16:05 Uhr
 
DANKE: Direktmandat mit 37,43 Prozent! PDF Drucken E-Mail

HERZLICHEN DANK an alle, die mich bei der Bundestagswahl mit ihrer Stimme unterstützt und mir ihr Vertrauen geschenkt haben! Ebenfalls vielen Dank an alle CDU-Wahlkämpfer und mein Team im Wahlkreis Rhein-Neckar! Mit 37,43 Prozent konnte ich wieder das Direktmandat gewinnen! Dafür bin ich sehr dankbar! Gemeinsam und mit ganzer Kraft geht es weiter!
Beste Grüße
Ihr Stephan Harbarth
(nach dem amtl. Endergebnis vom 28. September 2017: 37,42 Prozent / Link: Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis)

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 03. Oktober 2017 um 13:47 Uhr
 
Am 24.09: Beide Stimmen für unsere CDU! PDF Drucken E-Mail

In circa 7 Stunden an 10 Infoständen präsent: Das war eine tolle Tour durch einen Teil meines Wahlkreises Rhein-Neckar! Herzlichen Dank an alle, die heute mitgeholfen haben und an mein Team für die Begleitung! Am 24.09: Beide Stimmen für unsere CDU!

Herzliche Grüße
Ihr Stephan Harbarth


 
Dr. Stephan Harbarth MdB am 23.09. an zehn Infoständen PDF Drucken E-Mail

Rhein-Neckar. Gemeinsam mit seinem Wahlkampfteam wird Dr. Stephan Harbarth (CDU), der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Rhein-Neckar und stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, am Samstag, 23. September an insgesamt zehn CDU-Infoständen präsent sein.

Der Fahrplan sieht wie folgt aus:

08:00 Uhr: Bäckerei Breiter, Hauptstr. 7, Dielheim.
08:40 Uhr: Sparkasse, Hauptstraße 115, Rot.
09:05 Uhr: EDEKA Aktiv-Markt, Marktstraße 75, St. Leon.
09:30 Uhr: SBK Markt, Hans-Holbein-Straße 2, Walldorf.
10:15 Uhr: Rathausplatz, Bammental.
10:45 Uhr: Marktplatz, Neckargemünd.
11:30 Uhr: Rathausplatz, Reichartshausen.
11:55 Uhr: Bäckerei Banschbach, Hauptstr. 45, Epfenbach.
12:30 Uhr: Fußgängerzone, Sinsheim.
13:30 Uhr: EDEKA-Markt, Bahnhofstr. 34, Walldorf.

Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 22. September 2017 um 21:49 Uhr
 
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