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Presse 2017
Elfmeter verschossen, aber Herzen gewonnen PDF Drucken E-Mail

Bundestagspräsident Prof. Lammert bei "Anpfiff ins Leben" in Walldorf



Walldorf. Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert MdB besuchte am gestrigen Donnerstag, 20. Juli 2017 auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Dr. Stephan Harbarth (CDU / Wahlkreis Rhein-Neckar) "Anpfiff ins Leben e.V." (AiL) in Walldorf. Begleitet wurden die beiden Bundespolitiker von dem Landtagsabgeordneten Karl Klein (Wahlkreis Wiesloch), Walldorfs Bürgermeisterin Christiane Staab und Mitgliedern des örtlichen CDU-Stadtverbandes. Auch Dietmar Hopp, der diesen gemeinnützigen Verein ins Leben rief, und Daniel Hopp, Geschäftsführer der SAP Arena Betriebsgesellschaft sowie der Adler Mannheim, waren zugegen und begrüßten den hohen Besuch aus Berlin.

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 20. Juli 2017 um 23:19 Uhr
 
Wulff: Lebenslanges Lernen auch für die Senioren wichtig PDF Drucken E-Mail

Bundesvorsitzender der Senioren-Union der CDU Deutschlands, Prof. Dr. Otto Wulff, sprach zu aktuellen politischen Themen in Rot

Kurt Wagner (Vorsitzender der Senioren Union Rhein-Neckar), Prof. Dr. Otto Wulff (Vorsitzender der Senioren Union Deutschlands) und Dr. Stephan Harbarth MdB.

Rot. Prof. Dr. Otto Wulff, seit 2000 Mitglied des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands und seit 2002 Bundesvorsitzender der Senioren Union Deutschlands, ist ein Vertreter der „Klartextfraktion“. „Wir reden Tacheles“, sagte der 84-jährige Wulff, der auf Einladung von Kurt Wagner, Vorsitzender der Senioren Union Rhein-Neckar, und des Bundestagsabgeordneten Dr. Stephan Harbarth (CDU / Wahlkreis Rhein-Neckar) am heutigen Dienstagnachmittag vor rund 30 Zuhörern im Clubhaus des FC Rot e.V. zu aktuellen politischen Themen sprach. „

Wer am 24. September nicht die Union wählt, der muss befürchten, dass Rot-Rot-Grün unser Land an die Wand fährt“, so der CDU-Politiker, der 21 Jahre lang Mitglied des Deutschen Bundestages war, zu Beginn seiner Ausführungen. Deutschland sei wirtschaftlich stark und stabil: „So soll das auch in Zukunft bleiben. Viele Menschen außerhalb unseres Landes träumen von hier.“

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 18. Juli 2017 um 17:12 Uhr
 
Schäuble: „Erfolge unserer Politik kommen bei den Menschen an“ PDF Drucken E-Mail

Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble MdB war Redner auf dem 57. Kreisparteitag der CDU Rhein-Neckar

Wolfgang Schäuble am 15. Juli 2017 in Malsch - Foto: Busse

Malsch. Er ist einer der beliebtesten und erfahrensten Politiker Deutschlands, der Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth begrüßte ihn am vergangenen Samstag auf dem 57. Kreisparteitag der CDU Rhein-Neckar in der Letzenberghalle als „eine der prägendsten Persönlichkeiten der Christlich Demokratischen Union“: Wolfgang Schäuble.

Zahlreiche herausragende Staats- und Parteiämter hat der 74-jährige Vollblutpolitiker im Laufe seiner politischen Karriere ausgeübt, seit 2009 ist Schäuble Bundesminister der Finanzen. Bei der Bundestagswahl 2017 geht der Volljurist nochmals als Spitzenkandidat der CDU Baden-Württemberg ins Rennen. „Politik ist faszinierend, ich mache sie bis heute mit Freude“, lautet einer seiner bekannten Aussagen – sein Auftritt als Hauptredner bei den Rhein-Neckar-Christdemokraten unterstrich dies deutlich.

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 18. Juli 2017 um 06:24 Uhr
 
99,6 Prozent für Harbarth PDF Drucken E-Mail

57. Kreisparteitag der CDU Rhein-Neckar in Malsch / Neuwahl des Kreisvorstandes

Mit 99,6 Prozent, seinem bislang besten Wahlergebnis, wurde der 45-jährige Rechtsanwalt in seinem Amt als Kreisvorsitzender der CDU Rhein-Neckar, das er seit dem Jahre 2011 ausübt, bestätigt.

Malsch. 230 abgegebene gültige Stimmen, davon 229 Ja-Stimmen und eine einzige Nein-Stimme: Mit 99,6 Prozent wurde der 45-jährige Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Rhein-Neckar, Dr. Stephan Harbarth (CDU), am vergangenen Samstag auf dem 57. Kreisparteitag der CDU Rhein-Neckar in der Malscher Letzenberghalle in seinem Amt als Kreisvorsitzender eindrucksvoll bestätigt.

Zu seinen Stellvertretern bestimmten die CDU-Delegierten den Landtagsabgeordneten Karl Klein (220 Stimmen / Mühlhausen), Bürgermeister Marcus Zeitler (215 Stimmen / Schönau) und Annette Dietl-Faude (213 Stimmen / Oftersheim), die Vorsitzende der Frauen Union Rhein-Neckar. Den geschäftsführenden Vorstand komplettieren Schatzmeister Dr. Albrecht Schütte MdL (224 / Bammental), Schriftführerin Brigitte Gutfleisch (227 / Ladenburg), Pressereferent Bastian Schneider (223 / Ladenburg), Internetbeauftragter Alexander Braun (232 / Eberbach) und Mitgliederbeauftragter Andreas Staab (219 / Walldorf).

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 18. Juli 2017 um 06:25 Uhr
 
Politische Weinprobe: Gurr-Hirsch begeisterte PDF Drucken E-Mail

Auf dem ersten Foto von links nach rechts: Karl Klein MdL, Monika Menges, StS Friedlinde Gurr-Hirsch, Christian Kollenz (Vorsitzender der CDU Rauenberg), Sebastian Menges (Weingut Menges, Rauenberg) und Dr. Stephan Harbarth MdB.

Rauenberg. Große Resonanz fand die „Politische Weinprobe“ des Bundestagsabgeordneten Dr. Stephan Harbarth (Wahlkreis Rhein-Neckar) mit der Landtagsabgeordneten Friedlinde Gurr-Hirsch, Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz des Landes Baden-Württemberg:

Fast 60 Teilnehmer waren in die Wein-Lounge des Ringhotels Winzerhof gekommen, um sich über aktuelle bundes- und landespolitische Themen zu informieren und zugleich sechs wunderbare Weine des Rauenberger Weingutes Edwin Menges zu verkosten.

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 13. Juli 2017 um 17:41 Uhr
 
Eine Staatssekretärin in der Metzgerei PDF Drucken E-Mail

Friedlinde Gurr-Hirsch MdL informierte sich bei Metzgermeister Erwin Hess über die Anliegen und Probleme der kleinen Metzgereibetriebe

Auf dem Foto von links nach rechts: Dr. Stephan Harbarth MdB, Metzgermeister Erwin Hess, Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, Friedhelm Zoller (CDU-Fraktionsvorsitzender) und Rüdiger Pyck (Landesinnungsverband für das Fleischerhandwerk in Baden-Württemberg).

Hoffenheim. Dass ihr Herz auch für die immer weniger werdenden kleinen Metzgereibetriebe im Land schlägt, das machte Friedlinde Gurr-Hirsch, Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz des Landes Baden-Württemberg, am vergangenen Dienstag deutlich: Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dr. Stephan Harbarth (Wahlkreis Rhein-Neckar) besuchte die CDU-Politikerin die Metzgerei Hess in Sinsheim-Hoffenheim, um sich aus erster Hand über die Anliegen des Fleischerhandwerks zu informieren.

Neben Gurr-Hirsch und Harbarth nahmen Metzgermeister Erwin Hess, der die Metzgerei in dritter Generation führt, Rüdiger Pyck, Metzgermeister und stellvertretender Landesinnungsmeister für das Fleischerhandwerk in Baden-Württemberg, und Friedhelm Zoller, Vorsitzender der Sinsheimer CDU-Gemeinderatsfraktion, an dem Termin teil.

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 12. Juli 2017 um 16:31 Uhr
 
Start-up-Unternehmen hochseetauglich machen und auf Erfolgskurs bringen PDF Drucken E-Mail

Spahn und Harbarth besuchten die innoWerft in Walldorf

Auf dem Foto v.l.n.r.: Dr. Stephan Harbarth MdB, Dr. Thomas Lindner, Parlamentarischer Staatssekretär Jens Spahn MdB, Gemeinderat Werner Sauer, Bürgermeisterin Christiane Staab, Kai Jesse (Senior Business Development Manager) und Karl Klein MdL.

Walldorf. „Ein Unternehmen zu gründen, das ist Hochseeschifffahrt und nicht Tretbootfahren auf dem Altrhein. Man muss auf Wind- und Wetterbedingungen reagieren, um erfolgreich zu sein. Wir helfen dabei, Geschäftsideen hochseetauglich zu machen.“ Mit diesen Worten stellte Dr. Thomas Lindner, Geschäftsführer der „innoWerft - Technologie- und Gründerzentrum Walldorf Stiftung GmbH“, gemeinsam mit Kai Jesse (Senior Business Development Manager) am gestrigen Dienstag dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Jens Spahn MdB, und dem stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Stephan Harbarth MdB (Wahlkreis Rhein-Neckar), das in Walldorf beheimatete Gründerzentrum für innovative Start-ups aus dem High-Tech-, Software- und Technologiebereich vor.

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 11. Juli 2017 um 14:54 Uhr
 
Harbarth: Maas kapituliert vor dem Mob der Straße PDF Drucken E-Mail

Bundesjustizminister Heiko Maas hat gegenüber der Bild-Zeitung erklärt, dass "es in einer deutschen Großstadt nie wieder einen solchen Gipfel geben wird". Hierzu können Sie den Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Harbarth wie folgt zitieren: "Die Einlassung des Bundesjustizministers ist eine Kapitulation vor dem Mob der Straße. Wir können es nicht zulassen, dass gewalttätige Extremisten in Deutschland darüber bestimmen, wo ein solcher Gipfel ausgetragen wird. Genau einen solchen Erfolg haben sich die Extremisten gewünscht. Auch der Ruf des Justizministers nach harten Strafen ist wohlfeil und läuft ins Leere, wenn man bedenkt, dass in Hamburg nur ein paar Dutzend Haftbefehle ausgestellt worden sind.

Zuletzt aktualisiert am Montag, den 10. Juli 2017 um 12:20 Uhr
 
Bosbach: „Man darf auch stolz sein auf das eigene Land“ PDF Drucken E-Mail

CDU-Politiker Wolfgang Bosbach MdB begeisterte rund 350 Zuhörer im Auto Technik Museum Sinsheim / Gemeinsame Veranstaltung von Dr. Stephan Harbarth MdB und der CDU Rhein-Neckar

Mit dem neuen Schal von 1899 Hoffenheim im Auto Technik Museum Sinsheim (von links): Karl Klein MdL, Wolfgang Bosbach MdB und Dr. Stephan Harbarth MdB.

Sinsheim. Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach ist ein Publikumsmagnet: Für 200 Besucher hatte die CDU Rhein-Neckar am gestrigen Montagabend im Auto Technik Museum Sinsheim bestuhlt, rund 350 Bürger begehrten dann tatsächlich Einlass. Flugs wurden viele Stühle herbeigetragen und Bosbach, der „65 Jahre alt werden musste, um zum ersten Mal nach Sinsheim zu kommen“, freute sich: „Ich bedanke mich bei jedem Einzelnen von Ihnen. Sie hätten heute Abend auch etwas anderes machen können. Dass Sie da sind, das zeigt Ihr Interesse an der Lage des Landes, an der Union und an der Bundestagswahl am 24. September.“

Jeder anwesende Gast widerlege die oft diskutierte Politikverdrossenheit. Bosbach: „Die Menschen trauen uns Berufspolitikern entweder alles zu oder gar nichts. Übrigens: Nach Umfragen finden 80 Prozent Politiker doof. 90 Prozent freuen sich aber, einen Politiker zu sehen.“

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 05. Juli 2017 um 06:07 Uhr
 
Aufarbeitung der Verbrechen in der Colonia Dignidad PDF Drucken E-Mail

Rede von Dr. Stephan Harbarth MdB am 29. Juni 2017 im Deutschen Bundestag (Plenarprotokoll)


Dr. Stephan Harbarth (CDU/CSU): Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wer von Santiago de Chile aus Richtung Süden reist, die Ufer des Rio Maipo überquert, vorbei an Nationalparks in ein Plateau unweit des Vulkans Nevado de Longavi gelangt, dem bietet sich ein wirklich unwirklicher Kontrast. Denn die Schönheit der Landschaft darf nicht über den Schrecken des Ortes, darf nicht über den Schrecken der sogenannten Colonia Dignidad hinwegtäuschen, einer selbst erklärten Kolonie der Würde, die zum Verlies, Trauma und Schicksal von Hunderten Deutschen und Chilenen wurde. Was sich auf dem 15 000 Hektar umfassenden Gelände über einen Zeitraum von Jahrzehnten abspielte, offenbart das Grauen vieler isolierter, in sich geschlossener Systeme. Sie tendieren zum Totalen, zur Repression, zur Entrechtung des Einzelnen.

Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 30. Juni 2017 um 20:09 Uhr
 
„SAP - Offenes digitales Ökosystem“ ist „Ausgezeichneter Ort“ 2017 PDF Drucken E-Mail

MdB Dr. Stephan Harbarth gratuliert den Initiatoren herzlich

Offizielles Logo des Wettbewerbs Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen 2017 mit dem Jahresthema Offen denken - Damit sich Neues entfalten kann - Copyright: Land der Ideen.Walldorf. Für das Projekt „SAP - Offenes digitales Ökosystem“ wurde das SAP Center for Digital Leadership im bundesweiten Innovationswettbewerb „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ geehrt. Zum Jahresmotto „Offen denken – Damit sich Neues entfalten kann“ liefert das Projekt eine vorbildliche Antwort auf die Frage, wie durch Experimentierfreude, Neugier und Mut zum Umdenken zukunftsweisende Innovationen entstehen können. Eine hochkarätig besetzte Expertenjury wählte aus rund 1.000 eingereichten Bewerbungen die 100 Preisträger aus.

„Ich freue mich darüber, dass auch ein tolles Projekt aus meinem Wahlkreis Rhein-Neckar zum Zuge kam“, kommentierte Harbarth die Auszeichnung, „den Initiatoren und allen Mitwirkenden meinen herzlichen Glückwunsch."

Bei dem Projekt `SAP - Offenes digitales Ökosystem´ geht es um die Nutzung von Erdbeobachtungsdaten: Satelliten kreisen um die Erde und liefern unendlich viele Informationen – beispielsweise, ob Böden durch Erdbeben absinken oder wie viel Treibhausgase sich in der Atmosphäre befinden. Ein riesiger Datenschatz, der bisher nur Experten zugänglich war.

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 27. Juni 2017 um 10:45 Uhr
 
Einigung über besseren Schutz der Rechte in den sozialen Medien PDF Drucken E-Mail

Rechte der Betroffenen werden verbessert

Die Fachpolitiker der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben am Freitag eine Einigung über das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in den sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) erzielt. Diese Verständigung muss noch im Lichte anderer laufender Gesetzgebungsvorhaben von den Fraktionsspitzen am Beginn der kommenden Woche bestätigt werden.

Zu dem jetzt erreichten Stand erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Harbarth: „In der Koalition konnte am heutigen Freitag in einer für den Rechtsstaat wichtigen, aber auch sensiblen Materie ein Durchbruch erzielt werden. In den sozialen Netzwerken werden die Persönlichkeitsrechte in Zukunft effektiver geschützt bei gleichzeitiger Wahrung der Meinungsfreiheit.

Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 23. Juni 2017 um 19:30 Uhr
 
Parteienfinanzierung: Jeder Cent für die NPD ist ein Cent zu viel! PDF Drucken E-Mail

Rede von Dr. Stephan Harbarth MdB am 22. Juni 2017 im Plenum des Deutschen Bundestages



Dr. Stephan Harbarth (CDU/CSU): "Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Gleis 17, Waggon 1, rein und ab. Mit diesem Satz antwortete im Jahr 2015 ein Kreisrat der NPD auf die Frage von Journalisten der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, was mit straffälligen Asylsuchenden geschehen solle.

Das Gleis 17 im Bahnhof Berlin-Grunewald steht heute symbolisch für die Deportation der Berliner Juden. Von dort fuhr der erste Transport, mit dem in den Jahren von 1941 bis 1945 rund 50000 Berliner Juden vor allem in das Konzentrationslager Theresienstadt und das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau deportiert wurden. Die widerliche Einlassung des NPD-Funktionärs steht exemplarisch für das Denken und Handeln seiner Partei. Sie missachtet die Menschenwürde, sie will unsere freiheitliche demokratische Grundordnung beseitigen. Ihr biologistischer Rassismus, ihr militanter Antiliberalismus, Antiindividualismus und Antisemitismus begründen eine Wesensverwandtschaft zur NSDAP.

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 22. Juni 2017 um 17:44 Uhr
 
„Hochradikalisierte Rückkehrer werden in Deutschland auf einen salafistischen Resonanzboden treffen“ PDF Drucken E-Mail

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Stephan Harbarth sprach auf Einladung von Kerstin Radomski MdB in Krefeld zu den Themen Terrorbekämpfung, Datenschutz, Einbruchsprävention und der Integration von Flüchtlingen.

„Es wird ein langer und zäher Kampf gegen den islamistischen Terror“, machte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vergangene Woche in Krefeld deutlich. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Treffpunkt Fraktion“ sprach er vor etwa 100 Gästen in den Räumlichkeiten der Krefelder Rennbahn unter anderem über die neue Qualität des islamistischen Terrorismus. Dieser beziehe sich nicht mehr auf eine eingrenzbare Gruppe, sondern habe als Kampf gegen die westliche Kultur extreme Ausmaße angenommen.

Rund 5000 Personen, so schätzten die Sicherheitsbehörden, seien in den vergangenen Jahren aus Europa ausgereist, um für den Islamischen Staat in Syrien und dem Irak zu kämpfen. Rückkehrer würden in Deutschland auf einen salafistischen Resonanzboden von an die 10.000 Menschen treffen. Die richtigen Antworten auf die Gefahrenlage seien Personalaufstockungen bei der Polizei, zusätzliche Mittel unter anderem für das Bundeskriminalamt und den Verfassungsschutz und das Schaffen der gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine zielgenaue Zusammenarbeit.

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 21. Juni 2017 um 13:44 Uhr
 
CDU Deutschlands trauert um Helmut Kohl PDF Drucken E-Mail

Archivfoto (September 2012): Dr. Stephan Harbarth MdB im Gespräch mit Altbundeskanzler Dr. Helmut Kohl.

Die CDU Deutschlands trauert um ihren ehemaligen Parteivorsitzenden, Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl. Unsere Gedanken und Gebete sind bei seiner Familie. Im Namen aller Mitglieder würdigte die Vorsitzende der CDU Deutschlands, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel den Verstorbenen:

„Die Nachricht vom Tode Helmut Kohls ist eine der Nachrichten, die uns alle innehalten und still werden lassen, weil wir spüren, dass ein Leben zu Ende ist und dass der, der es gelebt hat, in die Geschichte eingeht. Mich erfüllt diese Nachricht mit tiefer Trauer. Meine Gedanken sind zuallererst bei Helmut Kohls Frau Maike, der ich eben telefonisch meine Anteilnahme übermittelt habe, und bei seiner Familie. Ihnen wünsche ich Trost und Kraft.

Ich denke in diesem Augenblick aber auch mit großem Respekt und mit großer Dankbarkeit an das Leben und Wirken von Bundeskanzler Helmut Kohl. Das Bild dieses in jeder Hinsicht großen Mannes, seine Leistung, seine Rolle als Staatsmann in Deutschlands historischer Stunde – das alles steht uns sofort vor Augen.

 
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