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Presse 2017
Harbarth: Maas kapituliert vor dem Mob der Straße PDF Drucken E-Mail

Bundesjustizminister Heiko Maas hat gegenüber der Bild-Zeitung erklärt, dass "es in einer deutschen Großstadt nie wieder einen solchen Gipfel geben wird". Hierzu können Sie den Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Harbarth wie folgt zitieren: "Die Einlassung des Bundesjustizministers ist eine Kapitulation vor dem Mob der Straße. Wir können es nicht zulassen, dass gewalttätige Extremisten in Deutschland darüber bestimmen, wo ein solcher Gipfel ausgetragen wird. Genau einen solchen Erfolg haben sich die Extremisten gewünscht. Auch der Ruf des Justizministers nach harten Strafen ist wohlfeil und läuft ins Leere, wenn man bedenkt, dass in Hamburg nur ein paar Dutzend Haftbefehle ausgestellt worden sind.

Zuletzt aktualisiert am Montag, den 10. Juli 2017 um 12:20 Uhr
 
Bosbach: „Man darf auch stolz sein auf das eigene Land“ PDF Drucken E-Mail

CDU-Politiker Wolfgang Bosbach MdB begeisterte rund 350 Zuhörer im Auto Technik Museum Sinsheim / Gemeinsame Veranstaltung von Dr. Stephan Harbarth MdB und der CDU Rhein-Neckar

Mit dem neuen Schal von 1899 Hoffenheim im Auto Technik Museum Sinsheim (von links): Karl Klein MdL, Wolfgang Bosbach MdB und Dr. Stephan Harbarth MdB.

Sinsheim. Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach ist ein Publikumsmagnet: Für 200 Besucher hatte die CDU Rhein-Neckar am gestrigen Montagabend im Auto Technik Museum Sinsheim bestuhlt, rund 350 Bürger begehrten dann tatsächlich Einlass. Flugs wurden viele Stühle herbeigetragen und Bosbach, der „65 Jahre alt werden musste, um zum ersten Mal nach Sinsheim zu kommen“, freute sich: „Ich bedanke mich bei jedem Einzelnen von Ihnen. Sie hätten heute Abend auch etwas anderes machen können. Dass Sie da sind, das zeigt Ihr Interesse an der Lage des Landes, an der Union und an der Bundestagswahl am 24. September.“

Jeder anwesende Gast widerlege die oft diskutierte Politikverdrossenheit. Bosbach: „Die Menschen trauen uns Berufspolitikern entweder alles zu oder gar nichts. Übrigens: Nach Umfragen finden 80 Prozent Politiker doof. 90 Prozent freuen sich aber, einen Politiker zu sehen.“

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 05. Juli 2017 um 06:07 Uhr
 
Aufarbeitung der Verbrechen in der Colonia Dignidad PDF Drucken E-Mail

Rede von Dr. Stephan Harbarth MdB am 29. Juni 2017 im Deutschen Bundestag (Plenarprotokoll)


Dr. Stephan Harbarth (CDU/CSU): Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wer von Santiago de Chile aus Richtung Süden reist, die Ufer des Rio Maipo überquert, vorbei an Nationalparks in ein Plateau unweit des Vulkans Nevado de Longavi gelangt, dem bietet sich ein wirklich unwirklicher Kontrast. Denn die Schönheit der Landschaft darf nicht über den Schrecken des Ortes, darf nicht über den Schrecken der sogenannten Colonia Dignidad hinwegtäuschen, einer selbst erklärten Kolonie der Würde, die zum Verlies, Trauma und Schicksal von Hunderten Deutschen und Chilenen wurde. Was sich auf dem 15 000 Hektar umfassenden Gelände über einen Zeitraum von Jahrzehnten abspielte, offenbart das Grauen vieler isolierter, in sich geschlossener Systeme. Sie tendieren zum Totalen, zur Repression, zur Entrechtung des Einzelnen.

Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 30. Juni 2017 um 20:09 Uhr
 
„SAP - Offenes digitales Ökosystem“ ist „Ausgezeichneter Ort“ 2017 PDF Drucken E-Mail

MdB Dr. Stephan Harbarth gratuliert den Initiatoren herzlich

Offizielles Logo des Wettbewerbs Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen 2017 mit dem Jahresthema Offen denken - Damit sich Neues entfalten kann - Copyright: Land der Ideen.Walldorf. Für das Projekt „SAP - Offenes digitales Ökosystem“ wurde das SAP Center for Digital Leadership im bundesweiten Innovationswettbewerb „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ geehrt. Zum Jahresmotto „Offen denken – Damit sich Neues entfalten kann“ liefert das Projekt eine vorbildliche Antwort auf die Frage, wie durch Experimentierfreude, Neugier und Mut zum Umdenken zukunftsweisende Innovationen entstehen können. Eine hochkarätig besetzte Expertenjury wählte aus rund 1.000 eingereichten Bewerbungen die 100 Preisträger aus.

„Ich freue mich darüber, dass auch ein tolles Projekt aus meinem Wahlkreis Rhein-Neckar zum Zuge kam“, kommentierte Harbarth die Auszeichnung, „den Initiatoren und allen Mitwirkenden meinen herzlichen Glückwunsch."

Bei dem Projekt `SAP - Offenes digitales Ökosystem´ geht es um die Nutzung von Erdbeobachtungsdaten: Satelliten kreisen um die Erde und liefern unendlich viele Informationen – beispielsweise, ob Böden durch Erdbeben absinken oder wie viel Treibhausgase sich in der Atmosphäre befinden. Ein riesiger Datenschatz, der bisher nur Experten zugänglich war.

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 27. Juni 2017 um 10:45 Uhr
 
Einigung über besseren Schutz der Rechte in den sozialen Medien PDF Drucken E-Mail

Rechte der Betroffenen werden verbessert

Die Fachpolitiker der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben am Freitag eine Einigung über das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in den sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) erzielt. Diese Verständigung muss noch im Lichte anderer laufender Gesetzgebungsvorhaben von den Fraktionsspitzen am Beginn der kommenden Woche bestätigt werden.

Zu dem jetzt erreichten Stand erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Harbarth: „In der Koalition konnte am heutigen Freitag in einer für den Rechtsstaat wichtigen, aber auch sensiblen Materie ein Durchbruch erzielt werden. In den sozialen Netzwerken werden die Persönlichkeitsrechte in Zukunft effektiver geschützt bei gleichzeitiger Wahrung der Meinungsfreiheit.

Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 23. Juni 2017 um 19:30 Uhr
 
Parteienfinanzierung: Jeder Cent für die NPD ist ein Cent zu viel! PDF Drucken E-Mail

Rede von Dr. Stephan Harbarth MdB am 22. Juni 2017 im Plenum des Deutschen Bundestages



Dr. Stephan Harbarth (CDU/CSU): "Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Gleis 17, Waggon 1, rein und ab. Mit diesem Satz antwortete im Jahr 2015 ein Kreisrat der NPD auf die Frage von Journalisten der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, was mit straffälligen Asylsuchenden geschehen solle.

Das Gleis 17 im Bahnhof Berlin-Grunewald steht heute symbolisch für die Deportation der Berliner Juden. Von dort fuhr der erste Transport, mit dem in den Jahren von 1941 bis 1945 rund 50000 Berliner Juden vor allem in das Konzentrationslager Theresienstadt und das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau deportiert wurden. Die widerliche Einlassung des NPD-Funktionärs steht exemplarisch für das Denken und Handeln seiner Partei. Sie missachtet die Menschenwürde, sie will unsere freiheitliche demokratische Grundordnung beseitigen. Ihr biologistischer Rassismus, ihr militanter Antiliberalismus, Antiindividualismus und Antisemitismus begründen eine Wesensverwandtschaft zur NSDAP.

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 22. Juni 2017 um 17:44 Uhr
 
„Hochradikalisierte Rückkehrer werden in Deutschland auf einen salafistischen Resonanzboden treffen“ PDF Drucken E-Mail

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Stephan Harbarth sprach auf Einladung von Kerstin Radomski MdB in Krefeld zu den Themen Terrorbekämpfung, Datenschutz, Einbruchsprävention und der Integration von Flüchtlingen.

„Es wird ein langer und zäher Kampf gegen den islamistischen Terror“, machte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vergangene Woche in Krefeld deutlich. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Treffpunkt Fraktion“ sprach er vor etwa 100 Gästen in den Räumlichkeiten der Krefelder Rennbahn unter anderem über die neue Qualität des islamistischen Terrorismus. Dieser beziehe sich nicht mehr auf eine eingrenzbare Gruppe, sondern habe als Kampf gegen die westliche Kultur extreme Ausmaße angenommen.

Rund 5000 Personen, so schätzten die Sicherheitsbehörden, seien in den vergangenen Jahren aus Europa ausgereist, um für den Islamischen Staat in Syrien und dem Irak zu kämpfen. Rückkehrer würden in Deutschland auf einen salafistischen Resonanzboden von an die 10.000 Menschen treffen. Die richtigen Antworten auf die Gefahrenlage seien Personalaufstockungen bei der Polizei, zusätzliche Mittel unter anderem für das Bundeskriminalamt und den Verfassungsschutz und das Schaffen der gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine zielgenaue Zusammenarbeit.

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 21. Juni 2017 um 13:44 Uhr
 
CDU Deutschlands trauert um Helmut Kohl PDF Drucken E-Mail

Archivfoto (September 2012): Dr. Stephan Harbarth MdB im Gespräch mit Altbundeskanzler Dr. Helmut Kohl.

Die CDU Deutschlands trauert um ihren ehemaligen Parteivorsitzenden, Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl. Unsere Gedanken und Gebete sind bei seiner Familie. Im Namen aller Mitglieder würdigte die Vorsitzende der CDU Deutschlands, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel den Verstorbenen:

„Die Nachricht vom Tode Helmut Kohls ist eine der Nachrichten, die uns alle innehalten und still werden lassen, weil wir spüren, dass ein Leben zu Ende ist und dass der, der es gelebt hat, in die Geschichte eingeht. Mich erfüllt diese Nachricht mit tiefer Trauer. Meine Gedanken sind zuallererst bei Helmut Kohls Frau Maike, der ich eben telefonisch meine Anteilnahme übermittelt habe, und bei seiner Familie. Ihnen wünsche ich Trost und Kraft.

Ich denke in diesem Augenblick aber auch mit großem Respekt und mit großer Dankbarkeit an das Leben und Wirken von Bundeskanzler Helmut Kohl. Das Bild dieses in jeder Hinsicht großen Mannes, seine Leistung, seine Rolle als Staatsmann in Deutschlands historischer Stunde – das alles steht uns sofort vor Augen.

 
„Die Integrationskraft eines jeden Landes ist begrenzt“ PDF Drucken E-Mail

Auf Einladung der Europa-Union Rhein-Neckar sprach MdB Dr. Stephan Harbarth zum Thema „Innere Sicherheit“

Auf dem Foto von links nach rechts: Bundestagsabgeordneter Dr. Stephan Harbarth, Andreas Staab (Vorstandsmitglied der CDU Walldorf) und Jochen Link, Vorsitzender der Europa-Union Rhein-Neckar.

Walldorf. Mit Blick auf die Bundestagswahl am 24. September gehört die „Innere Sicherheit“ zweifellos zu den wahlentscheidenden Themen. Jochen Link, dem Vorsitzenden des Kreisverbandes Rhein-Neckar der Europa-Union Baden-Württemberg, war es gelungen, Dr. Stephan Harbarth, den Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Rhein-Neckar und stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, als Referenten zu diesem Themenkomplex zu gewinnen.

Die Europa-Union ist eine überparteiliche Bürgerbewegung im europaweiten Netzwerk der Union Europäischer Föderalisten (UEF), die sich seit vielen Jahrzehnten für ein geeintes, demokratisches Europa in Frieden, Freiheit und Wohlstand einsetzt.

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 06. Juni 2017 um 11:25 Uhr
 
Diskussionsrunde zu "Europa" mit Dr. Stephan Harbarth MdB PDF Drucken E-Mail

Anlässlich des Europatages Anfang Mai folgte der Bundestagsabgeordnete des Rhein-Neckar-Kreises, Dr. Stephan Harbarth (CDU), einer Einladung des Friedrich-Ebert-Gymnasiums (FEG). Am 23. Mai 2017 hielt er vor Schülern der 9. und 10. Klassen einen Vortrag mit anschließender Diskussionsrunde zum Thema „Europa“. Da das FEG seit drei Jahren das vom Kultusministerium verliehene Prädikat „Partnerschule für Europa“ im Namen trägt, was vor allem durch den bilingualen Zug zum Ausdruck kommt, war dies ein weiterer Baustein, um den FEG-Schülern Europa erleb- und greifbarer zu machen.

In seinem kurzweiligen und klar strukturierten Impulsvortrag führte Dr. Harbarth zunächst ins Thema ein und gab den versammelten Schülern der Mittelstufe einen knappen und dennoch differenzierten Überblick über das europäische Einigungsprojekt. Vor allem bemühte er sich, seinen jungen Zuhörern die Vorzüge Europas anhand praxisnaher Beispiele zu erläutern, wie zum Beispiel dem Erasmus-Programm für Austausch-Studenten aus allen EU-Ländern oder der Möglichkeit, in der ganzen EU leben zu dürfen. Zugleich griff er die aktuellen Probleme auf, die das europäische Projekt in den letzten Jahren zuhauf erleiden musste.

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 30. Mai 2017 um 16:20 Uhr
 
Es war wieder Matinee-Time PDF Drucken E-Mail

Angelbachtal. „A groovy kind of Love“ klingt über den Festplatz von Angelbachtal. Ein Blick zum Vorplatz der Turnhalle zeigt: Es ist wieder Matinee-Time. Die CDU-Angelbachtal veranstaltete vergangenen Sonntag nun schon zum 8. Mal die beliebte Jazzmatinee mit Livemusik der Gruppe Jazzmen und einer beeindruckenden Ausstellung unterschiedlichster Kunstwerke von Künstler aus der Region.

Punkt 8 Uhr am Morgen strömten die CDU’ler aus allen Richtungen zur Sonnenberghalle, um Tische, Bänke und alles weitere für die Matinee aufzubauen. Der Himmel war blau und die Freude war groß, nicht in das Foyer ausweichen zu müssen. Alles stand, „Blumen am Schloss“ sorgten für schöne Deko, doch der Schatten an den Tischen durch die vorhandenen Sonnenschirme war zu wenig. Dann überraschte Ehepaar Friese-Huhn die Mannschaft mit weiteren großen Schirmen. Die ersten Gäste trudelten ab 11 Uhr ein. Unter ihnen Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion Dr. Stephan Harbarth. Leger gekleidet freute er sich darauf, mit den Angelbachtalern Bürgern ins Gespräch zu kommen.

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 30. Mai 2017 um 16:07 Uhr
 
Betrieben unbürokratisch helfen und Risikovorsorge verbessern PDF Drucken E-Mail

Frostschäden im Obst- und Weinbau: Beschluss der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg

Archivfoto vom 29. April 2017 - Vor-Ort-Termin auf dem Obsthof der Familie Freudensprung in Dielheim: Uwe Freudensprung, Landtagsabgeordneter Karl Klein, Tanja Freudensprung, LVEO-Präsident Franz-Josef Müller, Bundestagsabgeordneter Dr. Stephan Harbarth und Landwirtschaftsminister Peter Hauk.

Der starke Frosteinbruch im April dieses Jahres hat im Obst- und Weinbau in Deutschland schwere Schäden verursacht. Bei Temperaturen von bis zu minus 7 Grad Celsius sind in großem Ausmaß Blüten und Austriebe an Kulturpflanzen erfroren. Auch wenn sich die Schäden derzeit nicht endgültig beziffern lassen, so zeichnet sich bereits jetzt ein erheblicher Ernterückgang ab – bei zahlreichen Betrieben droht sogar ein Totalausfall.

Besonders betroffen ist der Obst- und Weinbau in Baden-Württemberg. Infolge der massiven Frostschäden werden Obstbauern und Winzer 2017 deutlich geringere Einnahmen verkraften müssen. Die angespannte wirtschaftliche Lage vieler Betriebe – verursacht durch niedrige Marktpreise in den vergangenen Jahren – wird sich wegen der Frostereignisse weiter verschärfen.

Die CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg sieht mit großer Sorge, dass durch die Frostschäden viele mittelständische Familienbetriebe des Obst- und Weinbaus in Deutschland in Existenznot geraten. Wir befürchten einen beschleunigten Strukturwandel in der Branche. Der Obst- und Weinbau in den baden-württembergischen Anbaugebieten verdeutlicht, dass diese Sonderkulturbetriebe für Arbeitsplätze und Wertschöpfung unverzichtbar sind. Zudem leisten sie einen wichtigen Beitrag, unsere Kulturlandschaft zu bewahren und die Verbraucherinnen und Verbraucher mit hochwertigen heimischen Lebensmitteln zu versorgen.

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 30. Mai 2017 um 11:33 Uhr
 
„Tag der kleinen Forscher“ am 19. Juni 2017 PDF Drucken E-Mail

Dr. Stephan Harbarth MdB ruft zur Beteiligung am Mitmachtag am 19. Juni auf. Das Thema: „Zeigst du mir deine Welt? Vielfalt im Alltag entdecken“

Wie viele Bäume sind ein Wald? Sehen alle Ameisen gleich aus? Wie viele Tiere leben eigentlich in unserer Stadt? Kinder in ganz Deutschland gehen am „Tag der kleinen Forscher“ auf die Suche nach Vielfalt in ihrem Alltag. Das diesjährige Motto der bundesweiten Mitmach-Aktion der Stiftung „Haus der kleinen Forscher" lautet: „Zeigst du mir deine Welt? Vielfalt im Alltag entdecken“.

Unsere Welt ist bunt: Schmetterlinge, Blumen, Getreidesorten, Haarfarben und vieles mehr. Auch wir Menschen mit unseren Kulturen, Liedern, Geschichten und Bräuchen sind unterschiedlich. Diese Vielfalt ist nicht nur wunderschön, bereichert und inspiriert uns – sie ist auch wichtig für eine nachhaltige Entwicklung mit einer lebenswerten Zukunft für alle Menschen und Tiere.

Zuletzt aktualisiert am Montag, den 29. Mai 2017 um 12:58 Uhr
 
CDU-Kreisrätinnen und -Kreisräte im Kanzleramt in Berlin PDF Drucken E-Mail

Politische Gespräche in der Bundeshauptstadt / Themen des Landkreises diskutiert

Berlin. Vermittelt durch den Bundestagsabgeordneten Dr. Stephan Harbarth hatte die CDU-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar aktuell die Gelegenheit, ein Gespräch mit dem Chef des Bundeskanzleramtes, Bundesminister Peter Altmaier MdB, zu führen.

Altmaier streifte die wichtigen derzeit anstehenden Fragen der Bundespolitik und widmete sich unter anderem den Themen Steuerpolitik, sozialer und privater Wohnungsbau und Unterstützung von Familien. Als künftige gesellschaftspolitische Aufgabe sprach sich der Minister dafür aus, besonders junge Familien in die Lage zu versetzen, Wohnungseigentum zu schaffen.

Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 26. Mai 2017 um 15:04 Uhr
 
Frauengipfel in Neckarbischofsheim PDF Drucken E-Mail

„Ladies Lunch“: FU-Bundesvorsitzende und Parlamentarische Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz MdB sprach zu frauen- und familienpolitischen Themen

Sieglinde Pfahl (Bürgermeisterin / Heiligkreuzsteinach), Sibylle Würfel (Bürgermeisterin / Malsch), Annette Dietl-Faude (Vorsitzende der Frauen Union Rhein-Neckar), Dr. h.c. Diemut R. Theato (MdEP v. 1987-2004 / Ehrenvorsitzende der Frauen Union Rhein-Neckar),  Annette Widmann-Mauz MdB (Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit / Vorsitzende der Frauen Union der CDU Deutschlands), Dr. Stephan Harbarth (Mitglied des Deutschen Bundestages / Wahlkreis Rhein-Neckar), Heike Jacobs (CDU Neckarbischofsheim), Tanja Grether (Bürgermeisterin / Neckarbischofsheim) und Christiane Glöckner-Lang (Pfarrerin / Neckarbischofsheim).

Neckarbischofsheim. In Berlin fand Ende April der W20-Frauen-Gipfel statt, Neckarbischofsheim hatte Anfang dieser Woche seine eigene Frauenkonferenz.

Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Dr. Stephan Harbarth (CDU), der Frauen Union (FU) und der CDU Rhein-Neckar sowie des örtlichen CDU-Stadtverbandes standen am vergangenen Dienstag in der ehemaligen Zehntscheune, dem heutigen Gemeindehaus der evangelischen Kirchengemeinde, speziell frauen- und familienpolitische Themen im Fokus. Referentin und Diskussionspartnerin: Annette Widmann-Mauz, die Bundesvorsitzende der Frauen Union (FU) der CDU Deutschlands, seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestages, seit 2009 Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit.

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 11. Mai 2017 um 09:25 Uhr
 
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