Gärtner feierte am 1. August 2018 50-jähriges Dienstjubiläum

Gaiberg. Auf eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Bürgermeistern seines Wahlkreises Rhein-Neckar legt der Bundestagsabgeordnete und stellvertretetende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Stephan Harbarth seit Beginn seiner Abgeordnetentätigkeit großen Wert. Aktuell war Harbarth im Gaiberger Rathaus vor Ort, um sich persönlich bei Bürgermeister Klaus Gärtner, der nach drei Amtszeiten in den Ruhestand gehen wird, für das jahrelange gute Miteinander und den stets offenen Dialog zu bedanken.

"Dieser direkte Draht ist wichtig, auf diese Weise kann ich erfahren, wo der Schuh drückt. Wenn ich einer Stadt oder Gemeinde meines Wahlkreises helfen kann, dann mache ich das. Mit Bürgermeister Klaus Gärtner habe ich stets hervorragend zusammengearbeitet, dafür ein herzliches Dankeschön. Auch für Gaibergs zukünftige Bürgermeisterin Petra Müller-Vogel werde ich gerne ihr Ansprechpartner auf Bundesebene sein", so der Parlamentarier.

Bundestagsabgeordneter Dr. Stephan Harbarth nimmt Eberbacher Anliegen auf: Verlegung der Postfiliale, Sauberkeit im Bahnhof und städtebauliche Entwicklung im Bereich der nördlichen Bahnhofstraße

Eberbach. Sowohl die Deutsche Post als auch auch die Deutsche Bahn haben heute Post von dem Bundestagsabgeordneten Dr. Stephan Harbarth (Wahlkreis Rhein-Neckar) erhalten. Am Donnerstagvormittag (26. Juli) war der CDU-Parlamentarier in Eberbach vor Ort, um sich über aktuelle Entwicklungen und Anliegen zu informieren. Gemeinsam mit seinen Parteifreunden und Stadträten Georg Hellmuth, Heiko Stumpf (Fraktionsvorsitzender) und Michael Schulz sowie Dr. Michael Wolf vom CDU-Stadtverband sprach Harbarth mit Frank Knecht, dem Inhaber der Bahnhof-Apotheke, über die aktuelle Situation und die städtebauliche Entwicklung im Bereich der nördlichen Bahnhofstraße.

Sommertour des Bundestagsabgeordneten Dr. Stephan Harbarth machte Halt in Mauer / Bürgermeister John Ehret schwebt neues Museum vor

Mauer. Bürgermeister John Ehret will dem Homo heidelbergensis, dessen Unterkiefer am 21. Oktober 1907 durch den Sandarbeiter und späteren Mauermer Ehrenbürger Daniel Hartmann gefunden wurde, noch mehr Bedeutung zukommen lassen.

"Ich könnte mir ein neues Museum vorstellen, auch an einem neuen Standort, mit welchem wir diesen über 600.000 Jahre alten Fund noch mehr in den Mittelpunkt stellen", erläuterte Ehret seine Überlegungen gegenüber dem Bundestagsabgeordneten Dr. Stephan Harbarth (CDU), der im Rahmen seiner diesjährigen Sommertour auch einen Stopp in Mauer einlegte und zusagte, sich in Berlin über mögliche Zuschuss- und Förderungsmöglichkeiten zu erkundigen.

Bei dem Schlag gegen eine arabische Großfamilie haben Ermittlungs- behörden in Berlin 77 Immobilien im Gesamtwert von rund 9,3 Millionen Euro vorläufig beschlagnahmt. Der Fall zeigt, wie wichtig es war, dass im vergangenen Jahr die strafrechtliche Vermögens- abschöpfung neu geregelt wurde. Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth nannte den Erfolg der Ermittlungsbehörden ein gutes Signal. Der Fall zeige, wie wichtig es war, „dass wir im vergangenen Jahr die strafrechtliche Vermögensabschöpfung neu geregelt haben“.

Vermögen unklarer Herkunft kann eingezogen werden

Nun kann auch Vermögen unklarer Herkunft eingezogen werden, ohne dass eine konkrete rechtswidrige Tat bewiesen werden muss – wie in Berlin geschehen. Gerade da die Erträge jetzt nicht mehr einer konkreten Straftat zugerechnet werden müssen, bieten die neuen Regelungen zur Vermögensabschöpfung ein starkes Instrument zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität.

Zu der aktuellen Debatte um die Zunahme von antisemitischen Äußerungen im Netz können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Harbarth wie folgt zitieren:

Die starke Zunahme von antisemitischen Äußerungen im Netz ist erschütternd und beschämend. Die dort auftretende Radikalisierung hätten wir noch vor nicht allzu langer Zeit in Deutschland kaum für möglich gehalten. Solche Entwicklungen machen uns sprachlos - aber nicht tatenlos: Der Bundestag hat im Januar auf maßgebliche Initiative der CDU/CSU-Fraktion mit dem Antrag 'Antisemitismus entschlossen bekämpfen' einen entsprechenden Maßnahmenkatalog beschlossen.

Um Hasskriminalität speziell im Netz besser bekämpfen zu können, müssen aber auch die rechtlichen Rahmenbedingungen überprüft werden. In der letzten Wahlperiode haben wir mit der Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes einen wichtigen ersten Schritt getan. Unternehmen haben wir nicht nur dazu verpflichtet, offensichtlich strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden zu löschen, sondern soziale Netzwerke müssen nunmehr auch halbjährlich ausführliche Berichte über den Umgang mit rechtswidrigen Inhalten auf ihren Platformen veröffentlichen.

Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung den Gesetzentwurf zur Einstufung von Marokko, Tunesien, Algerien und Georgien als sichere Herkunftsstaaten gebilligt. Dazu können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Harbarth, wie folgt zitieren:

Die Einstufung der Staaten ist seit langer Zeit überfällig. Sie darf nicht erneut am Widerstand der Grünen im Bundesrat scheitern. Es sind fast ausschließlich ökonomische Motive, die Migranten aus Marokko, Algerien und Tunesien zur Stellung eines Asylantrages in Deutschland veranlassen. Die Anerkennungsquoten sind verschwindend gering.

Zur Wahrheit gehört leider auch, dass Asylbewerber aus diesen Staaten überproportional an Straftaten beteiligt sind. Dasselbe gilt auch für Asylbewerber georgischer Herkunft, die im Bereich der Organisierten Kriminalität und des Wohnungseinbruchdiebstahls eine bedeutende Rolle spielen.

Politische Informationsfahrt des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung / Bürger aus dem Wahlkreis Rhein-Neckar in Berlin

Berlin / Rhein-Neckar. Noch bis zum morgigen Mittwoch dauert eine politische Informationsfahrt, an welcher rund 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Bundestagswahlkreis Rhein-Neckar teilnehmen, die auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Dr. Stephan Harbarth (CDU / Wahlkreis Rhein-Neckar), stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, stattfindet und durch das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung durchgeführt wird.

Zahlreiche Programmpunkte ermöglichten einen Blick hinter die politischen Kulissen, unter anderem fanden Informationsgespräche im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, in der CDU-Bundesgeschäftsstelle und in der Landesvertretung Baden-Württemberg statt, der Plenarsaal wurde besichtigt und im Rahmen eines Vortrags über die Aufgaben und die Arbeit des Parlaments informiert. Ein Treffen mit Dr. Harbarth MdB, eine an politischen Gesichtspunkten orientierte Stadtrundfahrt durch die Bundeshauptstadt, eine Führung in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand und ein Besuch der Ausstellung "Wege, Irrwege, Umwege - Die Entwicklung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland" rundeten den Besuch in Berlin ab.

Auch in diesem Jahr fand wieder das Planspiel "Jugend und Parlament" im Deutschen Bundestag statt. Mit dabei: Florian Hummel aus Sinsheim. Der Student der Politikwissenschaft und Economics an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg sprach im Plenarsaal, verhandelte Anträge und erlebte den parlamentarischen Alltag hautnah.