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Presse 2018
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses

Rede von Dr. Stephan Harbarth MdB am 18. Januar 2018 im Plenum des Deutschen Bundestages

 
Stellungnahme von Dr. Stephan Harbarth MdB zum schweren Busunglück in Eberbach

48 Personen bei Unfall mit Schulbus in Eberbach verletzt / Erklärung des Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Rhein-Neckar, Dr. Stephan Harbarth, der sich aktuell aufgrund der Sitzungswoche des Deutschen Bundestages in Berlin befindet:

Berlin / Eberbach. "Mit Entsetzen habe ich von dem fürchterlichen Unfall eines vollbesetzen Schulbusses in Eberbach, in meinem Wahlkreis Rhein-Neckar, erfahren müssen. Der Unfall ereignete sich heute Morgen. Nach derzeitigem Informationsstand wurden über 40 Menschen verletzt, darunter viele schwer. Zahlreiche Kinder befinden sich unter den Verletzten.

Meine Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei den Verletzen, Eltern und Angehörigen. Ich wünsche allen Verletzten eine schnelle Genesung. Mein herzlicher Dank gilt den Rettungskräften, die mit großem Einsatz alles dafür tun, um Menschenleben zu retten.

 
Festnetzstörung in Daisbach: Telekom arbeitet mit Hochdruck an Problemlösung

Ortsvorsteher Glasbrenner informierte über Problemlage / Dr. Stephan Harbarth MdB erhält Antwort von Telekom

Waibstadt-Daisbach. Daisbachs Ortsvorsteher Winfried Glasbrenner hatte sich am heutigen Donnerstagmittag (11. Januar) unter anderem an den Bundestagsabgeordneten Dr. Stephan Harbarth (CDU) gewandt und darüber informiert, dass viele Daisbacher zum wiederholten Male mit dem Ausfall des Telefonfestnetzes konfrontiert seien, aktuell dauere die Störung schon seit einer Woche.

Glasbrenner: "Dazu kommt der `traditionell´ schlechte beziehungsweise im alten Ortskern kaum vorhandene Handy-Empfang. Hier hoffen wir aktuell immerhin auf Verbesserung durch Neubau eines Mobilfunkmasts, den die Telekom bis nächstes Jahr errichten möchte."

Harbarth nahm den Hinweis und die aktuelle Berichterstattung der Rhein-Neckar-Zeitung zum Anlass, sich schriftlich als auch telefonisch mit der Telekom in Verbindung zu setzen.

 
Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden

Zur Diskussion um die Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden können Sie den Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Harbarth wie folgt zitieren:

"Wir brauchen endlich sehr viel strengere Verfahren bei der Altersfeststellung, die zwingend eine medizinische Begutachtung vorsehen sollten. Davon sollte nur abgesehen werden können, wenn die Minderjährigkeit des Asylsuchenden ohne jeden Zweifel feststeht. Wer als unbegleiteter Minderjähriger in Deutschland ankommt, erhält besonderen Schutz, der mit enormen Kosten verbunden ist.

Diesen Schutz stellt niemand in Frage, aber wir wollen verlässlich wissen, ob jemand überhaupt minderjährig ist. Nach Schätzungen von Experten sind mindestens ein Drittel der in Obhut genommenen Jugendlichen deutlich älter als 18 Jahre.

Die bisherige Rechtslage, die eine medizinische Untersuchung im Wesentlichen ins Ermessen der Jugendämter stellt, reicht nicht aus."

 
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