Wer ist online:

Wir haben 78 Gäste online
Start Presse

Facebook

Bitte klicken: Hier kommen Sie zur Facebookseite von Dr. Stephan Harbarth MdB.

Fotos auf Twitter

Bitte klicken Sie hier: Fotos von Dr. Stephan Harbarth MdB auf Twitter.

Kontakt

Bürgerbüro
Dr. Stephan Harbarth, MdB
Gewerbestraße 2-4
69221 Dossenheim
Tel: 06221/608070
Fax: 06221/608071
E-Mail:
stephan.harbarth.wk@bundestag.de

Büro Berlin
Dr. Stephan Harbarth, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Ansprechpartner:
Patrick Krolla (Büroleiter)
Vaida von Carlsburg
Tel.: 030-22777530
Fax: 030-22776404
E-Mail:
stephan.harbarth@bundestag.de

Presse 2017
Polizisten besser schützen - Straftaten effektiv aufklären

Symbolfoto Polizei - Foto: Busse

Wir alle wollen in Freiheit und Sicherheit leben. Polizisten und Rettungskräfte stehen mit großem persönlichen Einsatz dafür ein. Angriffe auf sie sind besonders niederträchtig. Daher haben wir durchgesetzt, dass solche Übergriffe härter bestraft werden. Darüber hinaus erhalten Polizisten zusätzliche Befugnisse zur Verhinderung und Aufklärung von Straftaten. So stärken wir die Sicherheit der Bürger.

Wir geben unseren Polizisten mehr Schutz. Die Schutzausrüstung der Polizisten wollen wir mit mobilen Kameras, sogenannten Body-Cams, weiter verbessern. Diese Kameras an der Polizeiuniform helfen, Angreifer zu erkennen. Gewalt gegen Polizisten kann so im Vorfeld eingedämmt werden. Auch die Verfolgung von Straftaten wird deutlich verbessert.

Attachments:
FileBeschreibungFile size
Download this file (170309_innere_sicherheit_0.pdf)FlugblattPolizisten besser schützen - Straftaten effektiv aufklären130 Kb
 
3 Mio. Euro vom Bund für die Sinsheimer Stadthalle

MdB Harbarth: „Am Ball bleiben hat sich gelohnt“

Auf dem Foto von links nach rechts: Vor-Ort-Termin: Stadtkämmerer Ulrich Landwehr (Leiter des Dezernates für Finanzen, Bürgerservice und Steuerung), Dr. Stephan Harbarth MdB, Oberbürgermeister Jörg Albrecht und Tobias Schutz (Dezernatsleiter / Amt für Gebäudemanagement).

Berlin / Sinsheim. Am heutigen Mittwochnachmittag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages abschließend über die im Rahmen des Bundesprogramms “Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ auf Antrag geförderten Projekte entschieden. Sinsheim darf sich freuen: Exakt 3,0 Mio. Euro werden seitens des Bundes in die Große Kreisstadt fließen und dem barrierefreien Umbau und der energetischen Generalsanierung der Stadthalle zugute kommen.

„Am Ball bleiben hat sich gelohnt“, freute sich der Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth (CDU), der bereits seit Ende 2015 den Förderantrag der Stadt Sinsheim unterstützte und engen Kontakt zu Oberbürgermeister Jörg Albrecht hält.

 
1000 Euro für die Waldpiraten

Scheckübergabe des Erlöses der Deutschen Mensch-ärgere-Dich-nicht Meisterschaft durch Vertreter von „das-TURNIER“ an die Waldpiraten (Deutsche Kinderkrebsstiftung)

Auf dem Foto von links nach rechts: Lars Brade (das-TURNIER), Dr. Stephan Harbarth (MdB CDU), Andreas Grimm (das-TURNIER), Gabriele Geib (Waldpiraten-Camp) und Karlheinz Markmann (CDU-OV Baiertal).

Heidelberg. 1000 Euro übergaben die Vertreter von „das-TURNIER" des CDU-OV Baiertal an Gabriele Geib, die pädagogische Leiterin des Waldpiraten-Camps der Deutschen Kinderkrebsstiftung ist. Bei der Spende handelt es sich um den Erlös der Wettkämpfe (DM und WM) im Mensch-ärgere-Dich-nicht-Spiel. Hiermit soll die Arbeit der Deutschen Kinderkrebsstiftung im Waldpiraten-Camp in Heidelberg unterstützt werden. Krebs macht vor auch vor Kindern und Jugendlichen nicht halt. Die Heilungschancen der an bösartigen Tumoren Erkrankten stehen sehr gut, wenn sie in einem der Kinderkrebszentren medizinisch behandelt werden. Neben der Behandlung des Körpers darf aber auch die Seele der jungen Patienten nicht außen vor bleiben.

 
Harbarth: Schulz präsentiert „Fake news“ zur Sicherheitslage in Deutschland

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz wirft der Union vor, sie sei verantwortlich für die schlechte Sicherheitslage und habe durch ihre neoliberale Politik die Sicherheitsorgane ausgeblutet. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Harbarth:

„Die Vorwürfe von Herrn Schulz sind haltlos und zeigen, dass Herrn Schulz auch beim Thema der inneren Sicherheit die nötige Sachkenntnis fehlt, und er stattdessen lieber mit „Fake news“ arbeitet. Die Union hat eine beispiellose Zunahme beim Personal von Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Sicherheitsbehörden des Bundes durchgesetzt: Bis 2020 wird es insgesamt 10.000 neue Stellen geben.

Auch im Bundeshaushalt 2017 ist die innere Sicherheit ein Schwerpunkt. Mit 4,3 Milliarden Euro haben wir die jährlichen Ausgaben für die innere Sicherheit seit 2006 (2,2 Milliarden Euro) fast verdoppelt und so über die Jahre einen kontinuierlichen Anstieg für diesen wichtigen Bereich sichergestellt.

 
Leben retten durch eine Helfer-App für das Smartphone

MdB Dr. Stephan Harbarth und DRK-Vizepräsident Jürgen Wiesbeck werben für den Rhein-Neckar-Kreis als „Helfer-App-Modellregion“ / „Helfer vor Ort“ leisten „herausragende Arbeit für Gesellschaft“ / Antwortschreiben von Innenminister Thomas Strobl

Rhein-Neckar. Bei einem Notfall zählt jede Sekunde. Den Betroffenen und ihren Angehörigen kommen die meist wenigen Minuten bis zum Eintreffen des gerufenen Rettungsdienstes oftmals wie eine Ewigkeit vor. Das wissen auch die Verantwortlichen des Deutschen Roten Kreuz (DRK) Rhein-Neckar, die mit vielen Initiativen die Rettungskette für die Bürger immer weiter ausbauen und verbessern.

Eine wichtige Rolle hierbei spielen die sogenannten „Helfer vor Ort“ (HvO): Gut ausgebildete Mitglieder der DRK-Ortsvereine werden an ihren jeweiligen Wohnorten von der Integrierten Leitstelle Rhein-Neckar bei Bedarf über einen Notfall in der jeweiligen Gemeinde oder Stadt informiert, eilen an den Notfallort und versorgen den Patienten bestmöglich, bis der Rettungsdienst eintrifft. „Im Jahr 2016 hatten wir in unserem Bereich rund 4.000 Alarmierungen, bei denen Helfer vor Ort eingesetzt wurden. 270 unserer Mitglieder haben sich für diesen freiwilligen Dienst gemeldet. Bei einem Notfall entspannt es sofort die Gesamtsituation, wenn sehr schnell jemand da ist, der weiß, was zu tun ist“, berichtete Jürgen Wiesbeck, stellvertretender Präsident des DRK-Kreisverbandes Rhein-Neckar/Heidelberg e. V. und DRK-Landesdirektor der Bereitschaften in Baden-Württemberg, am vergangenen Donnerstag dem Bundestagsabgeordneten Dr. Stephan Harbarth (Wahlkreis Rhein-Neckar).

 
Harbarth: Besonderer Schutz für Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungskräfte notwendig

Strafverschärfungen bei Angriffen / Debatte im Bundestag

Berlin / Rhein-Neckar. Über 64.000 Polizisten wurden im Jahr 2015 im Dienst Opfer von Straftaten, in der Bundeshauptstadt werden durchschnittlich jeden Tag 17 Übergriffe auf Polizisten registriert, Tendenz steigend. „Das erhöhte Aggressionspotential beschränkt sich aber nicht auf Polizeibeamte. Wenn wir erleben müssen, dass Feuerwehrleute, die versuchen, einen Brand zu löschen, daran gehindert werden, wenn wir Berichte lesen, dass Sanitäter, vielleicht auch in Begleitung von Notärzten, beim Versuch, Menschenleben zu retten, behindert, gestört oder angegriffen werden, dann fehlt mir dafür jedes Verständnis. Dem muss mit gleicher Konsequenz entgegengetreten werden wie bei Angriffen auf Polizisten. Aus diesen Gründen dehnen wir unsere Maßnahmen auch auf Hilfskräfte der Feuerwehr, des Katastrophenschutzes und der Rettungsdienste aus“, sagte Dr. Stephan Harbarth (CDU), stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Rhein-Neckar, im Rahmen seiner heutigen Rede im Deutschen Bundestag.

 
Wendt: Sicherheit ist mehr als die Abwesenheit von Kriminalität

Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft sprach auf dem Neujahrsempfang der CDU Rhein-Neckar und der CDU Hockenheim

V.l.: Markus Fuchs (Vorsitzender der CDU Hockenheim), Dr. Albrecht Schütte MdL, Olav Gutting MdB, Dr. Karl A. Lamers MdB, Rainer Wendt (Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft im Deutschen Beamtenbund), Dr. Stephan Harbarth MdB und Bürgermeister Thomas Jakob-Lichtenberg (Stadt Hockenheim).

Hockenheim. Rainer Wendt, der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) im Deutschen Beamtenbund, ist gefragt. Vergangenen Mittwoch nahm „Deutschlands bekanntester Polizist“ an der ARD-Talkrunde von Sandra Maischberger teil, zwei Tage später war er auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dr. Stephan Harbarth Hauptredner des gemeinsamen Neujahrsempfangs der CDU Rhein-Neckar und des CDU-Stadtverbandes Hockenheim. Rund 180 Gäste erlebten in der Stadthalle einen eloquenten und gut aufgelegten Gewerkschaftschef, der im Rahmen seiner 40-minütigen Rede kein Blatt vor den Mund nahm.

Zweimal sprach Wendt an diesem Abend ausdrücklich von „Dingen, die einen antreiben“. Gleich zu Beginn ging es um seine „fünf Kinder und drei Enkelkinder“ und deren Zukunft, kurz vor Ende seiner Rede um ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl und die Zukunft des Landes. „Man muss sich nur Berlin angucken, um zu sehen, was dann passieren würde. Im Görlitzer Park werden die Drogendealer in ein Parkkonzept eingebaut, weil man sie ja nicht aus dem Park verdrängen möchte. Darauf muss man erst mal kommen, dass die sozusagen dazu gehören. Die sollten nicht in ein Parkkonzept eingebaut werden, die müssten hinter Schloss und Riegel, da gehören sie hin.“

 
Das Handeln der rot-grün regierten Länder droht unser Asylrecht auszuhöhlen

Laut Agenturmeldungen vom heutigen Montag haben nach Schleswig-Holstein und Berlin auch Bremen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz Bedenken angemeldet, abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abzuschieben. Hierzu können Sie den Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Harbarth wie folgt zitieren:

"Das Handeln der rot-grün regierten Länder droht unser Asylrecht auszuhöhlen und wird in letzter Konsequenz die Flüchtlingszahlen aus Afghanistan ansteigen lassen. Wir können im Bund noch so viele Verschärfungen des Asylrechts beschließen. Sie laufen alle ins Leere, wenn es in den rot-grün regierten Ländern an dem Willen fehlt, das geltende Recht auch anzuwenden und nicht schutzbedürftige Migranten auch konsequent zurückzuführen.

 
<< Start < Zurück 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Weiter > Ende >>
Seite 9 von 11